Die Union spricht sich gegen die Idee des Waffen-Ringtauschs zur Versorgung der Ukraine mit Marschflugkörpern aus. Sie fordert stattdessen die direkte Versorgung mit Taurus-Marschflugkörpern, um den militärischen Erfolg der Ukraine zu unterstützen.
Union gegen Tauschgeschäft
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, hat die Ablehnung seiner Partei gegenüber der Idee eines Ringtauschs zur Belieferung der Ukraine mit Marschflugkörpern ausgedrückt. Wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte, “geht es konkret darum, die Ukraine zu befähigen, den Taurus-Marschflugkörper einzusetzen und damit zum militärischen Erfolg beizutragen”. Bisher lehnt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) es ab, die Ukraine direkt mit diesen Waffen zu beliefern.
Aufforderung an Scholz
Hahn forderte Scholz auf, seine “verzweifelte Weigerung” in der Frage aufzugeben. “Europäische Führungsrolle bedeutet eben auch, den Erfordernissen der Zeit mit entschlossenen Aktionen zu begegnen”, betonte der Unionspolitiker.
Mögliche Alternativen
Als Alternative zur direkten Belieferung wird diskutiert, ob Deutschland die Taurus-Marschflugkörper an die NATO-Partner Großbritannien und Frankreich abgeben könnte. Diese könnten im Gegenzug ähnliche Waffen aus ihren Beständen an die Ukraine liefern. Doch die Union lehnt auch diesen Vorschlag ab.
