_{Foto: Schutzhelme, über dts}

Wiesbaden (dts) – Im November 2022 sind rund 45,9 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig gewesen. Die Zahl stieg saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 45.000 Personen (+0,1 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Im Oktober war die saisonbereinigte Erwerbstätigenzahl um 32.000 Personen (+0,1 Prozent) gegenüber dem Vormonat gestiegen. Nicht saisonbereinigt nahm sie im November gegenüber Oktober um 78.000 Personen (+0,2 Prozent) zu. Dieser Anstieg gegenüber dem Vormonat lag unter dem November-Durchschnitt der drei Vorkrisenjahre 2017 bis 2019 von +93.000 Personen. Die Zahl der Erwerbstätigen erreichte damit aber auch im Berichtsmonat November einen neuen historischen Höchststand, nachdem bereits im September und Oktober jeweils neue Höchstwerte zu verzeichnen waren, so die Statistiker.

Gegenüber November 2021 stieg die Zahl der Erwerbstätigen um 1,0 Prozent (+472.000 Personen). Damit wurde ein ähnlich hoher Jahreszuwachs wie im Vormonat erreicht (+476.000 Personen; +1,1 Prozent). Mit diesen kräftigen Steigerungen setzte sich der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt also auch im Vorjahresvergleich fort.

_{Foto: Stahlproduktion, über dts}

München (dts) – Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat sich merklich entspannt. Im Dezember berichteten darüber 50,7 Prozent der befragten Firmen, nach 59,3 Prozent im November, so eine Erhebung des Münchner Ifo-Instituts.

Das ist der dritte Rückgang in Folge. „Eine Auflösung der Engpässe scheint sich nun in vielen Branchen abzuzeichnen“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Dies wird die Konjunktur in den kommenden Monaten stützen. Abhängig von der Entwicklung der Corona-Lage in China kann es aber auch wieder zu Rückschlägen bei den Engpässen kommen.“

In nahezu allen Branchen der Industrie ist die Anzahl der Firmen mit Materialengpässen gesunken. Die aktuellen Werte liegen jedoch teilweise noch immer deutlich über ihren langfristigen Mittelwerten. Am stärksten sind weiterhin der Maschinenbau und die Automobilbranche betroffen, wo jeweils rund 75 Prozent von Problemen berichten. In der Elektroindustrie sind es rund 63 Prozent.

Das Papiergewerbe ist mit 11,3 Prozent gegenwärtig am wenigsten betroffen.

_{Foto: Sitz von BSI und BMI, über dts}

Bonn (dts) – Im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird im Zusammenhang mit der Abberufung des bisherigen Behördenchefs Arne Schönbohm Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) laut. In einem Schreiben, über das die „Welt“ berichtet, zeigt sich der Personalrat des BSI irritiert über die Art, wie Faeser Schönbohm seines Amtes enthoben hat.

„Der Personalrat hat Herrn Schönbohm trotz aller Interessengegensätze als integre Person erlebt“, heißt es darin. „Insofern findet der Personalrat des BSI die Umstände unbefriedigend, wie das BMI auf die Personalie Arne Schönbohm in der Öffentlichkeit reagiert hat.“ Weiter heißt es: „Wir hätten hier mehr Rückhalt und Transparenz erwartet. Auch die genommene Möglichkeit einer angemessenen Verabschiedung von der Belegschaft wirft Fragen auf.“

Man wünsche sich ein „gemeinsames Gespräch, damit die verschiedenen Sichtweisen transparent werden“. In dem Brief wird die Stimmungslage in Deutschlands wichtigster Cyberabwehr-Truppe so beschrieben: „Im BSI bleiben nun die Mitarbeitenden zurück und fragen sich, was passiert ist, wie es weitergeht und welche Rolle das BSI weiterhin verkörpert.“ In der Behörde selbst heißt es, der Personalrat stehe mit seiner Kritik nicht allein da, sondern „gebe vielmehr die derzeit verbreitete Stimmung im BSI wieder, auch bei führenden Beschäftigten“, wie ein hochrangiger Mitarbeiter der Zeitung sagte. Der Brief des Personalrats ist demnach nicht das einzige kritische Schreiben, welches BSI-Mitarbeiter in der Angelegenheit an das Ministerium gerichtet haben.

