Am vergangenen Freitag sind erneut Zehntausende Demonstranten in Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Dabei übertrafen die Demonstrationszahlen in Hamburg und anderen Städten die Erwartungen der Veranstalter und der Polizei erheblich.
Massenproteste übertreffen Erwartungen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), einer der Initiatoren der Hamburger Kundgebung, berichtete, dass statt der erwarteten 10.000 Menschen, laut Polizeiangaben 50.000 teilnahmen. Der DGB selbst geht von mindestens 80.000 Protestierenden aus und hinzufügt: “Wir gehen davon aus, dass die tatsächliche Teilnehmendenzahl noch deutlich höher ist”. Tausende hätten den übervollen Kundgebungsort nicht mehr erreichen können und mussten in vollen Seitenstraßen verbleiben.
Absichtliche Störungen und Energische Antwort
Die Kundgebung musste infolge einer kurzfristig eingesetzten Fraktionssitzung der AfD am geplanten Ort Rathausmarkt verlegt werden. Dazu äußerte der DGB: “Die AfD hat einmal mehr bewiesen, dass sie die Demokratie verachtet”. Dennoch bekräftigte der Gewerkschaftsbund, es gehe um die Verteidigung der Demokratie und fügte hinzu: “Wer Menschen aufgrund ihrer politischen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Prägung oder sexuellen Orientierung aus Deutschland vertreiben will, muss mit unserem entschlossenen Widerstand rechnen.”
Landesweite Proteste
Proteste gegen Rechtsextremismus fanden auch in über 20 anderen deutschen Städten statt. In Münster kamen bei der Demo des Bündnisses “Keinen Meter den Nazis” 10.000 Teilnehmer zusammen. In Erlangen und Minden waren es je rund 4.000, in Jena und Bielefeld jeweils etwa 3.000. Für das gesamte Wochenende waren bundesweit über 90 Demonstrationen angemeldet, einschließlich einer Veranstaltung am Sonntag in München mit erwarteten 25.000 Teilnehmern.
Hintergrund der Proteste
Die Proteste finden im Kontext aufgedeckter rechter Treffen statt. Das Recherchezentrum Correctiv berichtete vergangene Woche darüber, dass sich AfD-Politiker und Mitglieder der “Werteunion” mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften “Identitären Bewegung” getroffen haben sollen. Dort wurden Pläne zur millionenfachen Vertreibung nach rassistischen Kriterien diskutiert. Der “Spiegel” berichtete zuletzt über weitere Treffen mit einem ähnlichen Teilnehmerkreis.
