SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert im Vorfeld der am Dienstag stattfindenden Wirtschaftsgipfel bei der Bundeskanzlerin und der FDP-Fraktion eine stärkere Ausrichtung auf Lösungen. Laut Miersch sollten „alberne Ränkespiele“ aufhören und stattdessen eine konstruktive Zusammenarbeit vorherrschen.
Miersch pocht auf konstruktive Zusammenarbeit
Matthias Miersch (SPD) betonte gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern die Notwendigkeit eines fokussierten Vorgehens: „Ich erwarte, dass meine Koalitionspartner jetzt konzentriert und lösungsorientiert arbeiten“. Er stellte klar, dass verschiedene Ansätze zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen nur dann erfolgreich sein können, wenn eine echte Bereitschaft zur Zusammenarbeit besteht: „Verschiedene Ansätze können Durchbrüche bringen, wenn es echte Bereitschaft zur Zusammenarbeit gibt.“
Industriegipfel als wichtige Chance
Für den SPD-Generalsekretär ist der anstehende Industriegipfel beim Bundeskanzler von großer Bedeutung. „Es ist gut, dass der Kanzler die Sicherung des Wirtschaftsstandorts zur Chefsache macht und am Dienstag einen vertrauensbildenden Prozess mit den wichtigsten Akteuren startet“, so Miersch. Er betonte zudem, dass die Bundesregierung bereits in der Vergangenheit bewiesen hat, dass sie in Krisensituationen entschlossen handeln kann, und verwies dabei auf Maßnahmen wie die Energiepreisbremse und den beschleunigten Bau von Flüssiggasterminals.
Erwartungen an die FDP
Insbesondere an die FDP richtet Miersch deutliche Worte: „Diese Entschlossenheit brauchen wir erneut, und alle Koalitionspartner sind aufgerufen, konstruktiv mitzuwirken.“ Es bleibt abzuwarten, ob seine Forderung Gehör findet und alle Beteiligten an einem Strang ziehen, um die Herausforderungen des Industriegipfels erfolgreich zu meistern.
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