Ob der vom BSI-Personalrat gewünschte Austausch mit dem Innenministerium zustande kommt, ist offen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte: „Das Schreiben des Personalrats des BSI ist dem BMI bekannt. Das weitere Vorgehen wird derzeit intern abgestimmt.“

_{Foto: Desinfektionsmittel in einer Schule, über dts}

Berlin (dts) – Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD), geht davon aus, dass die heutigen Schüler die Corona-Lücken während ihrer Schulzeit nicht mehr völlig schließen können. „Wir müssen realistisch sein: Aufholen wird man das in Gänze nicht können“, sagte sie dem „Handelsblatt“.

Busse folgt 2023 an Spitze der KMK auf ihre Amtskollegin Karin Prien (CDU) aus Schleswig-Holstein. Als Präsidentin wolle sie Schüler sowie das gesamte Schulpersonal unterstützen, „um insbesondere den psychosozialen Folgen der Pandemie zu begegnen“. Schwerpunkt werde daneben die „qualitative Weiterentwicklung der Ganztagsschule in der Primarstufe“ sein, sagte Busse mit Blick auf den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsplätze in der Grundschule. Dass Berlin in Schul-Tests regelmäßig auf hinteren Plätzen landet, schade ihrer Präsidentschaft nicht, sagte Busse.

„Als Stadtstaat mit einer sehr heterogenen Schüler- und Elternschaft haben wir andere Voraussetzungen als ein Flächenland – Berlin ist halt nicht Bad Kissingen“. Da die Stadtstaaten-typischen Probleme aber „in zunehmenden Maße auch in den Flächenländern auftreten, passt es doch ganz gut, wenn Berlin hier seine bereits gesammelten Erfahrungen einbringen kann“.

_{Foto: Autobahn GmbH, über dts}

Berlin (dts) – Die Autofahrer in Deutschland werden in den kommenden Jahren wohl mit Hunderten von Baustellen auf den Autobahnen leben müssen. Das sagte der Geschäftsführer der bundeseigenen Autobahn GmbH, Stephan Krenz, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Derzeit gebe es 552 Baustellen, an denen länger gearbeitet werde. Bis zu neun Prozent des Autobahnnetzes seien davon betroffen. Mehr könne der Verkehr derzeit nicht verkraften, die Zahl werde aber wegen des Sanierungsstau auf absehbare Zeit auch nicht sinken. „In den Erhalt der Infrastruktur wurde in der Vergangenheit zu wenig investiert“, sagte Krenz.

„Das Autobahnnetz ist an vielen Stellen an der Belastungsgrenze.“ Deutschland hat im vergangenen Jahr die Rekordsumme von insgesamt 5,4 Milliarden Euro in die deutschen Autobahnen investiert. Gegenüber 2021 sind das rund eine halbe Milliarde Euro mehr. Damit sei deutlich mehr als zuvor gebaut worden, so Krenz.

Die Effekte der Inflation hätten noch keine besondere Rolle gespielt. Grundsätzlich habe Deutschland ein gut funktionierendes Autobahnnetz, stellt der Wirtschaftsingenieur klar. „Dieses Netz übernimmt die Hauptlast des Verkehrs im Land.“ Er bezeichnete die Autobahnen als das „Rückgrat der gesamten Verkehrsinfrastruktur in Deutschland“.

Die Politik mahnte er, die Planung von Bauvorhaben deutlich zu beschleunigen. Er beklagte die Liste an Themen wie den Artenschutz, Lärm- und Brandschutz, die bearbeitet werden müssten, bevor in Deutschland überhaupt ein Bauantrag gestellt werden könne. Es gebe eine ganze Reihe von Brücken, deren Restnutzungsdauer in den kommenden Jahren abläuft. Krenz nannte das Autobahndreieck am Berliner Funkturm als Beispiel, deren Restnutzungsdauer im Jahr 2030 ablaufe.

