Die Veröffentlichung eines abgehörten Gesprächs von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus auf russischen Internet-Kanälen wird von Marcus Faber, FDP-Verteidigungspolitiker, als Versuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Einfluss in Deutschland zu nehmen, bewertet. Faber fordert Konsequenzen und sieht die Notwendigkeit, die Sicherheit und Spionageabwehr zu erhöhen.
Einflussnahme durch den Kreml
Marcus Faber, FDP-Verteidigungspolitiker, wertet den in russischen Internet-Kanälen kursierenden Audiomitschnitt eines abgehörten Gesprächs von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus als Versuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in Deutschland Einfluss zu nehmen. “Putin versucht mit allen Mitteln Unruhe zu stiften”, sagte Faber der “Welt am Sonntag”.”Die Abhörung und Veröffentlichung dieses Gesprächsmitschnitts ist der neue Stil der Diktatur im Kreml.”
Forderung nach Konsequenzen
Auch Fabers Parteikollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert Konsequenzen aus dem Vorfall. “Es muss endlich Schluss sein mit unserer Naivität. Cyberangriffe, Spionage und Desinformation sind bereits heute massiv angestiegen”, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). “Wir müssen dringend unsere Sicherheit und Spionageabwehr erhöhen, denn wir sind auf diesem Gebiet offensichtlich vulnerabel.”
Strack-Zimmermann sieht in der Spionage einen Teil von Russlands hybrider Kriegsführung und sieht das Ziel der aktuellen Veröffentlichung darin, Kanzler Olaf Scholz (SPD) von einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abzuschrecken.
Notwendige Überprüfungen
Fraktionsvize Konstantin Kuhle äußerte gegenüber dem “Handelsblatt” seine Sorge über die Kompromittierung der internen Kommunikation der Bundeswehr. “Sollte sich bewahrheiten, dass die interne Kommunikation der Bundeswehr kompromittiert wurde, bedarf es einer Generalrevision der gesamten internen Infrastruktur zur internen Kommunikation sicherheitsrelevanter Stellen in Deutschland.” Der Vorfall müsse “gründlich untersucht” werden, so Kuhle. “Auch zwei Jahre nach der Eskalation des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine scheinen bestimmte staatliche Strukturen in Deutschland nicht hinreichend auf die Sicherheitslage eingestellt zu sein.”
