Rund fünf Monate vor der Landtagswahl hat die Koalition aus SPD und Grünen keine Mehrheit mehr in Niedersachsen. Die Abgeordnete Elke Twesten der Grünen wechselste statt zum Realo-Flügel gleich zur CDU, damit verliert die Koalition ihre knappe Regierungsmehrheit. Die CDU fordert nun rasche Neuwahlen.
Theoretisch könnte Ministerpräsident Weilauch mit einer Minderheitsregierung bis zur Landtagswahl am 14. Januar 2018 weiterarbeiten.
Die 54-Jährige, die zum Machtverlust geführt hat, erklärte am Freitag: “Dieser Schritt fällt mir nicht leicht, aber er ist notwendig.” Sie sehe bei den Grünen weder vor Ort noch im Land eine politische Zukunft”, und weiter: “Ja, ich sehe meine politische Zukunft in der CDU!. Ich bin keine Verräterin.”
Der niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann forderte eine vorgezogene Neuwahl, um die neuen Mehrheiten abzusichern.
SPD und Grüne hatten im Landtag in Hannover bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68. In der SPD-Führung zeigte man sich völlig überrascht von der Nachricht. “Wir wussten von nichts”, hieß nach Medienberichten aus dem Umfeld der SPD-Regierung.
Foto: Grüne Landtagsfraktion Nds.