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Landwirtschaft kämpft mit stagnierenden Gewinnen und Preisdruck

Mähdrescher (Archiv)
Mähdrescher (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die wirtschaftlichen Ergebnisse der deutschen Landwirtschaft haben im Wirtschaftsjahr 2024/25 stagniert. Zu dem Ergebnis kommt der Deutsche Bauernverband in seinem aktuellen Situationsbericht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die Haupterwerbsbetriebe erzielten demnach ein Unternehmensergebnis von durchschnittlich 78.500 Euro je Betrieb, was dem Niveau des Vorjahres entsprach. Fast alle Betriebsformen, mit Ausnahme der Milcherzeugung, verzeichneten einen Rückgang der Ergebnisse.

Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, bezeichnete die wirtschaftliche und agrarpolitische Lage als äußerst herausfordernd. „Die Betriebsergebnisse zeigen eine Seitwärtsbewegung und können mit der allgemeinen Preissteigerung nicht Schritt halten. Im Durchschnitt aller Betriebe reicht das Einkommen nicht aus, um Arbeit, Kapital und Boden angemessen zu vergüten.“ Im laufenden Wirtschaftsjahr verstärke der massive Einbruch der Erzeugerpreise bei zentralen pflanzlichen und tierischen Produkten sowie der Anstieg der Lohnkosten den Druck auf die landwirtschaftlichen Betriebe zusätzlich, so Rukwied.

Der Bauernpräsident fordert daher weitere strukturelle politische Reformen. „Ohne weitere entschlossene politische Reformen droht ein beschleunigter Strukturwandel, der die Wertschöpfung im ländlichen Raum schwächt und dringend notwendige Zukunftsinvestitionen ausbremst.“ Die Politik müsse verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit stärken, Bürokratie abbauen und Leistungen für Klima-, Biodiversitäts- und Tierwohl „angemessen honorieren“.


Foto: Mähdrescher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Merz pocht auf Beteiligung an Friedensprozess – Lob von Rutte

Mark Rutte
Mark Rutte und Friedrich Merz am 11.12.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht auf eine europäische Beteiligung am Friedensprozess für die Ukraine.

„Eine Verhandlungslösung muss europäische Sicherheitsinteressen wahren“, sagte Merz bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. „Sie darf nicht zulasten der Einheit von Europäischer Union und Nato gehen, und deshalb ist es so wichtig, dass wir Europäer auch Teil dieses Prozesses sind.“ Es dürfe „keinen Frieden über unsere Köpfe hinweg“ geben, so Merz.

„Wir sind uns aber auch alle einig: Nur Kiew kann entscheiden, welche Territorialregelung es akzeptieren kann“, fügte der Kanzler hinzu. „Es wäre ein Fehler, den ukrainischen Präsidenten in einen Frieden zu drängen, den sein Volk nach vier Jahren des Leidens und Sterbens nicht mittragen kann.“

Lob erhielten der Kanzler und Deutschland unterdessen von Rutte: „Deutschland geht beispielhaft voran und sendet dabei auch eine wichtige Botschaft aus: eine Botschaft, dass Europa bereit ist, mehr Verantwortung zu übernehmen“, so der Nato-Chef. Die deutschen Beiträge für die Allianz seien „durchaus beeindruckend“. Am Boden bildeten die deutschen Kräfte das Rückgrat der vorgelagerten Landstreitkräfte der Nato in Litauen. „Darüber hinaus stellt Deutschland wichtige Truppen und Ausrüstung für die ganze Ostflanke der Nato“, so Rutte. „Und natürlich bleibt Deutschland weiterhin eine treibende Kraft bei der Unterstützung für die Ukraine. „


Foto: Mark Rutte und Friedrich Merz am 11.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Private Mailpostfächer werden immer voller

Internetnutzung
Internetnutzung / Foto: dts

Im Durchschnitt gehen bei Internetnutzern in Deutschland pro Tag 13 Nachrichten im privaten Mailpostfach ein. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom.

