_{Foto: Container, über dts}

Berlin (dts) – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat Vorschläge des Gremiums zur Verteilung der Lasten in der Energiekrise verteidigt. „Wir sind als Land ärmer geworden, und irgendjemand muss die Rechnung bezahlen“, sagte Schnitzer dem „Spiegel“.

Zwar trügen breite Schultern schon heute viel. „Aber jetzt gibt es noch mehr zu bezahlen.“ Stefan Kooths, Vizepräsident des Instituts für Weltwirtschaft nannte es hingegen „nicht geglückt“, dass die Wirtschaftsweisen in ihrem Gutachten mit Solidarität argumentieren. „Solidarität ist keine ökonomische Kategorie, dazu können sich Ökonomen nur als Privatleute äußern.“

Man könne „nicht bei jeder zusätzlichen Staatsausgabe sagen: Da geht noch was“. Schnitzer sagte, bei den Vorschlägen des Sachverständigenrats gehe es nur um eine „befristete Steuererhöhung oder einen Energie-Soli, also einen kleinen ein- bis zweistelligen Milliardenbetrag. „Sie machen hier eine Scheindiskussion auf, um die Reichen zu schonen.“ Kooths zufolge sind höhere Steuern einer von mehreren Faktoren, durch den Deutschland international weniger attraktiv werden könnte: „Mir geht es nicht um die Reichen, sondern um Signale, die wir auch in den Rest der Welt senden: Sind wir ein Standort, wo es sich lohnt, eine Existenz aufzubauen? Oder betreiben wir hier vor allem eine große Umverteilungsmaschine“ Schnitzer zeigte sich zuversichtlich, „dass die Gaspreise 2024 wieder deutlich niedriger sein werden“. Bis dahin seien Terminals für Flüssigerdgas und die Infrastruktur zu seiner Verteilung in Betrieb. „Natürlich werden die Preise immer noch höher liegen als vor der Krise, damit werden wir umgehen müssen“, so die Ökonomin. „Für die Unternehmen heißt das zum Beispiel: Sie müssen sich anpassen – oder ihren Laden schließen.“

_{Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts}

Valletta (dts) – Die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union ist 2022 deutlich angestiegen. In den ersten zehn Monaten des Jahres seien in der EU fast 790.000 Asylanträge gestellt worden, sagte die Direktorin der Europäischen Asylbehörde EUAA, Nina Gregori, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Dies sei ein Anstieg um 54 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. „Die geopolitischen Entwicklungen in diesem und im vorigen Jahr hatten direkte Auswirkungen auf den Bedarf an internationalem Schutz und führten zu einer zunehmenden Vertreibung in EU-Länder“, sagte Gregori. In den letzten Monaten habe sich dieser Trend noch verstärkt. Allerdings müsse man berücksichtigen, dass die Zahl der Asylbewerber in diesem Jahr trotz des Anstiegs unter der Zahl der Jahre 2015 und 2016 liegen werde – damals waren jeweils um die 1,3 Millionen Asylbewerber registriert worden.

In die neuen Zahlen nicht eingerechnet sind allerdings die Flüchtlinge aus der Ukraine, die nach einer EU-Entscheidung keinen Antrag auf Asyl stellen müssen: In der EU sind nach Gregoris Worten 4,7 Millionen Menschen aus der Ukraine für vorübergehenden Schutz registriert worden. Sie sagte, die Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine sei in diesem Jahr die größte Herausforderung gewesen, die europäischen Aufnahmesysteme seien damit „unter erheblichen Druck gesetzt“ worden. Die Aktivierung der Richtlinie über vorübergehenden Schutz habe aber einen Zusammenbruch der nationalen Asylsysteme in der EU verhindert. Gregori sagte, der Anstieg der Asylbewerber-Zahlen werde in absehbarer Zeit anhalten.

„Instabilität und Bedrohungen der menschlichen Sicherheit sind ein Merkmal der Welt, in der wir leben. Leider sind sie nicht vorübergehend.“ Zuletzt waren nach Behörden-Daten Migranten aus Syrien die größte Gruppe von Asylantrag-Stellern in der EU, gefolgt von Menschen aus Afghanistan und aus der Türkei. Die Entwicklung in der EU entspricht auch dem Trend in Deutschland.

