Inmitten des fortdauernden Konflikts im Gazastreifen betont Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Notwendigkeit eines Waffenstillstands für den Schutz und die Versorgung der Zivilbevölkerung. Er unterstreicht die Bedeutung einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung für eine nachhaltige Befriedung des Konflikts und verurteilt jeglichen Antisemitismus in Deutschland.
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Waffenstillstand
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigte seine Bemühungen für ein Ende der Kampfhandlungen im Gazastreifen. In seinem Podcast „Kanzler kompakt“, erklärte er, dass die Bundesregierung beharrlich für einen Waffenstillstand eintritt. Dieser müsse endlich erreicht werden, damit die Zivilbevölkerung geschützt und versorgt werden kann, und die israelischen Geiseln freikommen.
„An diesem ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden oder gar Aussöhnung in Nahost so fern wie nie. Aber das eine wissen wir: Für eine nachhaltige Befriedung des Konfliktes ist ein glaubwürdiger Weg hin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung unabdingbar. Deutschland wird nichts unversucht lassen, dazu beizutragen“, so Scholz.
Die Auswirkungen des Konflikts auf Deutschland
Scholz betonte, dass der Konflikt im Nahen Osten auch viele Menschen in Deutschland betrifft. Viele haben Verwandte, Freunde und Bekannte in der Region und nehmen Anteil an deren Situation.
Er machte jedoch klar, dass es inakzeptabel ist, wenn Antisemitismus in Deutschland dazu führt, dass Menschen jüdischen Glaubens in Angst leben müssen. Er sagte: „Es darf niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssen. Dass Juden sich nicht mehr trauen können, mit ihrer Kippa aus dem Haus zu gehen. Antisemitismus und blinden Israel-Hass werden wir niemals hinnehmen. Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates – und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land.“
Die Suche nach einer Lösung
Der Bundeskanzler betonte die Wichtigkeit einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung für eine nachhaltige Befriedung des Konflikts. Er versprach: „Deutschland wird nichts unversucht lassen, dazu beizutragen.“ Damit erneuerte er sein Engagement für eine friedliche Lösung des Konflikts im Nahen Osten und die Sicherheit der Menschen in der Region sowie in Deutschland.
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