Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Auseinanderbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. Seine Kritik richtet sich gegen die Parteigründerin Sahra Wagenknecht, die er aufgrund ihrer Äußerungen in der Bundespartei kritisiert. Schütz sieht keine Verbindung zwischen dem Ergebnis der Bundestagswahl und der Arbeit seiner Landesregierung.
Spannungen innerhalb der Partei
Steffen Schütz, Landesvorsitzender des Thüringer BSW, äußerte am Freitag gegenüber dem „Stern“, dass es Bestrebungen in der Bundespartei und im Landesverband gebe, die Regierungsbeteiligung in Thüringen zu beenden. Seiner Ansicht nach trifft die Kritik der Parteigründerin Sahra Wagenknecht persönlich, vor allem, wenn sie nur Wochen nach dem Amtsantritt der Landesregierung von unzureichender Leistung spricht. Schütz betont, dass die neue Regierung bereits erste Erfolge erzielt habe und weist darauf hin, dass der Regierungsvertrag stark von der Handschrift des BSW geprägt sei.
Kritik an Schuldzuweisungen
Schütz leitet das Infrastrukturministerium in der brombeerfarbenen Landesregierung in Kooperation mit CDU und SPD. Er wehrt sich gegen den Vorwurf, dass seine Regierung für das Ausscheiden des BSW aus dem Bundestag verantwortlich sei. Laut Schütz habe das Ergebnis des Bundestagswahlkampfes keinen Bezug zu Thüringen. Vielmehr sei die alleinige Fokussierung auf das Friedensthema ausschlaggebend gewesen, wodurch die programmatische Vielfalt des BSW nicht zur Geltung kam.
Stimmen aus dem Bundesvorstand
Ähnliche Einschätzungen teilt der Europaabgeordnete und Bundesvorstandsmitglied Thomas Geisel gegenüber der Zeitschrift. Geisel argumentiert, dass ostdeutsche Landesverbände wie Thüringen nicht für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht werden können, da sie dort doppelt so hohe Ergebnisse wie im Westen erzielten. Er kritisiert zudem die Mitgliederpolitik der Bundespartei. Die Aufnahme von Mitgliedern ohne die Zustimmung der Thüringer Landesspitze habe dazu gedient, Vizeministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf zu schwächen und die internen Machtverhältnisse zu beeinflussen. Geisel sieht darin einen Grund für den Rückgang der Zustimmung, der nicht positiv auf die Wähler gewirkt habe.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