Hier waren nach Daten des Bundesamtes für Migration (BAMF) bis Ende November knapp 190.000 Asylbewerber mit Erstanträgen registriert worden – dies entspricht laut BAMF einem Anstieg um 43,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahres-Zeitraum. Deutschland bleibt damit weiter wichtigstes Zielland für Asylbewerber in der EU. Die EUAA-Chefin mahnte auch Fortschritte bei der geplanten EU-Asyl- und Migrationsreform an. Sie begrüße die Ankündigung auf EU-Ebene, dass eine strukturelle Lösung für das Asyl- und Migrationsmanagement bis zu den Europawahlen 2024 gefunden werden solle; über ein Gesetzespaket zur Reform des europäischen Asylsystems wird bereits seit mehreren Jahren ergebnislos diskutiert. „Fortschritte bei diesen Themen sind wichtig“, mahnte Gregori.

Das EUAA ist als europäische Asylagentur die Nachfolgebehörde des bisherigen EASO und hat mit einer Reform zu Jahresanfang mehr Kompetenzen erhalten.

_{Foto: Frauen mit Kleinkindern, über dts}

Berlin (dts) – Familienministerin Lisa Paus will den Mutterschutz auch für beruflich Selbstständige öffnen. „Gleichbehandlung zwischen Selbstständigen und Angestellten ist nicht ganz einfach. Aber es muss auch Selbstständigen möglich sein, ohne zu hohe Hürden eine Familie gründen zu können“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Daher sollten wir auch die Freistellung für Selbstständige ermöglichen.“ Paus kündigte an, auch den geplanten Vaterschaftsurlaub im Mutterschutz zu regeln. Das Geld dafür soll nach den Worten der Ministerin aus einem Fonds beim Bundesgesundheitsministerium kommen, der von den Arbeitgebern gespeist wird. Als Starttermin für den Vaterschaftsurlaub nannte Paus den 1. Januar 2024. „Wir wollen das mit einem größeren Vorlauf machen, damit sich alle darauf einstellen können“, sagte sie. „Für kleine und mittlere Unternehmen sind solche Freistellungen gerade in der Krise nicht ganz einfach.“ Paus betonte, man wolle erreichen, dass die Partner nicht mehr regulären Urlaub nehmen müssten, wenn sie nach der Geburt für ihr Kind da sein wollen. „Die ersten zwei Wochen sind von größter Bedeutung für das Neugeborene und die Eltern. Und die Freistellung unterstützt Eltern in ihrem Wunsch nach partnerschaftlicher Aufgabenteilung.“ Paus machte deutlich, dass sie den Begriff des Vaterschaftsurlaubs nicht für gelungen hält. Die ersten zwei Wochen mit einem Baby seien „alles andere als Urlaub“. Das Wort Vaterschaftsurlaub sei aber auch deshalb nicht passend, „weil Kinder heute in vielfältigen Partnerschaften und Lebensgemeinschaften groß werden und es nicht nur Väter sind, die freinehmen, sondern zum Beispiel auch die Lebenspartnerin der Mutter“.

_{Foto: Apotheke, über dts}

Berlin (dts) – Aus der Ärzte- und Apothekerschaft kommen Rufe an die Ampelkoalition, den Pflichttext bei der Arzneimittelwerbung, wonach zu Risiken und Nebenwirkungen „Arzt oder Apotheker“ gefragt werden sollen, umzuformulieren.

„Die gesetzlich vorgegebene Formulierung passt nicht mehr in die Zeit“, sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

Heute sei rund die Hälfte der Ärzteschaft weiblich, argumentierte er. „Der Pflichttext sollte durch eine neutrale und dennoch leicht verständliche Formulierung ersetzt werden“, regte er an. Auch die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, sprach sich für eine Neufassung aus. Fast 90 Prozent der in öffentlichen Apotheken tätigen Beschäftigten seien Frauen, sagte Overwiening dem RND und wendet sich damit gegen das generische Maskulinum, das im Deutschen traditionell Männer und Frauen mit einschließt: „Ein rein männlicher Sprachgebrauch kann da keineswegs als eine faire Sprachpraxis bewertet werden“, sagte sie.

Der Hinweis: „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“, ist durch das Heilmittelwerbegesetz (HWG) gesetzlich vorgegeben und darf von Werbern nicht verändert werden. Die Präsidentin des Deutschen Ärztinnenbundes, Christiane Groß, machte einen konkreten Vorschlag für eine Neuformulierung: Der überarbeitete Pflichttext müsse leicht verständlich bleiben und Patienten an die richtigen Stellen verweisen, die kompetent und evidenzbasiert aufklären könnten, sagte sie dem RND. Groß schlug daher vor: „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage oder fragen Sie in Ihrer ärztlichen Praxis oder Apotheke nach.“ ABDA-Chefin Overwiening sprach sich für eine gesetzliche Lösung aus, bei der mehrere Varianten erlaubt sind. Neben dem bisherigen Hinweis „Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ soll nach ihrem Vorschlag zulässig sein: „Fragen Sie Ihre Ärztin oder Ihre Apothekerin“, „Fragen Sie Ihren Arzt oder Ihre Apothekerin“ oder „Fragen Sie Ihre Ärztin oder Ihren Apotheker“.

