Experte fordert Aussetzen der Schuldenbremse für Klimaschutz

Die renommierte Wissenschaftlerin Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), plädiert für ein Aussetzen der Schuldenbremse, um die Klimaziele Deutschlands zu erreichen. Sie fordert eine sinnvolle Umstrukturierung von Ausgaben und Investitionen in zukunftsweisende Technologien.

Kemferts Forderungen zur Erreichung der Klimaziele

Claudia Kemfert vom DIW sieht in einem Aussetzen der Schuldenbremse, in Verbindung mit einer Neujustierung von Ausgaben, einen notwendigen Schritt für die Regierung. Sie betont, dass “drei Dinge die Regierung nun tun sollte: Erstens Ausgaben in Nicht-Zukunftsbereichen kürzen, zweitens Unnötige Ausgaben des Klima- und Transformationsfonds auf den Prüfstand stellen, drittens Schuldenbremse aussetzen”.

Bundesverfassungsgerichts-Urteil als Begründung

Die Begründung für ein Aussetzen der Schuldenbremse sieht Kemfert in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021. “Dafür hat das Bundesverfassungsgericht selbst im Urteil 2021 ausreichend Begründung geliefert, indem es Klimaschutz als die zentrale Aufgabe des Staates benannt hat”, erläuterte sie gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Investitionen in Zukunftsfelder

In Anbetracht der anhaltenden Klimakrise und des notwendigen wirtschaftlichen Wandels sieht die Wissenschaftlerin dringenden Handlungsbedarf. “Deutschland benötigte dringend Zukunftsinvestitionen in Elektromobilität, Schienenverkehr, Digitalisierung, Speicher oder Gebäudeenergie”, so Kemfert. Sie betont, dass diese Schritte essentiell seien, um die Klimaziele, zu denen sich Deutschland gesetzlich verpflichtet hat, zu erreichen.


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion