Deutschland verzeichnet einen deutlichen Anstieg der Importe von Feuerwerkskörpern im Jahr 2023, erreicht jedoch noch nicht das Vor-Corona-Niveau, so das Statistische Bundesamt. Mit einem Anteil von 95 Prozent stammen fast alle diese Waren aus China.Anstieg der FeuerwerksimporteIm...
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch begrüßt die Entscheidung einer Haushaltssperre für alle weiteren Ausgaben durch das Finanzministerium und gibt sich zuversichtlich, dass die Herausforderungen gelöst werden können. Miersch erwartet, dass der Bundeshaushalt 2024 trotz Bedenken des Bundesrechnungshofes...
Papst Franziskus hat in einem Brief an vier deutsche Katholikinnen weitreichende Liberalisierungen der katholischen Kirche in Deutschland abgelehnt und seine Sorge über die abweichenden Schritte dieser Teilkirche geäußert. Der Brief, der auf den Reformprozess "Synodaler Weg" eingeht,...
In den Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe und den Austausch von Geiseln gibt es sichtbare Fortschritte. Beide Parteien haben einen allgemeinen Konsens über einzelne Punkte des Abkommens erreicht, wie ein Hamas-Funktionär dem Sender...
Die Polizei meldet einen Anstieg der Straßenverkehrsunfälle im Zeitraum Januar bis September 2023 um 4 Prozent auf insgesamt 1,8 Millionen, trotz eines leichten Rückgangs der Verkehrstoten und der Unfälle mit Personenschaden, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am...
Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Klima- und Transformationsfonds hat das Finanzministerium die Haushaltssperre auf weitere Bereiche des Bundeshaushalts ausgeweitet. Diese Reaktion, die Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2023 zu stoppen, ist ein Versuch, die finanzielle...
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist für einen unangekündigten Besuch in Kiew eingetroffen. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit ukrainischen Amtskollegen und die Stärkung der ukrainischen Luftabwehr. Besuch mit politischem Gewicht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) traf...
Der Ökonom Markus Brunnermeier schlägt eine neuartige Methode zur Kompensation fehlender Staatseinnahmen vor, basierend auf dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klimafonds. Unter anderem diskutiert er eine Variante der CO2-Besteuerung und das Potenzial von Verschlüsselungstechnologien.Neue Methode zur Kompensation von Staatseinnahmen...
Die renommierte Wissenschaftlerin Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), plädiert für ein Aussetzen der Schuldenbremse, um die Klimaziele Deutschlands zu erreichen. Sie fordert eine sinnvolle Umstrukturierung von Ausgaben und...
Die SPD-Fraktionsvizechefin Dagmar Schmidt äußert scharfe Kritik an den Haushaltsverhandlungen und den Vorstößen der FDP zum Abbau von Sozialleistungen. Sie fordert eine Krisenabgabe für Superreiche und bemängelt den Umgang des Koalitionspartners mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil. Kritik an FDP-Vorstößen...