Vor zwei Jahren waren es noch durchschnittlich zehn private Mails am Tag. Jeder Fünfte (20 Prozent) erhält lediglich ein bis vier Mails täglich, fünf bis neun Mails erhalten 19 Prozent, zehn bis 19 Mails 28 Prozent und sogar 20 Mails und mehr sind es bei 26 Prozent.

Und die E-Mail scheint sogar für alle Altersklassen ähnlich wichtig: Während 16- bis 29-Jährige im Durchschnitt 14 private E-Mails pro Tag erhalten, sind es bei den 30- bis 49-Jährigen 13 Mails, in der Altersgruppe zwischen 50 und 64 Jahren zwölf Mails pro Tag sowie 13 Mails bei den 65-Jährigen und Älteren. Nur ein Prozent aller Internutzer in Deutschland hat nach eigenen Angaben keine private Mailadresse.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.002 Personen in Deutschland ab 16 Jahren, darunter 928 Internetnutzer. Die Befragung fand im Zeitraum von der 41. bis zur 46. Kalenderwoche 2025 statt.


Foto: Computer-Nutzerin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ifo-Institut korrigiert Wachstumsprognose nach unten

Autoindustrie
Foto: dts

Das Ifo-Institut hat seine Wachstumsprognose nach unten korrigiert. Für 2026 erwartet es nur noch ein Wachstum von 0,8 Prozent, auch für dieses Jahr rechnet das Institut nur noch mit 0,1 Prozent Wachstum, wie das Institut am Donnerstag mitteilte.

„Die deutsche Wirtschaft passt sich dem Strukturwandel durch Innovationen und neue Geschäftsmodelle nur langsam und kostspielig an“, sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. „Zusätzlich werden Unternehmen und Neugründungen im Besonderen durch bürokratische Hürden und eine veraltete Infrastruktur behindert.“

Gegenüber der Herbstprognose reduziert das Institut seine Prognose für 2025 um 0,1 Prozentpunkte, für 2026 und 2027 um jeweils 0,5 Prozentpunkte. Für 2027 liegt die Wachstumsprognose nun bei 1,1 Prozent. Die US-Zollpolitik belastet die deutsche Exportwirtschaft nach wie vor spürbar. Laut Prognose dämpfen die höheren US-Zölle das Wachstum 2025 um 0,3 Prozentpunkte und 2026 um 0,6 Prozentpunkte.

„Die Unsicherheit durch die Zölle bleibt hoch, auch wenn die akuten Konflikte zwischen den USA und der EU entschärft wurden“, so Wollmershäuser. Die Weltwirtschaft wächst zwar in den Jahren 2025 bis 2027 moderat um durchschnittlich 2,5 Prozent pro Jahr, doch die deutsche Industrie profitiert davon nicht und verliert weiter an Wettbewerbsfähigkeit.

Die geplanten staatlichen Investitionen aus den Sondervermögen Infrastruktur und Verteidigung sowie weitere Entlastungen für Unternehmen und Verbraucher wirken nur verzögert. Für 2026 wird ein Wachstumseffekt von 0,3 Prozentpunkten und für 2027 von 0,7 Prozentpunkten erwartet. „Die Maßnahmen der Bundesregierung helfen kurzfristig, aber sie reichen nicht aus, um langfristig die Produktionskapazitäten der deutschen Wirtschaft auszuweiten“, warnt Wollmershäuser.

Daher revidiert das Institut das Produktionspotenzial deutlich nach unten: Für 2027 liegt es 0,7 Prozentpunkte niedriger als noch im Herbst prognostiziert. „Die deutsche Wirtschaft verliert an Dynamik, weil das Arbeitskräftepotenzial, die Unternehmensinvestitionen und das Produktivitätswachstum zurückgehen“, so Wollmershäuser. „Ohne strukturelle Reformen droht eine weitere Erosion des Wirtschaftsstandorts. Es sind Maßnahmen erforderlich, die das Arbeitsangebot über zusätzliche Anreize zur Ausweitung der Arbeitszeit oder der Teilhabe am Arbeitsmarkt stärken bzw. die Produktivität über eine durchgreifende Digitalisierung und Vereinfachung des Staatswesens steigern.“

Laut Ifo-Prognose steigt die Arbeitslosigkeit 2025 um 161.000 Personen auf 6,3 Prozent, bevor sie 2026 stagniert und 2027 leicht auf 5,9 Prozent sinkt. Die Inflation bleibt knapp über der Zwei-Prozent-Marke (2025: 2,2 Prozent, 2026: 2,2 Prozent, 2027: 2,3 Prozent). Energiepreise sinken weiter, während Dienstleistungspreise und Lohnkosten die Kerninflation über zwei Prozent halten.


