Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der BSW, stellt die Möglichkeit von Koalitionen mit der CDU und der SPD in bestimmten Bundesländern unter Bedingungen. Sie fordert einen Kurswechsel in der Ukrainepolitik und eine klare Distanzierung von Waffenlieferungen und der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf deutschen Boden in zukünftigen Koalitionsverträgen.
Bedingungen für Koalitionen
Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der BSW, stellt die eventuelle Bildung von Koalitionen mit der CDU in Thüringen und Sachsen sowie mit der SPD in Brandenburg unter einen zentralen Vorbehalt. Sie fordert, dass sich die entsprechenden Landesregierungen in einem zu unterzeichnenden Koalitionsvertrag klar von Waffenlieferungen und der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden distanzieren. Ihre Haltung erklärte sie im „Podcast für Deutschland“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe).
Vorgeschlagene Inhalte für Koalitionsverträge
Wagenknecht hat zu diesem Zweck eine spezifische Formulierung vorbereitet. „Wir appellieren an die Bundesregierung, nicht weiter auf die militärische Karte und auf Waffenlieferungen zu setzen“, soll laut ihren Vorschlägen in der Präambel eines jeden Koalitionsvertrags stehen. Ebenso solle sich die Bundesregierung gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden positionieren.
Widerstand in der Union und politische Zukunft Wagenknechts
Der zunehmende Wunsch nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die BSW innerhalb der Union wird von Wagenknecht als „absurd“ bezeichnet. Sie argumentiert, ihre Vergangenheit in der kommunistischen Plattform sei lange zurückliegend und „mit Brandmauern könne man im Osten keine Regierungen bilden“. Zudem bestätigte Wagenknecht, dass sie „selbstverständlich“ als Spitzenkandidatin des BSW in den Bundestagswahlkampf ziehen werde. Die Frage, ob sie auch als Kanzlerkandidatin antreten werde, soll kurz vor der Bundestagswahl entschieden werden.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
