Vor dem Treffen mit Vertretern der Bauernverbände signalisiert die SPD-Bundestagsfraktion die Bereitschaft, auf die Belange der Landwirtschaft einzugehen. Ein zentraler Punkt dabei ist die Sicherung von Einkommen und Zukunftsperspektiven für landwirtschaftliche Betriebe.
SPD-Fraktion sucht Dialog mit Landwirten
In der bevorstehenden Zusammenkunft der Ampel-Fraktionsspitzen mit Vertretern landwirtschaftlicher Verbände kündigt die SPD-Bundestagsfraktion an, auf die Forderungen der Bauern einzugehen. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, betonte gegenüber dem “Spiegel”: “Es muss einfach mehr Einkommen auf den Höfen ankommen und es muss eine klare Zukunftsperspektive für die nächste Generation geben.” Wiese lobte die von der Ampelregierung teils zurückgenommenen Kürzungen bei Agrarsubventionen als “Korrekturen”, die “ein wichtiger Schritt auf die Landwirtschaft zu” gewesen seien.
Bauernproteste und Zukunftsvisionen
Trotz dieser Bemühungen äußerte Wiese Verständnis für die anhaltenden Bauernproteste: “Am Ende sind Agrardiesel und Kfz-Steuer nur die Dinge, die das Fass zum Überlaufen gebracht haben.” Dabei betonte er den Wert von Vorschlägen, die von der Großen Koalition eingesetzten Institutionen wie der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission. Wiese forderte, diese erneut in Betracht zu ziehen.
Erwartungen an das Treffen
Für das Treffen mit den Bauernverbänden am Montag in Berlin, an dem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann und Christian Dürr, Fraktionschef der Liberalen, teilnehmen werden, erhofft sich Erik von Malottki, SPD-Bundestagsabgeordneter, eine Wiederannäherung zwischen den Landwirten und der Ampel. Von Malottki, der Co-Vorsitzende der Gruppe DL21 innerhalb der SPD, äußerte gegenüber dem “Spiegel”: “Das heutige Gespräch ist ein erster wichtiger Schritt”. Er betonte dabei auch die Notwendigkeit, Respekt vor den Menschen im ländlichen Raum zu zeigen.
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