SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht Katar und Ägypten im weiteren Friedensprozess in Nahost in wichtigen Rollen und betont zugleich einen deutschen Beitrag. In Interviews verwies er auf den notwendigen Wiederaufbau und schloss einen möglichen Auslandseinsatz deutscher Truppen in Gaza nicht grundsätzlich aus. Zu ausgesetzten Waffenexporten nach Israel äußerte er sich zurückhaltend.
Rolle regionaler Akteure und deutscher Beitrag
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht im Friedensprozess in Nahost vor allem Katar und Ägypten in wichtigen Positionen. Aber auch Deutschland werde einen Teil beitragen, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Deutschland wird natürlich der Verantwortung auch gerecht werden, denn es ist vieles aufzubauen. Und die Bundesregierung hat ja signalisiert, dass wir dort auch eine Rolle spielen, wenn es um den Wiederaufbau geht“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wir haben gesehen, es steht ja fast nichts mehr“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Truppeneinsatz in Gaza nicht ausgeschlossen
Auf die Frage, ob auch deutsche Truppen in Gaza bei der Absicherung des Friedens zum Einsatz kommen könnten, antwortete er: „Solche Dinge kann ich nie ausschließen. Aber letztlich ist es jetzt erst mal wirklich so, dass wir sehen können: Heute ist der erste Tag wirklich, wo man sagt, jetzt realisiert sich auch so etwas wie Hoffnung“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Jetzt müsse man schauen, wie es weitergehe, spekulieren wolle er jetzt noch nicht.
Waffenexporte und humanitäre Lage
Auch bei der Frage nach den ausgesetzten Waffenexporten nach Israel wollte er sich nicht festlegen. „Das sind alles Dinge, die jetzt diskutiert werden müssen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende den Sendern RTL und ntv. „Hier ist es jetzt so, dass die Familien allmählich scheinbar zurückkehren in Wohnverhältnisse, die man nicht mehr als Wohnverhältnisse bezeichnen kann. Und da, glaube ich, muss man jetzt ansetzen, dass dort geholfen wird, dass dort Humanität tatsächlich wieder Einzug erhält. Und alles andere sieht man dann. Aber sicherlich ist auch das dann auf der Tagesordnung“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
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