Die SPD weist den Vorschlag der Wirtschaftsweisen-Vorsitzenden Monika Schnitzer, Altersbezüge an die Inflation anzupassen, entschieden zurück. Während die SPD von einer geplanten Rentenkürzung spricht, ist die FDP offen für eine Diskussion über den Vorschlag.
Kritik an Kopplung der Altersbezüge an Inflation
Die rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Tanja Machalet, kritisierte Schnitzers Vorschlag scharf. “Wer jetzt eine solche Debatte anzettelt, hat ehrlicherweise nur eines im Sinn: die gesetzliche Rente zu kürzen”, äußerte sie gegenüber der “Welt”. Machalet versicherte, die SPD-Fraktion werde diesen Vorschlag nicht unterstützen.
Schnitzer hatte vorgeschlagen, Rentenerhöhungen künftig an die Inflationsentwicklung statt an Lohnsteigerungen zu koppeln. Diese Veränderung könnte zu geringeren Rentenanpassungen führen, da die Inflation normalerweise niedriger als die Lohnentwicklung ist, was zu Einsparungen führen könnte.
SPD pocht auf das Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit
Machalet entgegnete, dass die gesetzliche Rentenversicherung auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit beruhe. “Die Höhe einer Rente richtet sich also vor allem nach der Höhe des während des Arbeitslebens erzielten Einkommens. Steigen die Löhne, kommt unmittelbar mehr Geld ins System und davon profitiert dann entsprechend die aktuelle Generation von Rentnerinnen und Rentnern. Das ist in einem umlagebasierten System nur gerecht”, erklärte sie.
Mögliche Folgen einer Inflationsanpassung
Machalet wies zudem darauf hin, dass bei einer Anbindung der Renten an die Inflation die Renten in Zeiten hoher Inflation, wie sie 2022 und 2023 vorkam, stärker hätten steigen müssen. “In der Phase der sehr hohen Preissteigerungen hat sich Frau Schnitzer bezeichnenderweise nicht mit dieser Idee gemeldet”, sagte sie.
FDP offen für Diskussionen
Im Gegensatz zur SPD zeigte sich die FDP offen für eine Diskussion über Schnitzers Vorschlag. Pascal Kober, der Sozialpolitiker der FDP, sagte gegenüber der “Welt”, dass eine gesellschaftliche Debatte über eine langfristige Rentenpolitik, die verschiedene Generationen berücksichtigt, überfällig sei. “Um diesem Ziel einer Rentenpolitik, die in Generationen und nicht nur in Legislaturperioden oder Wahlerfolgen denkt, näherzukommen, sind alle Vorschläge willkommen, sollten ergebnisoffen geprüft und nicht vorschnell abgetan werden”, so Kober.
