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Sicherheitsbehörden fokussieren auf Identitäre Bewegung und AfD-Verbindung

Die „Identitäre Bewegung“ (IB) ist zunehmend im Fokus der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder. Besonders auffällig sind ihre Verbindungen zur Jugendorganisation der AfD, der „Jungen Alternative“ (JA).

Der Fokus der Sicherheitsbehörden

Das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus (GETZ-R) hat seit dem 15. April 2022 insgesamt „38 Sachverhalte mit Bezügen zur Identitären Bewegung behandelt“, zitiert das „Handelsblatt“ aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag. Aus Gründen der Geheimhaltung wurden keine weiteren Details genannt.

Verbindungen zur AfD-Jugendorganisation

Besonders bemerkenswert sind dabei die Verbindungen der Identitären Bewegung zum parlamentarischen Raum, insbesondere zur Jungen Alternative (JA), der Jugendorganisation der AfD. In der Antwort des Bundesinnenministeriums heißt es: „Aus den personellen und strukturellen Verbindungen von JA und IBD ergeben sich Kennverhältnisse, die auch gemeinsame Besuche von Veranstaltungen, Aktionen und Demonstrationen einschließen“. So hatten beispielsweise Mitglieder der JA an einer von der IB organisierten „Remigrationsdemo“ in Wien teilgenommen und waren bei der Eröffnung des „identitären“ Hausprojekts „Zentrum Chemnitz“ am 3. November 2023 zugegen.

Kritik an der AfD

Diese Verbindungen zwischen der JA und der IB wurden von der Innenexpertin der Linken, Martina Renner, kritisiert. Sie sagte gegenüber dem „Handelsblatt“: „Diese enge Verzahnung ist ein weiterer Beweis für die antidemokratische und gegen das Grundgesetz gerichtete Ausrichtung der AfD.“

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet
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Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.
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