CDU-Chef Friedrich Merz fordert stärkere Investitionen in die Verteidigung. Er hält den NATO-Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für unzureichend und bezeichnet die aktuelle Lage der Bundeswehr als bedenklich.
Merz kritisiert Verteidigungsbudget
Friedrich Merz äußerte sich kritisch hinsichtlich der Verteidigungsausgaben Deutschlands, die er im Vergleich zum benötigten Budget als unzureichend bezeichnete. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ sagte er: „Angesichts des Zustands der Bundeswehr und der wachsenden Herausforderungen wird das vermutlich noch nicht einmal reichen.“
Notwendiger Gesamtbedarf
Zur Verdeutlichung der finanziellen Herausforderungen verwies Merz auf den Haushaltsplan des Verteidigungsministeriums. „Der reguläre Verteidigungshaushalt umfasst in diesem Jahr knapp 52 Milliarden Euro. Das Verteidigungsministerium geht für das Jahr 2028 von einem Gesamtbedarf von 107,8 Milliarden Euro aus“, so Merz. „Das gibt uns eine Vorstellung davon, wie groß die verteidigungspolitischen Aufgaben sind.“
Situation in der Ukraine
Zudem äußerte sich der Unionsfraktionsvorsitzende besorgt über die aktuelle geopolitische Lage in der Ukraine. „Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, so Merz. Er sieht eine steigende Gefahr, dass die Ukraine den Krieg verliert und sieht hierin insbesondere eine Verpflichtung für Deutschland, handeln: „Dies bedeutet für Deutschland, schleunigst die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen.“
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