Das Bundesverteidigungsministerium will in diesem Jahr 81 größere Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr den Haushalts- und den Verteidigungsausschuss des Bundestags zur Genehmigung vorlegen. Grundlage ist eine als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Liste aus dem Ministerium, über die das „Handelsblatt“ berichtet.
Projekte und Verfahren
Aus dem Haus von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sollen 81 Vorhaben in die parlamentarische Beratung gehen. Bei Beschaffungsvorhaben im Volumen von mehr als 25 Millionen Euro muss vorab die Zustimmung der Haushälter des Bundestags eingeholt werden. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit 97 dieser sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen einen Rekord aufgestellt.
Zeitplan und Inhalte
Acht Vorhaben wurden in diesem Jahr bereits dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss zugeleitet. Bis Ende Dezember sollen 73 weitere folgen. Darunter sind laut „Handelsblatt“ Aufträge für eine fünfte Tranche des Kampfjets Eurofighter, für leichte Transporthubschrauber des Typs Airbus H-145M, für Panzer der Typen Boxer und Puma oder für Flugkörper für die Luftverteidigungssysteme Iris-T und Patriot. Geplant sind demnach auch Entwicklungsaufträge für ein KI-gestütztes System zur Überwachung großer Räume an der Nato-Ostflanke oder ein hochpräzises Laserwaffensystem für die Marine.
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