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Rechtsextremismus: Warnung vor Brandmauer-Bröckeln und Demokratierisiko

Der Vorsitzende des Vereins „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ warnt vor einer weiteren Erosion demokratischer Standards in Deutschland. Angesichts eines aus seiner Sicht erstarkenden Rechtsextremismus fordert er mehr Unterstützung für zivilgesellschaftliche Initiativen und eine klare Abgrenzung gegenüber rechtsextremen Kräften.

Warnung vor „schleichender Normalisierung des Unerträglichen“

Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt und vor einer weiteren Beschädigung der Demokratie im nächsten Jahr gewarnt. „Wir haben 2025 eine schleichende Normalisierung des Unerträglichen erlebt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn antisemitische Gewalt zum Alltag gehört und rechtsextreme Narrative die Mitte der Gesellschaft erreichen, reicht ein bloßes Bekennen der Politik nicht mehr aus“, erklärte Ruhenstroth-Bauer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe den jüdischen Gemeinden zwar volle Unterstützung zugesagt, doch wirkliche Sicherheit entstehe nicht durch Worte, sondern durch eine wehrhafte Zivilgesellschaft, die in der Fläche präsent sei, so Ruhenstroth-Bauer laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Kritik an Druck auf Demokratieprojekte

Ruhenstroth-Bauer fügte deshalb hinzu: „Es ist brandgefährlich, dass im Jahr 2025 ausgerechnet jene Organisationen unter Rechtfertigungsdruck geraten sind, die die Brandmauer zur Intoleranz stabil halten. Wer die Finanzierung der Demokratiearbeit aus wahltaktischen Gründen zur Disposition stellt, spielt mit dem Feuer. Wir brauchen 2026 keine Debatten darüber, ob wir Demokratiearbeit brauchen, sondern wie wir sie endlich massiv und langfristig absichern können“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Prognosen für 2026 seien alarmierend. Bei den fünf Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sowie wichtigen Kommunalwahlen drohe eine „weitere Erosion demokratischer Standards“. „Laut aktuellen Umfragen könnte in einigen Bundesländern die Zusammenarbeit mit gesichert Rechtsextremen zur realen Gefahr für die demokratischen Verfassungen werden“, zitierte das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ Ruhenstroth-Bauer.

„Reifeprüfung für unsere Demokratie“

Der Vorsitzende von „Gesicht zeigen“ mahnte laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Das Jahr 2026 wird die Reifeprüfung für unsere Demokratie. Wenn bei den Kommunalwahlen die Brandmauer nach rechts endgültig bröckelt, verlieren wir das Fundament unseres Zusammenlebens. Wir fordern für das neue Jahr mehr Mut von Politik und Gesellschaft: Mut zur klaren Kante gegen Rechtsextremismus und Mut zur bedingungslosen Unterstützung derer, die täglich Gesicht zeigen.“

Die Organisation „Gesicht zeigen“ wurde im Jahr 2000 nach einer Zunahme rechtsextremer Gewalttaten gegründet. So ereignete sich unter anderem ein antisemitischer Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf, der den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, in Aufruhr versetzte und Kanzler Gerhard Schröder (SPD) einen „Aufstand der Anständigen“ ausrufen ließ. Im Herbst wurde „Gesicht zeigen“ 25 Jahre alt.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .


 
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Die HASEPOST-Redaktion liefert täglich aktuelle Nachrichten für Osnabrück und die Region. Dieser Artikel basiert auf Basismaterial der dts Nachrichtenagentur, das – sofern gekennzeichnet – durch KI bearbeitet wurde. Der Artikel wurde von unserer Redaktion geprüft, inhaltlich bearbeitet und gegebenenfalls um lokale Aspekte oder weiterführende Informationen aus anderen Quellen ergänzt.
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