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Zoll darf Öltanker „Eventin“ vorläufig nicht einziehen

Boje auf hoher See
Boje auf hoher See / Foto: dts

Der Zoll darf den als Teil der russischen Schattenflotte gelisteten Öltanker „Eventin“ inklusive Ladung vorläufig nicht einziehen und verwerten. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in zwei getrennten, aber sachlich zusammenhängenden Beschwerdeverfahren.

Der Tanker war im Januar 2025 auf dem Weg von Russland nach Indien und geriet manövrierunfähig in deutsche Hoheitsgewässer, wo er vor Sassnitz auf der Insel Rügen auf die Reede geschleppt wurde. Die Ladung des Tankers galt bereits als sanktioniertes Gut gemäß der EU-Sanktionsverordnung gegen Russland. Das Schiff selbst wurde erst nach der Havarie in den Anhang der Verordnung aufgenommen, der Schiffe listet, die im Verdacht stehen, die Russland-Sanktionen zu umgehen. Das Hauptzollamt hatte daraufhin die Sicherstellung des Schiffs und der Ladung angeordnet und später deren Einziehung und Verwertung verfügt. Die Eigentümer des Schiffs legten dagegen Beschwerde ein, woraufhin das Finanzgericht im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes die Vollziehung der Maßnahmen aussetzte.

Der Bundesfinanzhof wies die Beschwerden des Hauptzollamts zurück, da Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einziehungsmaßnahmen bestehen. Es sei unklar, ob das Verbringen eines manövrierunfähigen Schiffs in die EU-Gewässer als Verstoß gegen die Sanktionsverordnung gewertet werden könne. Zudem sei fraglich, ob die Verordnung auch das „Verbringen aus der Union“ erfasse. Völkerrechtliche Aspekte wie das Nothafenrecht und das Recht auf friedliche Durchfahrt müssten ebenfalls berücksichtigt werden. Auch die Frage, ob die Sanktionsverordnung das Wieder-Auslaufen eines havarierten Schiffs samt Ladung erlaube, sei noch ungeklärt.

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Prognose vorgestellt: Deutsche Bevölkerung wird bis 2070 sinken

Ergebnisse der
Ergebnisse der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung am 11.12.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Im Jahr 2035 wird jede vierte Person in Deutschland 67 Jahre oder älter sein. Zu diesem Ergebnis kommen alle Varianten der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung, die das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. Zum Vergleich: Im Jahr 2024 war nur jede fünfte Person im Rentenalter ab 67 Jahren.

„Die Generation der Babyboomer befindet sich mitten im Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Auf sie folgen deutlich kleinere Jahrgänge“, sagte Karsten Lummer, Leiter der Abteilung „Bevölkerung“ im Statistischen Bundesamt. Elke Loichinger, Leiterin des Referats „Demografische Analysen und Modellrechnungen, natürliche Bevölkerungsbewegungen“, ergänzte: „Die Zahl der 67-Jährigen und Älteren wird in allen Berechnungsvarianten bis zum Jahr 2038 beständig steigen. Je nach Zunahme der Lebenserwartung werden dann 20,5 bis 21,3 Millionen Menschen im Rentenalter sein. Das sind 3,8 bis 4,5 Millionen mehr als heute.“ Der Anteil der Personen ab 67 Jahren wird je nach Berechnungsvariante von 20 Prozent im Jahr 2024 auf 25 Prozent bis 27 Prozent im Jahr 2038 zunehmen.

