Die Union plant offenbar eine Neustrukturierung der Ministerien für eine eventuelle zukünftige Regierung. Der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) berichtet unter Berufung auf eine interne Chatnachricht, dass durch eine Zusammenlegung von Ressorts bis zu drei Ministerien weniger existieren könnten. Die Schaffung eines neuen Digitalisierungsressorts ist ebenfalls angedacht. Diese Informationen wurden laut der Zeitung in hochrangigen CDU-Kreisen bestätigt.
Geplante Strukturveränderungen
Die Union möchte laut „Tagesspiegel“ durch Zusammenlegungen die Gesamtzahl der Ministerien reduzieren und gleichzeitig ein neues Digitalisierungsministerium einführen, das bereits im Wahlprogramm der Christdemokraten vorgesehen ist. Geplant ist die Schaffung eines „neuen Infrastrukturministeriums“, das Bauwesen, Verkehr und Energienetze, letztere bisherige Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums, bündeln soll. Letzteres würde sich dann um den Bereich Klimaschutz und zusätzlich um die Arbeitsmarktpolitik kümmern. Ein ähnlicher Zuschnitt existierte bereits während der Amtszeit von SPD-Kanzler Gerhard Schröder mit seinem „Superminister“ Wolfgang Clement.
Angebote für mögliche Koalitionspartner
Wichtig ist der Union auch, im Falle von Koalitionsgesprächen mit den Sozialdemokraten, attraktive Vorschläge zu machen. Ein „Superministerium“ für „Soziales“, das Familie und Gesundheit einbeziehen könnte, wird als konkretes Angebot an die SPD bezeichnet. Des Weiteren ist eine Zusammenlegung von Auswärtigem Amt und Entwicklungsministerium als „Verhandlungsmasse für Koalitionspartner“ im Gespräch. Laut der internen Chatnachricht könnte dadurch die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates im Kanzleramt, versprochen im Wahlprogramm der Union, durch einen gestärkten Partner im Auswärtigen Amt erleichtert werden.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
