EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis verteidigt die angedrohten Strafzölle gegenüber China im Bezug auf Elektroautos. Er argumentierte, dass belastbare Hinweise auf handelsverzerrende Staatshilfen von China bereitgestellt worden seien, von denen eine Gefahr für die europäische Industrie ausgeht.
Verteidigungder angekündigten Strafzölle
Dombrovskis betonte das Interesse der EU daran, die europäischen Unternehmen und wirtschaftlichen Interessen stärker zu schützen, „wenn andere nicht nach den Regeln spielen“. Diese Aussage tätigte er in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das Verfahren gegen China sei nicht unbegründet eingeleitet worden. „Wir haben belastbare Hinweise, dass China handelsverzerrende Staatshilfen zahlt und dass davon eine Gefahr für die europäische Industrie ausgeht“, erklärte der EU-Handelskommissar.
Chinas Einfluss auf den EU-Elektroautomarkt
In den letzten Jahren sei der Anteil Chinas am EU-Elektroautomarkt von unter 1% auf 8% gestiegen. Dombrovskis sieht darin einen offenkundigen, wenn auch nicht den einzigen Beweis für die Bedrohung. Dass auch die EU selbst Subventionen zahle, sei kein Argument gegen das Antisubventionsverfahren. „Das haben wir auch von chinesischer Seite gehört“, sagte er. Jedoch würden die EU-Subventionen hauptsächlich Kaufprämien betreffen, die den Handel nicht verzerren.
Ein Verfahren, dass auch nicht-chinesische Hersteller treffen kann
Das Verfahren kann sich nicht nur auf chinesische Marken beschränken, auch nicht-chinesische Hersteller, die in China produzieren, könnten davon betroffen sein. „Es ist noch keine Entscheidung gefallen, aber das Verfahren ist nicht auf chinesische Marken beschränkt“, erklärte Dombrovskis.
Konstruktive Gespräche und Regelkonformität
Nach seiner Rückkehr von einer viertägigen China-Reise beschrieb Dombrovskis die Gespräche als konstruktiv. Die Chinesen hätten die Strafzölle angesprochen, er habe jedoch versichert, dass alles im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) stehe und dass China die Möglichkeit haben werde, sich vollständig in den Prozess einzubringen.
