In einem kürzlichen Interview warnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vor möglichen russischen Einmischungen in den bevorstehenden Europawahlen und den Landtagswahlen in Ostdeutschland. Sie forderte die Europäer dazu auf, sich den Provokationen und Falschmeldungen zu widersetzen, die ihrer Ansicht nach ihren Ursprung in Russland haben.
Risiko der ausländischen Einflussnahme
Ursula von der Leyen äußerte sich in einem Gespräch mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” besorgt über die Wahrscheinlichkeit von Manipulationen, Falschmeldungen und Provokationen, die im Vorfeld der anstehenden Wahlen auftreten könnten. “Rund um diese Daten müssen wir mit Manipulationsversuchen rechnen, mit einer Flut von Falschmeldungen, aber auch mit Störungen und Provokationen, die bei genauem Hinsehen in Russland ihren Ursprung haben”, warnte sie. Trotz der drohenden Gefahr forderte sie die europäische Gemeinschaft dazu auf, standhaft zu bleiben und die Hilfen für die Ukraine fortzusetzen.
Der doppelte Angriff Russlands
Zudem sprach von der Leyen von einem „doppelten Angriff“ auf Europa. Neben dem Angriffskrieg von Wladimir Putin in der Ukraine bemerke sie wachsende anti-europäische Aktivitäten in der EU, insbesondere durch Parteien wie die AfD in Deutschland. “Machen wir uns nichts vor: Putins Freunde wollen die Europäische Union zerstören, von innen, durch einen Zersetzungsprozess”, zitierte sie in dem Interview.
Appell an alle Europäer
In dem Interview appellierte die EU-Kommissionspräsidentin an die Europäer, unabhängig von ihrer parteilichen Zugehörigkeit, zur Wahl zu gehen und die politische Mitte zu stärken. Sie betonte die Notwendigkeit, sich für die Demokratie und die Europäische Union einzusetzen, da diese gerade eine kritische Zeit durchmachen. “Wir kommen jetzt in eine Zeit, in der wir für unsere Demokratie und dieses Europa aufstehen müssen”, war ihr abschließender Appell.
