Die oppositionellen Sozialdemokraten sind als Sieger aus den Parlamentswahlen in Litauen hervorgegangen, mit vorläufig 52 von 141 Sitzen im Parlament gemäß den ersten Auszählungsergebnissen der Wahlkommission. Ein potenzieller Regierungswechsel könnte vor allem innenpolitische Folgen haben, während Beobachter einen strategischen Kurswechsel in der Außenpolitik nicht erwarten.
Sozialdemokraten planen Machtwechsel
Mit Unterstützung von zwei weiteren Parteien könnten die Sozialdemokraten eine Mitte-Links-Koalition bilden und so für einen Machtwechsel in der Regierung sorgen. Allerdings wird die Regierungsbildung als komplexe Aufgabe gesehen. Vilija Blinkeviciute, die Chefin der Sozialdemokraten, sprach sich für eine „komplett neue Regierung“ aus. Sie betonte, dass das Wahlergebnis zeige, dass die Menschen Veränderungen wollen.
Niederlage des Vaterlandsbundes
Die konservative Partei Vaterlandsbund, geführt von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte, erreichte mit 28 Sitzen den zweiten Platz im Rennen um die Parlamentssitze. Der Parteichef der momentan regierenden Partei und Außenminister Gabrielius Landsbergis räumte die Niederlage bereits am Wahlabend ein.
Im Hinblick auf die außenpolitischen Auswirkungen eines möglichen Regierungswechsels scheint es keine dramatische Kehrtwende zu geben. Beobachter erwarten insbesondere keine Änderungen in der Unterstützung Litauens für die Ukraine. Der Ausgang der Wahl deutet jedoch auf weitreichende Änderungen in der Innenpolitik des Landes hin.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
