Wie viele Parkplätze in den vergangenen fünf Jahren im Stadtgebiet gesperrt oder zurückgebaut wurden, kann die Stadtverwaltung Osnabrück nicht sagen – auch den Überblick über die entstandenen Kosten hat sie verloren. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Ratsmitglieds Alexander Garder von der AfD hervor.
Nach Angaben der Verwaltung, die im Ratsinformationssystem der Stadt veröffentlicht wurde, wird keine detaillierte Buchführung über gesperrte oder entfallene Stellplätze geführt. Besonders Parkplätze am Fahrbahnrand seien „schwer zu dokumentieren“, da sie dezentral liegen und häufig wechselnd genutzt würden.
Parkplatz-Rückbau aus Sorge um die Verkehrssicherheit?
Baulich angelegte oder markierte Stellplätze seien zuletzt vor allem am Wallring, an der Pagenstecherstraße und an der Hannoverschen Straße entfallen. Die Stadtverwaltung betont, dass die ganz offensichtlich nicht oder nur unzureichend dokumentierten Aktionen der Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen sollten – nicht, um den motorisierten Verkehr einzuschränken. Zu schmale Fahr- und Radstreifen hätten immer wieder zu Gefahren und Unfällen geführt.
Mindestens 611 Parkplätze weg – entspricht zwei Innenstadt-Parkhäusern
Obwohl in der Antwort auf die Anfrage des AfD-Ratsmitglieds betont wird, „keine detaillierte Buchführung über die Anzahl der gesperrten oder zurückgebauten Parkplätze“ zu führen, werden doch einige Zahlen genannt.
Demnach wurden allein an der Pagenstecherstraße rund 190 Stellplätze durch Betonblöcke „entwertet“, die später teilweise durch Pflanzkübel ersetzt wurden. An der Hannoverschen Straße seien etwa 230 Stellplätze im Zuge einer Deckensanierung weggefallen. Entlang des Wallrings verschwanden 127 Stellplätze, während 39 durch eine Verlagerung erhalten bleiben konnten. Zudem seien 64 ehemalige Stellflächen in Fahrradabstellplätze umgewandelt worden.
In Summe sind das 611 Parkplätze, von denen die Verwaltung mit Sicherheit sagen kann, dass sie nun nicht mehr motorisierten Anwohnern, Pendlern und Kunden des Einzelhandels zur Verfügung stehen. Die bestätigte Gesamtzahl entspricht etwa der Kapazität von zwei Innenstadt-Parkhäusern – etwa L&T und der Stadthaus-Garage, die zusammen 579 Stellplätze bieten.
Verwaltung hat auch keinen Überblick zu den entstandenen Kosten
Nicht nur, dass die Stadtverwaltung bei der Anzahl der im Verwaltungsdeutsch als „entwertet“ bezeichneten Parkplätze erstaunlich vage bleibt – auch zu den konkreten Kosten für die Entwertung oder den Rückbau der Parkplätze haben die Beamten offensichtlich den Überblick verloren und können diese nicht beziffern.
Man kann sich gegenüber dem gewählten Ratsmitglied der AfD nur ungefähr erinnern, was alles die Steuerkasse erleichtert hat, um Osnabrück für auswärtige Besucher und die eigenen Bürger zwar verkehrssicherer, aber auch unattraktiver zu machen. Nach Angaben der Verwaltung entstanden die Ausgaben überwiegend im Zusammenhang mit Fahrbahnsanierungen, neuen Radstreifen oder Bushaltestellen – nicht durch das reine Entfernen von Parkplätzen.
