Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt optimistisch auf ein mögliches Treffen zwischen dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin. Trotz der Unterstützung für die Ukraine betont er die Notwendigkeit, den Krieg zu beenden und einen Ausweg ohne Diktatfrieden zu finden.
Optimismus für internationale Gespräche
Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, äußerte sich in den ARD-„Tagesthemen“ zu einem möglichen Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin. Er betonte die Wichtigkeit, die Ukraine weiter zu unterstützen, forderte jedoch gleichzeitig ein Ende der Gewalt: „Man müsse die Ukraine weiter unterstützen und ‚gleichzeitig muss das Töten aufhören'“, so Scholz in den ARD-„Tagesthemen“. Die Suche nach einem Weg aus dem Krieg sei entscheidend, jedoch ohne Diktatfrieden. Scholz habe bereits mit Putin telefoniert und plane, dies erneut zu tun. „Selbstverständlich wird irgendwann auch der Zeitpunkt für reale Gespräche sein“, erklärte er. Daher sei es positiv, dass ein mögliches Treffen der beiden Präsidenten in Aussicht steht.
Wirtschaftlicher Anreiz „Made in Germany“
Neben der außenpolitischen Thematik lenkte Scholz die Aufmerksamkeit auf den von ihm vorgeschlagenen „Made in Germany“-Bonus. Dieser solle als „eine unbürokratische Regelung, die nicht einzelne Investitionen befördert, sondern alle Ausrüstungsinvestitionen“ fungieren. Laut Scholz erzeuge diese Regelung Wachstum und sei gleichzeitig finanziell tragbar.
Sozialabgaben und Gerechtigkeit
Beim Thema Sozialabgaben sprach sich Scholz gegen Kürzungen in den Bereichen Rente, Gesundheit und Pflege aus. „Ich bin dagegen, dass es zu Kürzungen kommt bei Rente, Gesundheit und Pflege kommt. Wir brauchen mehr Solidarität und vor allem ein stabiles Rentenniveau“, so der SPD-Politiker. Um eine gerechtere Finanzierung sicherzustellen, solle das „eine Prozent, dass am meisten verdient, zahlt etwas mehr“ leisten, während die breite Masse der Arbeitnehmer und Selbstständigen entlastet werde. Er betonte die Notwendigkeit, die Interessen der normalen Bürger in den Mittelpunkt der Politik zu stellen, da ansonsten negative Konsequenzen drohen könnten. „Sonst ‚geht das nicht gut aus'“, warnte Scholz.
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