Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) prüft nach einem Medienbericht eine mögliche Beobachtung der neu gegründeten AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“. Dabei werden auch Erkenntnisse vom Gründungskongress der in die Partei integrierten Jugendstruktur berücksichtigt, während die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch derzeit ausgesetzt ist.
Verfassungsschutz nimmt AfD-Jugend in den Blick
Nach der Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ prüft offenbar das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine Beobachtung der in die AfD integrierte Parteijugend. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Demnach werde „das Vorliegen der Voraussetzungen der Beobachtung der `Alternative für Deutschland` (Verdachtsfall des BfV) sowie ihrer Teilorganisationen kontinuierlich geprüft“. Dabei „fließen auch Erkenntnisse ein, die auf dem Gründungskongress gewonnen wurden“, hieß es weiter. Die Quelle dieser Angaben ist laut Bericht das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Gründung in Gießen und Status der AfD
Die AfD-Jugendorganisation wurde am vergangenen Wochenende in Gießen als „rechtlich unselbständige Teilorganisation der Partei“ gegründet, wie aus der Satzung der Jugendorganisation hervorgeht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die gesamte AfD im Mai als gesichert rechtsextremistisch ein. Zuvor war sie bereits als Verdachtsfall beobachtet worden.
Die Partei ging gegen die Höherstufung gerichtlich vor. Bis zu einer Entscheidung hat der Verfassungsschutz die Einstufung als gesichert rechtsextrem ausgesetzt.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
