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Identität vieler Flüchtlinge in Osnabrück unbekannt

Ohne Papiere verlässt man sich erstmal auf die Aussagen der Flüchtlinge.

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Auch im zweiten Jahr nach der zeitweise unkontrollierten Öffnung der deutschen Grenzen, herrscht auf kommunaler Ebene weiterhin oft Rätselraten, wer hier alles angekommen ist. Das ergibt sich aus der Antwort der Verwaltung auf eine gemeinsame Anfrage von CDU und BOB.

Hintergrund der Anfrage war der Umstand, dass der Attentäter von Berlin vermutlich mit 14 verschiedenen Identitäten in Deutschland unterwegs war. Neben der Sicherheitsfrage ging es bei der Anfrage aber auch um das Thema Sozialbetrug, so die Begründung der CDU und BOB Gruppe. Erst vor wenigen Tagen erklärte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD), dass derartiger Betrug mit Fantasie-Identitäten in allen Landesaufnahmestellen festgestellt wurde.

Identitätsvorstellung war schon immer problematisch

Nach Angaben der Verwaltung liegen nicht zu allen Flüchtlingen in Osnabrück eindeutig geklärte Identitäten vor.
Das Flüchtlinge keinerlei Identitätsnachweise zum Beispiel in Form eines Reisepasses oder einer Identitätskarte im Original, vorlegen können, sei aber immer schon als problematisch gewesen.


Keine genauen Zahlen über unklare Identitäten feststellbar

Die genaue Zahl dieser unklaren Identitäten lässt sich nach Ansicht der Verwaltung nicht ermitteln.Eine solche Zahl alleine wäre auch nicht aussagekräftig, da die Flüchtlinge in vielen Fällen ihre Identitätsnachweise bei der Asylantragstellung abgegeben hätten. Diese werden der Ausländerbehörde demnach erst nach Abschluss des Asylverfahrens oder einer durchgeführten Echtheitsprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Verfügung gestellt.

Flüchtlinge sollen selber sagen wo sie herkommen

Auf die Frage, wie denn die Identität eines Flüchtlings festgestellt werde, der über keine Papiere verfügt, antwortet die Verwaltung, dass Betroffene grundsätzlich im Rahmen der Asylantragstellung zu ihren Personalien befragt werden. Es gäbe auch eine erkennungsdienstliche Behandlung, um zu klären, ob die Person bereits zuvor im Schengen-Raum einen Asylantrag gestellt hat.

„Vorführungen“ bei Botschaften zur Bestätigung der Angaben

Wird von dem Betroffenen zu diesem Zeitpunkt ein Identitätsnachweis vorgelegt, wird dieser im Rahmen einer physikalisch-technischen Untersuchung durch das BAMF auf Echtheit überprüft. Ansonsten beruhen die Angaben zu den Personalien auf eigenen Angaben des Betroffenen.
Seitens der Ausländerbehörde wird dann im Falle von notwendigen aufenthaltsbeendenden Maßnahmen durch Vorführungen bei den in Frage kommenden Botschaften versucht, die Identität zu klären.

Foto:Bundesarchiv, B 145 Bild-F079070-0030, CC-BY-SA 3.0

 

 

Christian Schmidt
Christian Schmidt sammelte seine ersten journalistischen Erfahrungen an der Leine, bevor es ihn an die Hase verschlug. Auf den Weg von Hannover nach Osnabrück brachte ihn sein Studium an der Universität Osnabrück, das ihm (zum Glück) genügend Zeit lässt, den Journalismus als "Talentberuf" zu erlernen. Neben der Hasepost, gehören einige Fachzeitschriften aus dem Bereich Bau und Architektur zu den regelmässigen Abnehmern seiner Artikel. Direkte Durchwahl per Telefon: 0541/20280-370.
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14 KOMMENTARE

  1. Der Stadtverwaltung ist da keine Schuld zuzuweisen. Die Schuld hierfür liegt bei denen, die unkontrollierte Einreise zugelassen und zudem noch gefördert haben.

  2. Unglaublich das ganze. Das kommt davon wenn Grenzen einfach offen sind und man so durch kommt. So sind alle Türen zum Sozialbetrug offen. In diesem Punkt hat jemand voll und ganz versagt. Decken Mitarbeiter wie in Braunschweig sowas auf möchte man es vertuschen und die Mitarbeiter verlieren ihren Job.

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