„Bereits jetzt kommen auf 100 Personen im Erwerbsalter 33 Personen im Rentenalter. Im Jahr 2070 werden es im günstigsten Fall 43 Personen im Rentenalter sein“, sagte Lummer. „Im ungünstigsten Fall mit einer dauerhaft niedrigen Geburtenrate und niedriger Nettozuwanderung könnte der Altenquotient sogar auf 61 steigen. Damit würde sich der Wert im Vergleich zu heute fast verdoppeln“, so Lummer. „Dann kämen auf eine Leistungsempfängerin oder einen Leistungsempfänger aus den Alterssicherungssystemen weniger als zwei Einzahlende.“

Innerhalb der Bevölkerung ab 67 Jahren ist im Hinblick auf den künftigen Pflegebedarf die Entwicklung der Zahl der hochaltrigen Menschen ab 80 Jahren relevant. Im Jahr 2023 war die Hälfte der ab 80-Jährigen in Deutschland pflegebedürftig. In den nächsten fünf Jahren wird die Zahl der ab 80-Jährigen zunächst leicht sinken, da die zahlenmäßig kleinen Geburtsjahrgänge 1945 bis 1949 dann 80 Jahre alt werden. Mit fortschreitender Alterung der Babyboomer wird die Zahl der hochaltrigen Menschen allerdings ab Mitte der 2030er-Jahre deutlich von 6,1 Millionen im Jahr 2024 auf etwa 8,5 bis 9,8 Millionen im Jahr 2050 steigen. Im Zeitraum von 2050 bis 2070 wird die Zahl der Menschen im hohen Alter voraussichtlich zwischen 7,4 und 10,0 Millionen liegen.

Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter von 20 bis 66 Jahren wird nach der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung bis Mitte der 2030er-Jahre aufgrund des Ausscheidens der stark besetzten Babyboomer-Jahrgänge und des Nachrückens der zahlenmäßig kleineren jüngeren Jahrgänge sinken. Die entstehende Lücke kann durch die angenommenen Wanderungsgewinne nicht geschlossen werden.

Im Jahr 2024 waren 51,2 Millionen Menschen in Deutschland im Erwerbsalter von 20 bis 66 Jahren. Alle Varianten der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung weisen für die künftige Entwicklung eine abnehmende Zahl der Menschen in dieser Altersgruppe auf. Bei einer moderaten Entwicklung der Geburtenrate und der Lebenserwartung bei gleichzeitig hoher Nettozuwanderung wird die Zahl der 20- bis 66-Jährigen im Jahr 2070 voraussichtlich 45,3 Millionen Personen betragen. Bei moderater Nettozuwanderung wird die Erwerbsbevölkerung bis 2070 auf 41,2 Millionen und bei einem niedrigen Wanderungssaldo sogar auf 37,1 Millionen Personen zurückgehen. Ein geringerer Rückgang um rund 4,0 Millionen Personen würde sich nur bei deutlich steigender Geburtenrate in Kombination mit einem hohen Wanderungssaldo ergeben.

Zum Ende des Vorausberechnungszeitraums im Jahr 2070 werden in Deutschland aller Voraussicht nach weniger Menschen leben als heute, so die Statistiker. Bei einer moderaten Entwicklung der drei demografischen Komponenten Geburtenrate, Lebenserwartung und Wanderungssaldo hätte Deutschland dann 74,7 Millionen Einwohner. Zu einem leichten Bevölkerungswachstum kommt es nur bei zwei der 27 Vorausberechnungsvarianten, denen jeweils ein hoher Wanderungssaldo und eine deutlich steigende Geburtenrate zugrunde liegen. Insgesamt ergibt sich für das Jahr 2070 eine Spannweite in der Bevölkerungszahl von 63,9 bis 86,5 Millionen Menschen.

Zum Vergleich: Bei der 15. Bevölkerungsvorausberechnung im Jahr 2022 hatte die Bevölkerungszahl im Jahr 2070 je nach Variante zwischen 70,2 bis 94,4 Millionen Menschen gelegen. Ursachen hierfür sind die veränderte Ausgangslage infolge der gesunkenen Nettozuwanderung und der gesunkenen Geburtenrate und die damit verbundenen niedrigeren Annahmen für die Entwicklung beider Komponenten.

