Raed Saleh, der amtierende Landeschef der SPD Berlin, räumt persönliche Fehler ein und gibt zu, nicht ausreichend auf die Kommunikation von thematischen Inhalten im Wahlkampf geachtet zu haben. Während eine parteiinterne Analyse die Partei als gespalten darstellt, steht die Neuwahl des Parteivorstands am kommenden Samstag an.
Einräumung von Fehlern und parteiinterne Spaltung
Raed Saleh, der Landesvorsitzende der SPD Berlin, hat im Gespräch mit dem “Tagesspiegel” persönliche Fehler im Zuge der Abgeordnetenhauswahl 2021 und der Wiederholung im Jahr 2023 eingeräumt. “Ich hätte beim Wahlkampf darauf achten müssen, dass wir unsere Themen breiter kommunizieren,” äußerte Saleh. “Wir hatten am Ende nur ein Wahlplakat mit einer inhaltlichen Forderung und haben uns ansonsten auf Personen konzentriert. Dass wir für soziale und innere Sicherheit, für Vielfalt, für wirtschaftliche Stärke stehen, kam zu kurz.” Er räumt ein, dass es Fehler in der Kommunikation gab, obwohl das Wahlprogramm inhaltlich richtig war. “Den Schuh ziehe ich mir an,” gestand er.
Eine parteiinterne Analyse hat die Berliner SPD als “tief gespalten” dargestellt und “symbolische Debatten” aufgezeigt. Die Partei ist für die Niederlage bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 mehrheitlich selbst verantwortlich, wobei sie ihre Führungsposition an die CDU verloren hatte und nun als Juniorpartnerin in einer schwarz-roten Koalition regiert.
Neuordnung des SPD-Landesvorsitzes
Als Folge der Niederlage soll nun am kommenden Samstag eine Neuwahl des Parteivorstands stattfinden. Mehr als 18.000 Mitglieder sind zur Abstimmung aufgerufen. Dabei stehen drei Kandidatenduos zur Verfügung: Neben Raed Saleh und Luise Lehmann, Bezirksverordnete in Marzahn-Hellersdorf, bewerben sich Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Berlins Ex-Sportstaatssekretärin Nicola Böcker-Giannini sowie die Co-Vorsitzende der SPD-Arbeitsgruppe “Frauen in der SPD”, Jana Bertels, und der Kreisvorsitzende der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, Kian Niroomand. Franziska Giffey, die bisherige Co-Landesvorsitzende, tritt nicht erneut an.
