Corona-Demo am 11. Juni. / Foto: Pohlmann
Am kommenden Samstag (18. Juni) wird wieder im Schlossgarten demonstriert: Zu einer Demo mit dem Motto „Der Nordwesten steht auf: Grundrechte sind nicht verhandelbar“ werden 1.500 Teilnehmer erwartet. Zuletzt lag die Teilnehmerzahl deutlich darunter. In den sozialen Medien kursieren zu der Veranstaltung diverse patriotische Aufrufe – versuchen Rechte die Corona-Demo zu übernehmen?
Ein Leser spielte unserer Redaktion einen Screenshot eines entsprechenden Aufrufs zu, der seinen Ursprung wohl im Messengerdienst Telegram genommen hat und zwischenzeitig auch in anderen sozialen Medien (Twitter, Facebook) kursierte. Darin heißt es unter anderem „Wir rufen alle Patrioten, alle Deutschen […] dazu auf, […] ein Zeichen zu setzen für Freiheit und Vaterland, für Heimat und Nation“ oder „Wir distanzieren und ausdrücklich von linksversifften Ideologien und dem Esoterik-Schwurbel braver, sich anbiedernder Bürger, die mit echtem Widerstand gar nichts zu tun haben“. In der Meldung werden außerdem „Nationalisten aller Regionen“ dazu aufgerufen sich zu vereinigen.
Patriotischer Aufruf bei Telegram [mobil] nicht auffindbar
Mittlerweile ist der Aufruf und die dazugehörige Gruppe nicht mehr auffindbar. [Ergänzung: Unsere Redaktion hatte über die mobile Telegram-App danach gesucht. Nach Hinweisen von Lesern, die uns nach Veröffentlichung dieses Artikels erreichten, sollen die fraglichen Inhalte aber zumindest auf der PC-Version von Telegram noch verfügbar sein. Wir können dieses seltsame Verhalten von Telegram nicht ganz nachvollziehen, geben die Information aber gerne weiter. Vielen Dank für entsprechende Hinweise].
Der Stadt, der Polizei und dem Staatsschutz sind die Aufrufe bekannt, aber: „Wir haben keine größeren Bedenken und bewerten die Veranstaltung nicht als braunen Aufmarsch“, so ein Sprecher der Polizei auf Nachfrage unserer Redaktion.
Polizei „mit ausreichend Kräften vor Ort“
Anmelder der Veranstaltung im Schlossgarten ist der aus Lemförde am Dümmersee stammende Peter Zur Linde, der auch schon zahlreiche der vergangenen Corona-Demos angemeldet hatte. Diese zogen zuletzt auch aufgrund geringer Teilnehmerzahlen (ca. 150 bis 200) wenig Aufsehen nach sich. Zu der Veranstaltung am kommenden Samstag sollen nun offenbar Gleichgesinnte aus Niedersachsen und NRW erscheinen.
Rechtsradikale Aufrufe bislang eher unüblich
Zwar fiel die Veranstaltung oft mit kruden Thesen über das Coronavirus und die angebliche Einschränkung von Grundrechten auf, solch radikale rechte Positionen waren jedoch die Minderheit. Daher stellt sich nun die Frage, ob Rechte die Veranstaltung ausnutzen wollen, um mehr Aufmerksamkeit zu erzielen oder ob der Gruppe ein rechtsradikaler Aufruf untergeschoben wurde.
Die um 14 Uhr startende Veranstaltung werde von der Polizei jedenfalls „mit ausreichend Kräften vor Ort“ begleitet, heißt es von Seiten der Polizei weiter. Von 15:45 Uhr bis 18 Uhr zieht der Demozug in Polizeibegleitung über den Wall, ehe es bis 20 Uhr zurück in den Schlossgarten geht.
Fairytale Festival des Asta nebenan
Parallel zu der Veranstaltung findet ebenfalls ab 14 Uhr in unmittelbarer Nähe, im Schlossinnenhof das Fairytale Festival des Asta Osnabrück statt. Die Stadt äußert zwar Bedenken aufgrund der gegensätzlichen Veranstaltungen, geht allerdings von keiner Konfrontation aus. Ursprünglich sah die Planung vor, dass die Corona-Demo auf dem Will-Brandt-Platz stattfindet, die erwartete große Teilnehmerzahl sorgte dann allerdings für den “Umzug” in den Schlossgarten. Auf die Veranstaltung des Asta hat die Stadt keinen Einfluss, da diese auf Privatgelände stattfindet.
Im Rahmen des Festivals können bis 23.30 Uhr in die Nacht Acts wie Alli Neumann und Milliarden verfolgt werden, Essens- und Informationsstände zum Thema Uni und Hochschulpolitik füllen die Umbaupausen zwischen den insgesamt sieben Acts.