Overwiening: „Jede und jeder Werbetreibende könnte dann frei und flexibel eine dieser Formulierungen einsetzen und damit auch eine öffentlich sichtbare Selbstauskunft über das eigene Unternehmen hinsichtlich einer geschlechtergerechten Sprache geben.“

_{Foto: Menschen mit Maske, über dts}

Berlin (dts) – Das Corona-Expertenratsmitglied Christian Karagiannidis rechnet damit, dass die Pandemie nach diesem Winter für beendet erklärt werden kann.

„Ich rechne fest damit, dass die Pandemie jetzt zunehmend ausläuft“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

„Sicherlich werden wir noch die eine oder andere kleine Welle erleben. Aber wir merken, dass die Immunitätslage der Bevölkerung solide ist und wir auf den Intensivstationen deutlich weniger Covid-Patienten haben“, sagte Karagiannidis, der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin ist. Dass sich in Deutschland noch einmal eine gefährliche Corona-Variante ausbreite, hält er für unwahrscheinlich. „Wir befinden uns gerade in einem sehr günstigen Szenario und ich glaube nicht, dass wir noch einmal eine wirklich gefährliche Variante bekommen.“

Die Abwehr von Coronaviren funktioniere offenbar sehr gut, sagt er mit Blick auf die Immunität durch Antikörper und T-Zellen. „Wir sehen, dass die Zahl der schweren Erkrankungen immer mehr abnimmt. Ich glaube nicht, dass wir noch einmal einen Rückschlag erleben.“

_{Foto: Kleinkind auf Spielplatz, über dts}

Berlin (dts) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass der Garantiebetrag in der Kindergrundsicherung in etwa so hoch wie das Kindergeld ausfallen wird. „Wir wollen mit dem Garantie- und Zusatzbeitrag die Systematik ändern, sodass jedes Kind unabhängig vom Einkommen der Eltern abgesichert ist“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

„Der Garantiebetrag wird sich sicher um den Kindergeldbetrag bewegen“, fügte sie mit Blick auf das zum Januar auf 250 Euro steigende Kindergeld hinzu. Paus betonte aber, dass die genaue Höhe der gesamten Kindergrundsicherung erst später festgelegt wird: „In Zeiten von Inflation und Energiekrise lassen sich aber keine Prognosen abgeben, wie hoch die Kindergrundsicherung 2025 zur Einführung sein muss. Im Koalitionsvertrag ist verankert, dass wir die Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums erst einmal abwarten.“ Die Familienministerin will eine unkomplizierte Auszahlung ermöglichen: „Alle sollen die Leistungen, die ihnen in der Kindergrundsicherung zustehen, von einer Stelle erhalten. Die Auszahlung soll dann unbürokratisch, digital und nahezu automatisch erfolgen“, sagte sie.

„Wir wollen, dass auch wirklich alle Kinder die Leistungen erhalten, die ihnen zustehen.“ Viele erhielten diese gar nicht, weil ihre Eltern die Leistungen entweder nicht kennen würden oder das Antragswesen so kompliziert sei, dass sie gar nicht erst einen Antrag stellten. „Das wird mit der Kindergrundsicherung anders“, kündigte sie an.

„Die Kindergrundsicherung soll Kinderarmut verringern und Chancengleichheit verbessern.“

_{Foto: Gasspeicher, über dts}

Rehden (dts) – Die milden Temperaturen machen es möglich: Die Gasspeicher in Deutschland füllen sich weiter – und das nun schon den vierten Tag in Folge. Stand Samstagabend waren die Reservoirs zu 87,84 Prozent gefüllt, und damit 0,37 Prozent mehr als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Sonntag hervorgeht.

Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden weist dabei einen Füllstand von 90,55 Prozent aus (+0,02 Prozent gegenüber Vortag). In Österreich lag der Speicherstand unterdessen landesweit bei 85,56 Prozent (+0,24 Prozent), darunter ist auch der Speicher Haidach bei Salzburg, der bislang nur an das deutsche Gasnetz angeschlossen ist und für Bayern eine große Bedeutung hat, mit einem Füllstand von 85,5 Prozent (+0,39 Prozent). EU-weit wird ein Speicherstand von 82,98 (+0,11 Prozent) ausgewiesen, wie die Daten vom Sonntag weiter zeigen.