Nach den Ergebnissen der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung wird die Bevölkerungszahl in den westdeutschen Flächenländern in den kommenden Jahrzehnten bestenfalls stabil bleiben. Bei einer jährlichen Nettozuwanderung von weniger als 350.000 Personen nach Deutschland würde sie aber abnehmen.

In den ostdeutschen Flächenländern werden im Jahr 2070 bei allen getroffenen Annahmen weniger Menschen leben als heute. Dort wird die Bevölkerung im Jahr 2070 im Vergleich zu 2024 zwischen 14 Prozent und 30 Prozent kleiner sein.

In den Stadtstaaten (Berlin, Hamburg und Bremen) kann dagegen bei hoher oder mittlerer Nettozuwanderung mit einem Bevölkerungswachstum gerechnet werden. Allerdings ist es auch hier bei einer dauerhaft niedrigen Nettozuwanderung bis 2070 ein kontinuierlicher Rückgang um bis zu elf Prozent im Vergleich zu 2024 möglich.

Die Bevölkerung in den ostdeutschen Flächenländern ist schon heute im Durchschnitt deutlich älter als in den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten: Der Anteil der ab 67-Jährigen an der Bevölkerung betrug 2024 in den ostdeutschen Flächenländern 24 Prozent, in den westdeutschen Flächenländern 20 Prozent und in den Stadtstaaten 17 Prozent.

Die Altersgruppe der 67-Jährigen und Älteren umfasste im Jahr 2024 in den westdeutschen Flächenländern 12,7 Millionen Menschen. Diese Zahl wird bis zum Jahr 2039 steigen, dann werden dort etwa 16,3 Millionen oder rund 30 Prozent mehr Senioren leben. Danach werden nur geringe Veränderungen erwartet. In den ostdeutschen Flächenländern wird die Zahl der Menschen ab 67 Jahren ausgehend von 3,0 Millionen im Jahr 2024 zunehmen und im Jahr 2038 ihren Höchststand erreichen. Mit elf bis 16 Prozent wird hier aber der Anstieg deutlich geringer als im Westen ausfallen, da die Zahl der 67-Jährigen und Älteren in den ostdeutschen Flächenländern bereits in der Vergangenheit stark gestiegen ist. Ab 2039 ist in den ostdeutschen Flächenländern mit einem Rückgang der Zahl der 67-Jährigen und Älteren zu rechnen.

In den Stadtstaaten verläuft die Entwicklung aufgrund des jüngeren Altersaufbaus gänzlich anders als in den Flächenländern: Die Zahl der ab 67-Jährigen (2024: 1,1 Millionen) wird hier in den kommenden Jahrzehnten kontinuierlich steigen und im Jahr 2070 mit voraussichtlich zwischen 1,6 und 1,7 Millionen Personen um 50 bis 58 Prozent höher sein als 2024.


Foto: Ergebnisse der 16. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung am 11.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Instandhaltungsarbeiten im Dezember: Wieder Einschränkungen auf der Bahnlinie RE 18

Zug der Nordwestbahn (NWB)
Zug der Nordwestbahn (NWB)

Wer in diesen Wochen spätabends oder nachts mit der Nordwestbahn unterwegs sein möchte, muss sich auf Änderungen einstellen. Die Deutsche Bahn (DB InfraGO AG) führt umfangreiche Instandhaltungsarbeiten an der Strecke durch – mit spürbaren Auswirkungen für Fahrgäste der Linie RE 18.

Wilhelmshaven-Oldenburg: Ausfälle am Mittwochabend

Bereits am Mittwoch, 10. Dezember, fielen vier Zugverbindungen zwischen Wilhelmshaven und Oldenburg (Oldb) Hbf in den späten Abend- und Nachtstunden aus. Stattdessen setzte die Nordwestbahn Ersatzbusse ein, die die betroffenen Bahnhöfe angefahren haben.

Bramsche-Osnabrück: Weitere Einschränkungen ab Donnerstag

Noch umfangreicher werden die Arbeiten in der folgenden Nacht: Von Donnerstag, 11. Dezember, bis Freitag, 12. Dezember, sind sechs Verbindungen zwischen Bramsche und Osnabrück Hbf betroffen. Auch hier fahren Busse im Schienenersatzverkehr, teilweise bereits in den frühen Morgenstunden.

