Der Bundestag hat das neue Wehrdienst-Modell der Bundesregierung beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte dafür, verpflichtende Musterungen für junge Männer wieder einzuführen und die Wehrerfassung zu reaktivieren. Zwar soll der eigentliche Wehrdienst weiterhin freiwillig bleiben, doch alle Männer ab Jahrgang 2008 müssen künftig Fragebögen ausfüllen und zur Musterung erscheinen. Der Beschluss sorgt bundesweit für Unruhe – vor allem unter Jugendlichen, die eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht fürchten.

Osnabrücker Jugend folgt Aufruf zum Unterrichtsboykott
Die Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ rief für den 5. Dezember zum bundesweiten Unterrichtsboykott auf. In Osnabrück schlossen sich auch Fridays for Future und die Linksjugend dem Aufruf an.
Um 11:30 Uhr startete der Protestzug an der Domschule am Herrenteichswall. Von dort zog die Demonstration über den Wall bis zum Schlossgarten. Unterwegs machten die Teilnehmenden – darunter nicht nur Jugendliche, sondern auch deren Eltern und Großeltern – lautstark auf ihre Kritik aufmerksam und skandierten: „Deutsche Waffen, deutsches Geld – morden mit in aller Welt.“
Die Stadtwerke meldeten über ihren WhatsApp-Kanal, dass es wegen des Demonstrationszuges im Busverkehr zu Verspätungen von bis zu 25 Minuten gekommen sei. Ab 13:00 Uhr habe sich der Verkehr langsam wieder normalisiert.

Angst vor neuen Dienstpflichten
Jugendliche befürchten, dass die verpflichtende Musterung ein erster Schritt zu neuen militärischen Dienstpflichten sein könnte. Kritikerinnen und Kritiker bemängeln, der Staat setze zu stark auf militärische Strukturen, statt in Bildung, Ausbildung und Klimaschutz zu investieren. Die Protestinitiativen warnen vor einer gesellschaftlichen Entwicklung, die junge Menschen stärker in militärische Verantwortung drängt.

Kritik von den Jugendlichen
Besonders deutliche Worte fand der Schüler Maximilian von der Osnabrücker Ursulaschule. Er sagte: „Wir sehen, wie Jungoffiziere und Kriegsverbrecher in die Schulen eingeladen werden und den Schülern versuchen zu vermitteln, dass das Sterben für das Vaterland eine gute Sache sei. Dass man aus Dank gegenüber seinem Land gefälligst sein Leben opfern soll. Denn schließlich hat man ja mittelmäßige Bildung in einer vor sich hinrottenden Schule bekommen.“ Er sprach außerdem von „billigen Tricks zur Panikmache wegen eines bevorstehenden Angriffs Russlands“ und warf dem Staat vor, junge Menschen gefügig machen zu wollen.

Wie es weitergeht
Mit dem Bundestagsbeschluss ist der Weg für das neue Musterungsmodell frei. Die Proteste zeigen jedoch, dass viele junge Menschen den Kurs der Bundesregierung kritisch sehen und ablehnen. Ob der Streik in Osnabrück ein einmaliges Signal bleibt oder weitere Aktionen folgen, dürfte sich in den kommenden Wochen zeigen. Auch in anderen Städten haben heute solche Schulstreiks stattgefunden.
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg reagierte auf diese Proteste mit einer deutlichen Warnung. Sie betonte gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, dass es sich um einen normalen Schultag handele und Schulstreiks nicht erlaubt seien.
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