Der Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat den Vorstoß von Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf kritisiert, wegen der Situation im Gazastreifen einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel zu fordern. Während Beck die Haltung als „antiisraelisch“ bezeichnete, hatten Mützenich und Adis Ahmetovic einen Kurswechsel der Bundesregierung gefordert. Die Sorge um die humanitäre Lage in Gaza bleibt weiterhin groß.
Kritik an Forderung nach Waffenstopp
Volker Beck, Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, hat deutliche Worte für den Vorschlag des früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich gefunden. Mützenich hatte einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel ins Gespräch gebracht. „Das hat nichts mehr mit einer friedenspolitischen Orientierung zu tun, das ist einfach antiisraelisch“, sagte Beck der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
Beck verwies außerdem auf das im Oktober auslaufende Nuklearabkommen mit dem Iran und kritisierte: „Und Herrn Mützenich fällt nichts Besseres ein, als Israel mit einem Waffenembargo zu überziehen.“
Humanitäre Lage im Gazastreifen
Im Zusammenhang mit der angespannten Situation im Gazastreifen äußerte Volker Beck: „Uns alle treibt die Sorge um das Leben der Menschen in Gaza um.“ Beck betonte die Verantwortung der Hamas für die aktuelle Notlage: „Die Hamas trägt die Hauptverantwortung für den Hunger in Gaza.“ Gleichzeitig forderte er auch von Israel weiteres Engagement: „Aber auch Israel müsse seinen Teil zum Abwenden einer humanitären Katastrophe leisten – das bisherige reicht nicht aus.“
Appell der SPD-Politiker
Angesichts der dramatischen Situation in Gaza hatten Rolf Mützenich und außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Adis Ahmetovic in einer gemeinsamen Erklärung einen Kurswechsel der Bundesregierung in Bezug auf Israel gefordert.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
