Die von der EU geplanten Visa-Erleichterungen für Menschen aus der Türkei sind nach Meinung der SPD ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der türkisch-europäischen Beziehungen. Dies sei besonders für Geschäftsleute, Studierende und Menschen mit Angehörigen in der EU sinnvoll und sollte nicht als Geschenk für den türkischen Machthaber missinterpretiert werden, betonte Macit Karaahmetoglu, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe.
Stärkung der türkisch-europäischen Beziehungen
Macit Karaahmetoglu, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, äußerte sich am Freitag positiv zu den geplanten Visa-Erleichterungen. „Der gestern vorgelegte Bericht zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der türkisch-europäischen Beziehungen“, sagte er. Er betonte, dass solche Maßnahmen besonders für Geschäftsleute, Studierende und Menschen mit Angehörigen in der EU „sinnvoll“ wären und nicht als „Geschenk für den türkischen Machthaber fehlinterpretiert werden“ sollten.
Verbesserung der Visabestimmungen und Infrastruktur
Laut Karaahmetoglu sehen viele Menschen ihre geschäftlichen und familiären Beziehungen durch restriktive Visabestimmungen bedroht. „Im Zuge solcher Erleichterungen halte ich es für unerlässlich, auch die dazugehörige Infrastruktur in den Botschaften und Konsulaten Deutschlands deutlich zu verbessern“, erklärte er. Er verwies darauf, dass Menschen nicht nur in der Türkei, sondern auch in vielen anderen Ländern kaum Termine erhielten und teils über sechs Monate warten müssten.
Bedingungen sind „grenzwertig“
Karaahmetoglu kritisierte die aktuellen Bedingungen als „grenzwertig“ und verwies auf Artikel 6 des Grundgesetzes, der den Schutz von Ehe und Familie gewährleistet. „Dies trifft sogar Eheleute, obwohl sie alle Voraussetzungen inklusive notwendiger Sprachnachweise erfüllen“, bemerkte er. Abschließend stellte er fest, dass „solche Zustände einem modernen Einwanderungsland wie Deutschland unwürdig sind und unserem Ansehen weltweit schaden“.
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