Als „Ultima Ratio“ drohte dann auch die Sperrung der Brücke, mit der Folge, dass der Verkehr umgeleitet werden müsse. In Lüdenscheid merke man nach der Sperrung der Rahmede-Talbrücke, wie es sei, wenn der Autobahnverkehr durch die Städte fließe. „Ich kann nur an die Vernunft aller appellieren, dass die Vereinfachung in der Planungsfeststellung, die das Verkehrsministerium vorgeschlagen hat, auch umgesetzt wird, weil wir diese kritischen Bauwerke sonst schwerlich in den Griff bekommen.“

_{Foto: Rettungswagen, über dts}

Berlin (dts) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist gestiegen. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 9,29 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag ursprünglich: 6,99, Dienstag letzter Woche ursprünglich 7,05).

Am höchsten ist die Hospitalisierungsinzidenz laut der vorläufigen Daten in Mecklenburg-Vorpommern (18,37). Dahinter folgen Brandenburg (16,16), Schleswig-Holstein (15,81), Sachsen-Anhalt (12,49), Bremen (11,53), Thüringen (11,29), Bayern (11,02), Hessen (9,59), Nordrhein-Westfalen (9,29), Berlin (8,57), Sachsen (8,04), Rheinland-Pfalz (7,38), Niedersachsen (7,16), Saarland (7,13), Hamburg (5,77) und Baden-Württemberg (5,05). In der Altersgruppe 0-4 Jahre liegt die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit vorläufig bei 3,70, in der Altersgruppe 5-14 Jahre bei 0,54, in der Altersgruppe 15-34 Jahre bei 1,92, in der Altersgruppe 35-59 Jahre bei 3,36, in der Altersgruppe 60-79 Jahre bei 14,72 und bei den Über-80-Jährigen bei 57,66 Krankenhauseinweisungen mit Covid-19 je Woche und 100.000 Einwohner.

_{Foto: Abstandregel im Supermarkt, über dts}

Berlin (dts) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 40.783 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 339.758 Prozent oder 40.771 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 159,5 auf heute 201,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 538.900 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 7.700 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 249 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 946 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 135 Todesfällen pro Tag (Vortag: 100).

Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 161.714. Insgesamt wurden bislang 37,41 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

_{Foto: Bauarbeiter, über dts}

Berlin (dts) – Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der Einhaltung des Mindestlohns fordert die Gewerkschaft IG Bau mindestens 16.000 neue Kontrolleure beim Zoll – und damit eine Verdoppelung des Personals bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). „Allein der höhere gesetzliche Mindestlohn, der seit letztem Oktober bei 12 Euro pro Stunde liegt, müsste wesentlich intensiver kontrolliert werden“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der IG Bau, Harald, Schaum, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

Der höhere gesetzliche Mindestlohn mache eine deutlich intensivere Kontrolle in vielen Branchen dringend nötig. „Dazu gehört auch der Bau“, sagte Schaum. Wenn der Bund das Kontrollpersonal jetzt nicht aufstocke, „öffne er dem Missbrauch des Mindestlohns Tür und Tor“. Auch in anderen Branchen – wie in der Gebäudereinigung – gebe es Defizite bei der Überprüfung.

Insgesamt müssten sechs Millionen Beschäftigte seit Herbst von dem höheren Mindestlohn profitieren. Insgesamt sollte der Staat die Unternehmen und Arbeitsbedingungen besser im Auge behalten, zeigte sich Schaum überzeugt: „Ohne Kontrollen – keine legale Arbeit, keine legale Bezahlung.“ Der Vize-Gewerkschaftschef erwartet 2023 eine deutliche Erhöhung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung. „Allein auf dem Bau wird sich noch eine Menge tun. Der wachsende Kosten- und Konkurrenzdruck wird auch kriminelle Machenschaften antreiben.“

