Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Berichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert. Sie stellte notwendige Änderungen am Pflegesystem in Aussicht, während Die Linke scharfe Kritik äußerte und sich auf einen Bericht der „Bild“ bezog.
Zurückhaltende Reaktion aus dem Gesundheitsministerium
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte am Sonntag den Sendern RTL und ntv: „Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“. Ausschließen wollte die Ministerin eine Abschaffung allerdings auch nicht. Das Pflegesystem sei eine große Errungenschaft. „Aber wir müssen jetzt notwendige Änderungen vornehmen, um auch in Zukunft den Menschen noch in gewohntem Umfang helfen zu können und das System generationengerecht zu machen“, sagte Warken den Sendern RTL und ntv.
Warken verwies auf die im Sommer eingesetzte Pflegekommission. Sie nehme Einnahmen und Ausgaben der Pflegeversicherung in den Blick und erarbeite Vorschläge. „Eine Reform der Pflegeversicherung ist dringend überfällig“, sagte Warken den Sendern RTL und ntv. Auch die Menschen merkten, dass sich das System verändern müsse. Wer Hilfe brauche, werde auch weiterhin Unterstützung bekommen. „Wenn wir das System aber neu ausrichten wollen, besser aufstellen wollen, zukunftsfest aufstellen wollen, wird es auch insgesamt Veränderungen geben“, sagte Warken den Sendern RTL und ntv.
Kommission und mögliche Änderungen
Die Pflegegrade seien als Bewertungsinstrumente sehr gut, man müsse den Menschen allerdings eine zielgerichtetere Hilfe zukommen lassen. Die Kommission werde dazu Mitte Oktober erste Vorschläge machen. „Und natürlich gehört dann auch dazu zu schauen, wie sind wir momentan aufgestellt mit der Ausrichtung bei den Pflegegraden“, sagte Warken den Sendern RTL und ntv.
Kritik der Linken
Die Linke reagierte derweil mit scharfer Kritik auf den „Bild“-Bericht, wonach die Bundesregierung eine Abschaffung der untersten Pflegestufe prüfen soll. „Die Streichung des Pflegegrads 1 ist ein erneuter Angriff auf die, die den ganzen Tag buckeln und am Ende des Monats nichts mehr übrig bleibt“, sagte die Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner dem Tagesspiegel. Rund 860.000 Menschen bekämen gerade noch das Nötigste. „Genau denen zieht die Regierung nun den Boden unter den Füßen weg“, sagte Schwerdtner dem Tagesspiegel.
Schwerdtner bezeichnete die Pläne dem Tagesspiegel als einen „Schlag ins Gesicht“ für die, die seit Jahren in die Pflege- und Krankenversicherung einzahlten. Die Linken-Vorsitzende warb für eine andere Lösung. „Man müsste endlich Beamte, Abgeordnete und Superreiche verpflichten, in eine gemeinsame Pflegeversicherung einzuzahlen“, sagte Schwerdtner dem Tagesspiegel: „Doch genau davor drückt sich die Regierung, obwohl sie weiß, dass unten nicht mehr viel zu holen ist.“
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
