Die Union plant eine umfassende Reform des Deutschen Bundestags, um Diskussionen attraktiver zu gestalten und die Vereinbarkeit von Familie und Mandat zu verbessern. Laut dem Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sollten künftig nur noch tagesaktuelle und für die Öffentlichkeit relevante Themen im Plenum diskutiert und namentliche Abstimmungen zu Nachtzeiten vermieden werden.
Bundestagsreform für mehr Attraktivität und Familienfreundlichkeit
Patrick Schnieder (CDU), Parlamentsgeschäftsführer der Union, äußerte in einem Interview mit der “Rheinischen Post”, dass die aktuelle Ampel-Koalition bisher nur ein “Reförmchen” umgesetzt habe. Er betonte: “Wir müssen jetzt dringend die in die Jahre gekommene Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages auf die Höhe der Zeit bringen.” Seinen Worten zufolge sollten künftig im Plenum nur die Debatten geführt werden, die tagesaktuell und aus Sicht der Öffentlichkeit wichtig sind.
Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Mandat
Um die Vereinbarkeit von Familie und Mandat zu verbessern, will die Union auch namentliche Abstimmungen zu Nachtzeiten einschränken. “Wichtige Debatten in den späten Abendstunden und kurzfristige namentliche Abstimmungen zu Nachtzeiten sollten künftig der Vergangenheit angehören”, so Schnieder. Darüber hinaus soll die Flexibilität erhöht werden, wenn Abgeordnete ihre kleinen Kinder mit in den Bundestag bringen müssen – ein Vorgang, der bisher nur in Ausnahmefällen möglich ist.
Verhängung von Ordnungsgeldern bei Verstößen
Neben der Attraktivitäts- und Familienfreundlichkeitssteigerung plant die Union auch die Einführung eines Automatismus zur Verhängung von Ordnungsgeldern. Dieser solle dann greifen, wenn Abgeordnete wiederholt die Würde des Hauses verletzen. Mit dieser Maßnahme soll das Ansehen des Bundestags gestärkt und die parlamentarische Kultur verbessert werden.
