Im Licht des jüngsten iranischen Angriffs auf Israel betont Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das entschlossene Vorgehen gegen von iranischen Stellen in Deutschland ausgehende Bedrohungen. Sie betont die Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden und verweist auf Ermittlungen gegen das `Islamische Zentrum Hamburg`.
Ein Regime der Unterdrückung
Die Innenministerin stellt klar: “Das Mullah-Regime ist ein Regime der Unterdrückung”, wie sie gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) äußerte. Nancy Faeser betont, dass viele Iraner in Deutschland leben, “um vor dieser Schreckensherrschaft in Sicherheit zu sein”. Demnach seien die Sicherheitsbehörden darauf vorbereitet, mögliche Einschüchterungsversuche und Bedrohungen dieser Menschen durch iranische Stellen abzuwehren.
Vorgehen gegen Bedrohungen
Faeser versichert, dass die Sicherheitsbehörden stets wachsam seien und bei Hinweisen auf Bedrohungen sofort handelten. Sie erwähnt, dass die Innenministerkonferenz sich bereits mehrfach über dieses Thema ausgetauscht habe, da konkrete Schutzmaßnahmen in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer liegen.
Ermittlungen gegen das `Islamische Zentrum Hamburg`
Die Innenministerin wies auf aktuelle Ermittlungen gegen das `Islamische Zentrum Hamburg` hin. Das im Rahmen einer Großrazzia kürzlich sichergestellte Material werde intensiv ausgewertet. Das `Islamische Zentrum Hamburg` werde bereits seit längerem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft.