_{Foto: Amtsgericht Tiergarten, über dts}

Halle (Saale) (dts) – Eine Kehrtwende bei der Zahl der Zwangsversteigerungen von Immobilien ist noch nicht in Sicht. Zu Weihnachten wurden in den gängigen amtlichen Zwangsversteigerungskalendern 2.465 Termine für die kommenden Wochen und Monate angekündigt, das waren noch einmal gut acht Prozent weniger als vor zwei Jahren um dieselbe Zeit.

Auch andere Statistiken zeigen, dass die Zahl der Zwangsversteigerungen in 2021 und 2022 weiter gesunken ist. Dabei erwarten viele Experten, dass mit steigenden Zinsen nicht nur die Preise in manchen Regionen zurückgehen, was teilweise auch schon zu beobachten ist, sondern dass auch immer mehr Häuser und Eigentumswohnungen zwangsweise unter den Hammer kommen. So können bei auslaufenden Krediten die Anschlussfinanzierungen in Zukunft wesentlich teurer sein, gleichzeitig dürften die Banken immer schneller auf eine Versteigerung drängen, wenn Kreditnehmer in Zahlungsschwierigkeiten kommen und die Immobilienpreise bereits sinken. Auch die steigenden Energiekosten dürften machen Immobilienbesitzer in Schwierigkeiten bringen und dazu führen, dass es zu mehr Zwangsversteigerunen kommt.

Doch bislang ist davon noch nichts zu sehen.

_{Foto: Österreichische Polizei, über dts}

Lech (dts) – Beim Abgang einer Lawine im österreichischen Skigebiet Lech-Zürs auf dem Arlberg sind am Sonntagnachmittag mehrere Menschen verschüttet worden. Der Österreichische Rundfunk (ORF) berichtete von bis zu zehn vermissten Personen im Bereich Trittkopf.

Die Polizei teilte am Nachmittag mit, eine Person sei verletzt gerettet worden. Eine große Suchaktion mit über 100 Rettungskräften sei im Gange. Zunächst eingesetzte Hubschrauber wurden aber wieder abgezogen. Die Gegend an der Landesgrenze der österreichischen Bundesländer Vorarlberg und Tirol gilt als das größte zusammenhängende Skigebiet Österreichs.

Es erstreckt sich über rund 50 Quadratkilometer und über 1.500 Höhenmeter bis zu seinem höchstgelegenen Punkt, dem Vallugagipfel auf 2.811 Metern.

_{Foto: Fluglotsen, über dts}

Halle (Saale) (dts) – Die Zahl der Todesopfer bei Unfällen mit Verkehrsflugzeugen ist in den letzten 12 Monaten gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen – bleibt aber auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Insgesamt kamen 2021 bis Weihnachten 183 Menschen bei Flugzeugunglücken ums Leben, so eine Auswertung der dts .

Im Vorjahr waren es 113 Flugunfallopfer. Die mit Abstand meisten Menschenleben waren wegen des Absturzes einer Boeing 737-800 im März in der südchinesischen Region Guangxi zu beklagen. Die Maschine der China Eastern Airlines stürzte mit 132 Menschen an Bord mit Beginn des Sinkfluges sehr schnell ab, kollidierte mit dem Boden und löste einen Waldbrand aus. Die Gründe sind weiterhin Gegenstand von Untersuchungen.

Laut Medienberichten deutet vieles darauf hin, dass die Maschine von mindestens einer Person absichtlich zum Absturz gebracht wurde. Abgesehen von diesem Vorfall gab es nur kleinere Flugunfälle mit zwei bis maximal 22 Todesopfern. Im Vergleich zu den Jahren davor sind diese Zahlen weiterhin sehr niedrig: Im Jahr 2020 starben trotz des Corona-bedingten Einbruchs im Flugverkehr 297 Menschen bei Unfällen in der zivilen Luftfahrt. In 2019 waren es 282 Todesopfer – bei allerdings deutlich mehr Flugbewegungen.

2018 waren mindestens 512 Menschen bei Flugzeugabstürzen ums Leben gekommen. Und das Jahr 2017 bleibt mit – je nach Zählweise – rund 50 bis 80 Todesopfern weiterhin das sicherste Jahr der modernen Luftfahrtgeschichte.