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“Keine Tulpenzüchterpartei”: SubstAnZ wehrt sich gegen AfD-Kritik

Ende August beklagte der AfD Ortsverband Osnabrück-Stadt in Form einer Pressemitteilung (PM), dass die “Gegner aus dem linksextremen Spektrum” von der Stadt Osnabrück gefördert würden (HASEPOST berichtete). Als Dreh- und Angelpunkt machte die Partei dazu das SubstAnZ aus. In einem Statement wehrt sich das sozio-kulturelle Zentrum nun gegen die Vorwürfe.

“Diese PM ist ein – unfreiwilliger – Arbeitsnachweis dafür, dass unser Trägerverein seinen Zwecken gemäß Satzung angemessen nachkommt. Dort heißt es, dass sich u.a. der ‘Förderung der Hilfe für politisch und rassistisch Verfolgte und Geflohenen sowie die Förderung der Gleichberechtigung von Frauen, Männern und anderen Geschlechtern’ verschrieben wurde. Eine Partei, die nachweislich u.a. rassistische, homophobe, sexistische und faschistische Phantasien und Praktiken hegt, muss mit Widerspruch und Widerstand rechnen”, schreibt das SubstAnZ. Man unterstütze und begrüße es daher, “dass sich Gruppen in unserem Haus treffen, um beides zu organisieren”.

AfD keine “ganz normale Partei”

Darin, dass die AfD im Rahmen der Berichterstattung als “ganz normale Partei” dargestellt werde, sieht das Zentrum eine Gefahr. In besagter PM hatte die Rechtsaußen-Partei unter anderem kritisiert, dass sich im Umfeld des SubstAnZ ein „terroristische[s] linke[s] Netzwerk in der Stadt Osnabrück“ gebildet habe, „[t]eilweise könnte man sagen, eine neue ‚RAF-Generation‘ wächst heran”. Das SubstAnZ wehrt sich: “Hier geht es ganz offensichtlich um eine gezielte Abwertung und Provokation durch die AfD. Selbst die Polizei, deren Struktur und Arbeit wir regelmäßig kritisch kommentieren, bezeichnet diesen Vorwurf […] als haltlos.”

Der Appell an die Medien: “Menschenverachtende und falsche Behauptungen müssen von Medien als solche kenntlich gemacht werden. Nur so kann rechtem Gedankengut medial Einhalt geboten werden.” Die politischen Angriffe der AfD dienten schließlich “nicht der ehrlichen Diskussion, sondern der Verunsicherung sowie Delegitimierung und sollen nachhaltig linke und demokratische Strukturen in der Gesellschaft schwächen.”

“Keine Tulpenzüchterpartei”

Im Folgenden positioniert sich das Zentrum weiter deutlich gegen die AfD: “Die AfD ist keine Tulpenzüchterpartei, sondern eine faschistische Partei. Nachweislich hat der faschistische – offiziell aufgelöste – ‘Flügel’ dort das Sagen. Nachweislich gibt es Überschneidungen und enge Verbindungen ins neonazistische Lager. Nachweislich rufen Mitglieder der AfD zu Gewalt auf.” Dass die Partei dennoch laut aktueller Sonntagsumfrage bundesweit auf 22 Prozent der Stimmen komme, zeige noch einmal deutlich, “dass Widerstand gegen die Rechte keine trendige Freizeitveranstaltung ist, sondern eines kontinuierlichen Engagements bedarf”. Auch deshalb brauche es sozio-kulturelle Freiräume wie das SubstAnZ.

Kritik richtet das SubstAnZ derweil nicht nur an die Partei, sondern auch an “Orte, die der AfD und deren Unterstützerumfeld Räume bieten”. “Ausdrücklich haben wir Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen (Klimakrise, Patriarchat, Kapitalismus, Soziale Ungleichheit, Rassismus etc.) und können nachvollziehen, dass die gegenwärtigen Krisen massiv verunsichern”, so das Zentrum. Es sei “jedoch unerträglich, dass eine faschistische Partei von diesen Sorgen und Ängsten profitiert und sich regelmäßig in der Osnabrücker Innenstadt präsentiert”. “Umso mehr braucht es jetzt Freiräume, in denen Menschen zusammen kommen und gemeinschaftlich eine Vision einer gerechteren Gesellschaft entwickeln, die ohne die oben genannten Zumutungen auskommt und das gute Leben für alle zum Ziel hat”, heißt es vom SubstAnZ abschließend.

Zum gesamten Statement geht es hier.

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