Nach dem Ende eines zweitägigen Treffens europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen wird Geschlossenheit im Umgang mit Russland betont. Zentrales Thema war die mögliche Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung Kiews; über eine konkrete Entscheidung soll beim nächsten Europäischen Rat in drei Wochen beraten werden. Der Bundeskanzler kündigte an, alle Schritte zu unterstützen, die es ermöglichen, russische Gelder für den Wiederaufbau und die Verteidigung der Ukraine einzusetzen.
Geschlossenheit gegenüber Russland
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Ende des zweitägigen Treffens europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen eine Geschlossenheit im Umgang mit Russland.
„Wir haben gestern und heute sowohl in der Europäischen Union als auch in der Europäischen Politischen Gemeinschaft eine große Entschlossenheit vorgefunden und miteinander geteilt, der Ukraine weiterhin gegen die immer härter werdenden russischen Aggressionen zu helfen“, sagte Merz am Donnerstagnachmittag in Kopenhagen kurz vor dem Rückflug nach Deutschland.
Eingefrorene Vermögenswerte im Fokus
Zentrales Thema der Gespräche sei die mögliche Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung Kiews gewesen. Über eine konkrete Entscheidung soll beim nächsten Europäischen Rat in drei Wochen beraten werden. Merz kündigte an, alle Schritte zu unterstützen, die es ermöglichen, russische Gelder für den Wiederaufbau und die Verteidigung der Ukraine einzusetzen.
Der Bundeskanzler zeigte sich überzeugt, dass in Europa eine breite Übereinstimmung herrsche, diesen Weg zu gehen. „Putin sollte unsere Entschlossenheit nicht unterschätzen, es gibt wirklich eine sehr große Geschlossenheit, und es gibt eine sehr feste Entschlossenheit, dieser Aggression gemeinsam zu begegnen“, so der Bundeskanzler.
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