Im Westen Afghanistans wurde erneut ein mittleres Erdbeben registriert, das sich in der Nähe der Stadt Herat ereignete. Diese Stadt war bereits am vergangenen Wochenende von heftigen Erdstössen erschüttert worden, wobei Medienberichten zufolge fast 2.500 Menschen ihr...
Der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), warnt im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten vor den Herausforderungen, die der Flüchtlingszustrom für Städte und Gemeinden darstellt. Er fordert von der Bundesregierung stärkere Beteiligung an der Finanzierung von Flüchtlingskosten und...
Der Deutsche Städtetag drängt auf eine dauerhafte Finanzierungslösung für die Versorgung von Flüchtlingen. Ein dynamisches System, das sich an die Flüchtlingszahlen anpasst, und eine konsequente Weitergabe von Bundesmitteln an die Kommunen fordert die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Verena Göppert.Forderung...
Die eskalierende Konfliktsituation im Nahen Osten führt zu immer mehr Todesopfern. Der Konflikt zwischen der Hamas und Israel hat bereits über 1.200 Todesopfer und 3.000 Verletzte in Israel gefordert, und auch in den palästinensischen Gebieten steigen die...
Die CDU fordert eine schnellere Umsetzung des im Koalitionsvertrag vorgesehenen Klimagelds. Vor allem Geringverdiener seien bereits jetzt erheblich von den Kosten des Emissionshandels betroffen, so Christoph Ploß, Vorsitzender der Hamburger CDU-Landesgruppe. Forderung nach schnellerer Umsetzung des KlimageldsChristoph...
Carlo Masala, Militärexperte und Professor für Internationale Politik, spricht sich für eine deutsche militärische Unterstützung Israels aus. Die Art der Hilfe sollte jedoch von Israel bestimmt und kann verschiedenste Formen annehmen. Deutsche militärische Unterstützung für IsraelIn...
Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva-Maria Welskop-Deffaa, kritisiert die aktuellen Diskussionen in der Migrationspolitik und warnt vor "Phantomdebatten". Sie sieht in Vorschlägen, finanzielle Unterstützung für Geflüchtete durch Sachleistungen zu ersetzen, keine Lösung. Kritik an MigrationsdebatteEva-Maria Welskop-Deffaa, die...
Nach den jüngsten Angriffen der Hamas auf Israel fordert die Linkspartei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Beendigung des Gasabkommens mit Katar. Laut Linken-Chef Martin Schirdewan ist Katar ein zentraler Verbündeter der Hamas und einer der größten...
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, entschieden gegen Sympathisanten und Unterstützer der Hamas in Deutschland vorzugehen. Dies beinhaltet das Nutzen aller nachrichtendienstlichen und polizeilichen Mittel sowie das frühzeitige Unterbinden von Solidaritätskundgebungen mit dem Terror der Hamas,...
Der Bundesrechnungshof fordert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu auf, die Zuschläge für Ärzte, die Mitte 2019 zur Senkung der Wartezeiten eingeführt wurden, komplett zu streichen. Der Rechnungshof behauptet, diese Zuschläge hätten nicht zur Verbesserung der Versorgung der...
