Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht im CDU-Chef Friedrich Merz einen gescheiterten Kanzlerkandidaten, nachdem der Bundestag das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union ablehnte. Der Gesetzentwurf war insbesondere aufgrund der Diskussion um mögliche AfD-Unterstützung heftig umstritten.
Scheitern im Bundestag
Der Bundestag hat den von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachten Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration am Freitagnachmittag abgelehnt. Saskia Esken, Vorsitzende der SPD, kommentierte dies gegenüber dem „Stern“ mit scharfen Worten: „Als Kanzlerkandidat hat sich Friedrich Merz damit endgültig disqualifiziert.“ Sie betonte, dass Friedrich Merz aufgrund seiner kompromisslosen Art nicht in der Lage sei, „seine eigene Fraktion hinter sich zu vereinen.“
Kritik an der Zusammenarbeit mit der AfD
Im Vorfeld der Abstimmung war der Gesetzentwurf kontrovers diskutiert worden, unter anderem wegen der Frage, ob die AfD eine mögliche Unterstützung signalisieren würde. Saskia Esken äußerte sich kritisch zu diesem Aspekt und sagte, „Friedrich Merz hat mit der AfD gemeinsame Sache gemacht und damit großen Schaden angerichtet.“ Ihrer Meinung nach habe Friedrich Merz allein die Verantwortung für diese Situation. Sie warf ihm vor, „ohne Not die Rechtsradikalen im Bundestag Tür und Tor geöffnet“ zu haben.
Imageschaden für Deutschland
Auch die internationalen Auswirkungen blieben von der Kritik nicht unberührt. Saskia Esken betonte, dass durch das Vorgehen von Friedrich Merz ein erheblicher Imageschaden für Deutschland entstanden sei. Die Sozialdemokratin machte deutlich, dass die Folgen der Abstimmung ihrer Ansicht nach langfristige Spuren hinterlassen werden.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
