(mit Material von dts) Entwicklungsministerin Schulze fordert legale Fluchtwege nach Europa
Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach einem Bootsunglück mit über 70 Toten in Griechenland legale Fluchtwege nach Europa gefordert. Schulze betonte, dass es sehr wichtig sei, legale Zuwanderung für diejenigen zu ermöglichen, die in Europa arbeiten wollen. Sie betonte, dass Menschen, die sich auf eine solch verzweifelte Reise begeben, schon sehr verzweifelt sein müssten.
Stellung von Kindern und Familien in der Flüchtlingspolitik muss verbessert werden
Schulze kritisierte den von den EU-Innenministern erzielten Kompromiss in der Flüchtlingspolitik und forderte eine Verbesserung der Stellung von Kindern und Familien auf dem Weg zu einem fertigen Gesetz. Deutschland kämpfe dabei gegen eine Abschottungsmentalität in anderen EU-Ländern. Schulze betonte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, die Situation von Familien und Kindern zu verbessern. Sie erhielt dabei Unterstützung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Mehr Hilfe direkt vor Ort notwendig
Schulze warb für mehr Hilfe direkt vor Ort angesichts der neuen Flüchtlingszahlen des UNHCR. Sie sagte, dass die meisten Schutzsuchenden eigentlich gar nicht nach Europa wollten. Vielmehr müsse man ihnen die richtigen Bedingungen geben, damit sie möglichst in der Nähe ihrer Heimat bleiben können. „Die meisten wollen wieder nach Hause zurück“, so Schulze. Sie betonte, dass die deutsche Entwicklungspolitik einen entscheidenden Beitrag leisten könne, um die Situation zu verbessern.
Entwicklungspolitik als Lösungsansatz
Schulze erklärte, dass die meisten Flüchtlinge in armen Nachbarländern versorgt werden müssten, unter ohnehin schon schwierigen Bedingungen. „Die Ärmsten der Welt zeigen sich solidarisch, nehmen eben noch weitere Menschen auf“, sagte sie. Die deutsche Entwicklungspolitik könne dabei helfen, dass die Gemeinden, die viele Flüchtlinge aufnehmen, damit klarkommen. Hierbei spiele die Bereitstellung von Wasser, Sanitärversorgung, Bildung und Zugang zum Arbeitsmarkt eine entscheidende Rolle. Schulze betonte, dass man vor Ort helfen müsse, damit die Flüchtlinge in ihrer Heimat bleiben können.