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung übt der IG Bau-Vizechef auch deutliche Kritik an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). So sieht die Bundesregierung „aufgrund der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ab 1. Oktober 2022 auf 12 Euro keinen zusätzlichen Personalbedarf für die FKS“, antwortete das Ministerium jüngst auf eine Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, die der IG Bau vorliegt. „Wer so tut, alles könne bei den FKS-Kontrollen alles so weitergehen wie bisher, will nicht sehen, was draußen passiert. Bundesfinanzminister Lindner ist schlecht beraten, hier eine Kopf-in-den-Sand-Taktik zu fahren“, meint Schaum.

Allein im ersten Halbjahr hat die FKS im Baugewerbe 9251 Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit eingeleitet – damit betrafen 11 Prozent sämtlicher Ermittlungsverfahren in allen Branchen illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und Mindestlohnverstöße auf Baustellen.

_{Foto: Weihnachtsschmuck, über dts}

Berlin (dts) – Viele Deutsche sind in diesem Jahr offenbar unzufrieden mit ihren Weihnachtsgeschenken. Das geht aus einer Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten.

Demnach gaben 39 Prozent der Befragten an, dass sie Geschenke bekamen, mit denen sie nicht zufrieden waren. Besonders Süßigkeiten und Feinkostartikel kamen demnach nicht gut an. 29 Prozent der unglücklich Beschenkten hätten darauf gerne verzichtet. Aber auch Geschenkgutscheine (18 Prozent), Pflege- und Kosmetikprodukte (18 Prozent), Kleidungsstücke (16 Prozent) und Dekoartikel (14 Prozent) sorgten laut der Umfrage für Frust unter dem Weihnachtsbaum. Während bei den über 55-Jährigen knapp jeder Vierte unzufrieden war, waren es bei den 18- bis 24-Jährigen laut der Umfrage mehr als jeder Zweite (58 Prozent). Die meisten ungeliebten Geschenke wurden von den Eltern (16 Prozent) verschenkt, gefolgt von den Partnern und entfernten Verwandten (jeweils 13 Prozent). Für die Umfrage hatte YouGov Deutschland im Auftrag von „Ebay Kleinanzeigen“ 2.038 Personen zwischen dem 27. und dem 28. Dezember 2022 online befragt.

_{Foto: Silvesterfeuerwerk in Halle, über dts}

Berlin (dts) – In der aktuellen Debatte um ein allgemeines Böllerverbot für Privatpersonen hat sich der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) erwartungsgemäß dagegen ausgesprochen. „Es sollte sich weiter darauf konzentriert werden, die Verbreitung von illegalem Feuerwerk in Europa und Deutschland einzudämmen, anstatt jetzt das legale Feuerwerk zu dämonisieren und zu verbieten“, sagte Geschäftsführer Klaus Gotzen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Ein generelles Verbot würde das Problem, dass jetzt in einigen Großstädten zu beobachten gewesen sei, auch nicht beheben. „Was da in einigen Großstädten passiert ist, das ist kriminelles Handeln“, kritisierte Gotzen den missbräuchlichen Feuerwerksgebrauch scharf. Der VPI-Chef betonte, dass viele Angriffe mit illegalen oder selbst gebastelten Feuerwerkskörpern getätigt worden seien, etwa in Form von sogenannten Kugelbomben. Der VPI rechnete im Vorfeld des Jahreswechsels durch den Verkauf von Feuerwerksprodukten mit einem Umsatz von rund 120 Millionen Euro.

Konkrete Zahlen gebe es wegen des hauptsächlich auf Kommission ausgelegten Geschäfts vermutlich in mehreren Wochen, so Gotzen. „Allerdings kann man schon jetzt sagen, dass der Abverkauf sehr, sehr gut gelaufen und der Andrang in den Verkaufsläden sehr groß gewesen ist“, sagte der VPI-Geschäftsführer. „Insofern dürfte unsere Schätzung von den 120 Millionen Euro erreicht, eventuell sogar übertroffen worden sein.“