17. und 18 Dezember ebenfalls betroffen

Aufgrund von Instandhaltungsarbeiten werden außerdem sechs Zugverbindungen der Linie RE 18 in den späten Abend-, Nacht- und frühen Morgenstunden von Mittwoch, 17. Dezember, bis Donnerstag, 18. Dezember, zwischen Wilhelmshaven und Oldenburg (Oldb) Hbf durch einen Ersatzverkehr mit Bussen bedient.

Keine Fahrradmitnahme

Die Nordwestbahn bittet alle Fahrgäste, die veränderten Fahrzeiten bei der Reiseplanung zu berücksichtigen. Wichtig zu wissen: Die Mitnahme von Fahrrädern ist in den SEV-Bussen leider nicht möglich. Damit Pendler und Reisende dennoch ans Ziel kommen, empfiehlt es sich, vorab einen Blick in die aktuellen Fahrpläne zu werfen und gegebenenfalls mehr Zeit einzuplanen.

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Dax startet nach Fed-Entscheid im Minus

Frankfurter Börse
Frankfurter Börse / Foto: dts

Der Dax ist am Donnerstag mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.060 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Münchener Rück, die Porsche-Holding und Brenntag, am Ende SAP, Siemens Energy und Airbus.

„Der Optimismus nach dem positiven Wirtschaftsausblick der Fed ist bereits wieder verflogen“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Stattdessen seien die KI-Sorgen zurück. Die hohen Investitionen im KI-Sektor beunruhigten Anleger zunehmend. „Und diese erneuten Sorgen resultieren heute in einem deutlich niedrigeren Nasdaq-Future.“

„Für den Dax bleibt die Verteidigung der psychologisch so wichtigen 24.000-Punkte-Marke aktuell die größte und wichtigste Aufgabe“, so Altmann. Zuletzt konnte der deutsche Leitindex viermal in Serie über der 24.000 schließen. „Heute muss der Dax dafür allerdings den Gegenwind von der Nasdaq aushalten.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1701 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8546 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 61,71 US-Dollar; das waren 50 Cent oder 0,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Bundesregierung will neues Heizungsgesetz im Februar beschließen

Pressekonferenz nach
Pressekonferenz nach Koalitionsausschuss am 11.12.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen.

Man werde Ende Februar die Novelle des „Gebäudemodernisierungsgesetzes“ beschließen, heißt es im Ergebnispapier zum Koalitionsausschuss, welches am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurde. Demnach wird das Heizungsgesetz wie im Koalitionsvertrag vereinbart abgeschafft. Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz solle „technologieoffener, flexibler und einfacher“ gestaltet werden.

Zur Ausgestaltung dieses gemeinsamen Zieles sollen die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit den Fachpolitikern der Fraktionen sowie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) bis Ende Januar 2026 Eckpunkte erarbeiten. Auf deren Basis werde die Bundesregierung dann „umgehend“ den Kabinettsentwurf erstellen, heißt es in dem Ergebnispapier.


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SPD-Außenpolitiker kritisiert Stand der Ukraine-Diplomatie

Adis Ahmetovi?
Adis Ahmetovi? (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, sieht in der laufenden Ukraine-Diplomatie noch keinen richtigen Verhandlungsprozess.

Es werde vielmehr „Ping-Pong-mäßig“ verhandelt, sagte Ahmetovic den Sendern RTL und ntv. „Es gibt Verhandlungen zwischen den USA und Russland, es gibt Verhandlungen zwischen den USA und Ukraine und dann in der Rücksprache mit uns.“ Das reiche noch nicht.

Wichtig sei der Anspruch der Europäer, maßgeblich mit eingebunden zu sein. „Wenn es darum geht, dass über ein Ende des Krieges in Europa gesprochen und verhandelt wird, geht das nicht ohne Europäer.“ Etwas anderes dürfe man sich nicht „aufdiktieren“ lassen, „nicht von Putin und auch erst recht nicht von Donald Trump“.


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