Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat scharf auf Behauptungen des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter reagiert, wonach ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant sei. Scholz bezeichnete diese Behauptungen als unwahr und warf Kiesewetter vor, mit Falschinformationen zu arbeiten.
Empörung über Falschbehauptungen
Olaf Scholz äußerte sich am Sonntag am Rande einer Klausurtagung des SPD-Präsidiums in Berlin zu einem Tweet von Roderich Kiesewetter. „Das ist eine Falschbehauptung“, sagte der Bundeskanzler. Er betonte, dass „sowas darf man nicht machen. Das ist zutiefst unanständig, es gibt dafür keine Anhaltspunkte.“ Scholz erklärte weiter: „Niemand könne über ‚irgendetwas berichten, dass auch nur irgendjemand darüber nachgedacht hätte‘.“ Zudem fügte er hinzu: „Und deshalb, finde ich, dürfen auch die aufrechten Menschen empört sein, wenn mit Falschbehauptungen gearbeitet wird. Mehr ist dazu nicht zu sagen.“
Plädoyer für Besonnenheit
Der Kanzler nutzte die Gelegenheit, um seine Haltung im Umgang mit Russland zu verdeutlichen. Scholz plädierte für „Besonnenheit“ und betonte die Wichtigkeit, diplomatische Möglichkeiten nicht auszuschließen. Er fügte hinzu: „Dafür, dass wir diplomatische Handlungsmöglichkeiten nicht ausschließen, und dazu gehörten und gehören auch in der Zukunft natürlich auch Telefongespräche.“
Ursprünglicher Post von Kiesewetter
Roderich Kiesewetter, CDU-Außenpolitiker, hatte zuvor auf der Plattform X/Twitter geschrieben: „Es verdichten sich die Hinweise, daß Bundeskanzler Scholz vor dem 23. Februar nach Moskau reist bzw. Putin trifft.“ Er spekulierte, dass dies eine „Wahlkampfüberraschung“ sein könnte. Zudem behauptete Kiesewetter, dass ein Treffen Putins mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump angeblich für März geplant sei.
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