Nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl in bestimmten Bezirken Berlins äußert sich der Vorstand der örtlichen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) besorgt über das schwache Abschneiden der Partei. Besonders die Zugewinne der Alternative für Deutschland (AfD) lösen Befürchtungen aus. Das SPD-Vorstandsmitglied Kevin Hönicke und der Landesvorsitzende Raed Saleh sehen im Bundestrend und in der Missstimmung gegenüber der Bundesregierung Gründe für das Ergebnis.
Reaktionen auf das Wahlergebnis
Kevin Hönicke, Mitglied im Vorstand der SPD Berlin, äußerte sich bedrückt über das Wahlergebnis im Gespräch mit dem “Spiegel”: “Dass die SPD so schlecht abgeschnitten und deutlich verloren hat, bedrückt mich sehr”. Die niedrige Wahlbeteiligung und die gestiegenen Stimmen für die AfD führt er auf den Frust über die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz zurück. “Ein Weiter-So kann es in der Bundesregierung einfach nicht mehr geben”, fordert Hönicke.
Die SPD erlitt in den wiederholenden Bezirken die stärksten Verluste und kam nur noch auf 14,6 Prozent, was einem Minus von 7,8 Prozentpunkten entspricht. Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Hakan Demir beklagte ebenfalls fehlenden Rückenwind von der Bundesebene. “Die Unzufriedenheit mit der Ampel war hoch. Das haben wir im Wahlkampf gesehen”, so Demir.
Aufarbeitung und Ausblick
Trotz der Verluste bleibt die SPD stärkste Kraft. Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin, sieht den Bundestrend auch in Berlin abgebildet und fordert eine intensive Beratung mit dem Bundesverband, um die Arbeit in der Ampelkoalition zu optimieren und besser in den Ländern zu kommunizieren.
Von Seiten der Jusos erging eine warnende Stellungnahme. Co-Landesvorsitzende Svenja Diedrich betonte, die Verluste für die SPD seien eklatant. Sie zeigte sich besonders besorgt über die Zugewinne einer mutmaßlichen Rechtsterroristin für die AfD: “Ich mache mir sehr große Sorgen um die weiteren Wahlen dieses Jahr, besonders im Osten.” Sie forderte die Ampelkoalition dazu auf, endlich Probleme zu lösen und die Selbstbeschäftigung zu beenden.
