Zum Beginn der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am Donnerstag kam es zu mehreren Unterbrechungen aufgrund von Unstimmigkeiten zwischen der AfD und den anderen Fraktionen. Der Streitpunkt: das Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten.
Konflikt um das Präsidentenamt
Gemäß der bestehenden Geschäftsordnung steht der AfD als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für einen Kandidaten für das Landtagspräsidentenamt zu. Diese Vereinbarung wird jedoch von allen anderen Parteien abgelehnt.
Andreas Bühl, der CDU-Abgeordnete, und die BSW-Fraktion planten, zu Beginn der Sitzung eine Änderung der Geschäftsordnung zu beantragen. Dieser Antrag soll ermöglichen, dass alle Fraktionen unmittelbar Kandidaten vorschlagen können.
Die AfD hält eine solche Änderung jedoch für rechtswidrig. Mit Jürgen Treutler, stellt die AfD zudem den Alterspräsidenten, der die Sitzung leitet, bis ein Landtagspräsident gewählt ist.
Sitzungsunterbrechungen durch Beschlussunfähigkeit
Die Sitzung musste bereits in den ersten Minuten unterbrochen werden, da Andreas Bühl die Beschlussfähigkeit zur Feststellung beantragte. Nach einer kurzen Unterbrechung und Beratungen mit den parlamentarischen Geschäftsführern, entschied Alterspräsident Treutler, zuerst seine Rede zu halten.
Unklare Zukunft nach erneuter Sitzungsunterbrechung
Nach Treutlers Rede gab es jedoch erneut eine Unterbrechung, wieder aufgrund der Frage zur Beschlussfähigkeit. Wie die Situation gelöst werden soll, bleibt zum jetzigen Zeitpunkt offen.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
