Foto: Fans von Eintracht Frankfurt, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Champions-League-Achtelfinale hat Eintracht Frankfurt das Hinspiel gegen den SSC Neapel mit 0:2 verloren. Neapels Victor Osimhen schoss in der 40. Minute den Führungstreffer, und auch im zweiten Durchgang lauerten die Gäste auf Lücken.

Die gab es durchaus, erstrecht nachdem Frankfurts Randal Kolo Muani in der 58. Minute vom Platz gestellt wurde. Giovanni Di Lorenzo – nicht zu verwechseln mit dem bekannten Journalisten – schoss für Neapel sieben Minuten später den endgültigen Entscheidungstreffer (65. Minute). Das Rückspiel findet am 15. März statt.

Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nach einem extralangen Wochenende deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.130 Punkten berechnet, 2,1 Prozent niedriger als am Freitag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.995 Punkten 1,9 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.060 Punkten 2,4 Prozent im Minus. Bei immer mehr Anlegern setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Inflation noch lange nicht gebannt ist und deswegen wohl deutliche weitere Zinsschritte durch die US-Notenbank drohen. Aktienanlagen werden damit immer unattraktiver. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0648 US-Dollar (-0,35 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9391 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.835 US-Dollar gezahlt (-0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,41 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,83 US-Dollar, das waren 124 Cent oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Gläubige Muslime beim Gebet in einer Moschee, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und Union haben am Dienstag die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gefordert, zu dem auch die Blaue Moschee gehört. Das als Verein organisierte IZH gilt als einer der wichtigsten Außenposten des iranischen Regimes in Deutschland, der Verfassungsschutz beobachtet es bereits seit Jahren.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd im Iran in einem umstrittenen Prozess zum Tode verurteilt worden ist. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Lamya Kaddor, sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe): „In Deutschland existieren eine Reihe islamischer Zentren und Organisationen regierungstreuer Iraner, mit deren Hilfe Iran versucht, Einfluss auf hier lebende Schiiten unterschiedlicher Nationalitäten zu nehmen.“ Iraner würden über Einschüchterungsversuche und Drangsalierungen berichten. „Nach unserem Wissensstand liegen diese Erkenntnisse den zuständigen Behörden vor“, sagte Kaddor. Damit sollten die Voraussetzungen für die Schließung – und damit ein Verbot des Hamburger Vereins – gegeben sein. „Wir erwarten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das zeitnah erfolgt.“ Das IZH sei „eine Drehscheibe der Operationen des islamischen Regimes des Iran in Deutschland“, sagte Roderich Kiesewetter, Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, der „Süddeutschen Zeitung“. Zurecht werde „die Blaue Moschee samt ihrer Mitglieder vom Landesverfassungsschutz beobachtet“, denn von ihr gehe „eine Bedrohung iranischer Oppositioneller in Deutschland aus“.

Die Union fordere deshalb, „dass das Islamische Zentrum Hamburg endlich geschlossen wird“ und dass Strafverfolgungen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit „gegen seine Mitglieder geprüft werden“. Das wäre dann „auch ein starkes Zeichen an die iranische Zivilgesellschaft“. In der Iran-Politik sei ein Umdenken erforderlich. Dazu gehöre, „gegen Organisationen und Personen innerhalb Deutschlands entschiedener vorzugehen, die als verlängerter Arm des Mullah-Regimes agieren und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung bedrohen“.

Wegen der Forderungen von Grünen und Union wächst der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), sich um ein Verbot des Zentrums zu bemühen. Bereits vor gut drei Monaten hatte der Bundestag die Regierung beauftragt, ein derartiges Verbot zu prüfen. Doch bisher gibt es noch kein Ergebnis des Prüfauftrags.

Foto: Angela Merkel und Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat die Außenpolitik Deutschlands der vergangenen Jahre mit Blick auf Russland kritisiert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Fehler gemacht.

„Putin musste erst diesen brutalen Überfall starten, bis wir nun endlich begriffen haben: wir können entschlossener reagieren. Wo uns Feindschaft entgegengebracht wird, da muss man auf eine andere Weise reagieren“, sagte Gauck am Dienstag bei einer Aufzeichnung für die Sendung „RTL Nachtjournal“. In Deutschland habe es ein „Wunschdenken“ gegeben, das noch weit über die Sozialdemokratie hinausgegangen sei: „Dass wenn wir den Gegner nur freundlich genug anschauen, dass der auch in entsprechender Weise reagiert. Man hat diese Andersartigkeit des Gegenübers nicht erkannt und man wollte auch nicht Feindschaft wahrnehmen, wo schon Feindschaft existierte.“ Es habe auch ein klares wirtschaftliches Interesse in der Beziehung zu Russland gegeben: „Angela Merkel hat das dann als ein Element von Wirtschaftspolitik betrachtet, auch von Privatwirtschaft und war dann nicht entschlossen, dies zu beenden“. Gauck betonte zwar, dass er Merkel auch einen „großen Respekt“ zolle, sagte aber auch: „Natürlich unterlaufen Politikern auch Fehler und ich bin ganz gespannt, wenn sie ihre Memoiren vorlegen wird, wie sie sich dazu einlassen wird. Bisher haben wir dazu noch nicht viel gehört.“

Foto: Annalena Baerbock, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel-Koalition sind die Erwartungen an die geplanten Leitlinien für eine sogenannte „feministische Außenpolitik“ von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hoch. „Eine feministische Außenpolitik der Bundesregierung muss den Anspruch vertreten, die Lebensumstände von Millionen Frauen weltweit zu verbessern“, sagte Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der „Welt“ (Mittwochausgabe).

„Indem wir mehr Mittel für Vorhaben einsetzen, die Frauen zugutekommen, kann die Bundesrepublik der internationale Vorreiter der modernen Außenpolitik werden.“ Feministische Außenpolitik sei die Förderung der Gleichberechtigung weltweit, denn Gleichberechtigung führe zu einer stärkeren Demokratie und einer freien Gesellschaft. „Wie viele Studien zeigen, steigt beispielsweise die Chance, dass Friedensprozesse erfolgreich sind, wenn dort alle Perspektiven beteiligt sind und nicht nur die derjenigen am Tisch sitzen, die mit Gewalt viel Leid angerichtet haben“, sagt Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger. Mit entsprechenden Strukturen im Ministerium, internationalen Allianzen, mehr Kooperation mit der Zivilgesellschaft, einer Strategie beim Budget und auch einer Beauftragten werde sichergestellt, dass es nicht nur bei schönen Worten bleibt.

„Feministische Außenpolitik ist kein Zauberstab und auch keine abstrakte Vision, sie zeigt neue und bessere Handlungsmöglichkeiten im Vergleich zu einer alten, oft anspruchslosen Außenpolitik auf.“ SPD-Fraktionsvize Gabriela Heinrich forderte, künftig Frauen in Fragen von Krieg und Frieden humanitär, finanziell und diplomatisch in den Fokus zu rücken. „Die jahrhundertealten patriarchalen Machtstrukturen in den internationalen Beziehungen gehören aufgebrochen und aufgelöst. Davon profitieren am Ende alle, Frauen wie Männer.“

Das müsse ein grundsätzliches Ziel deutscher Außenpolitik sein, dem sich alle Botschafter verpflichtet fühlen sollten. An Baerbock richtete Heinrich die Forderung, für die finanziellen Grundlagen der Neuausrichtung zu sorgen. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt äußert die Sorge, dass Baerbock sich mit dem geplanten „Kulturwandel“ von jener „professionellen Diplomatie“ verabschieden könnte, mit der die deutschen Diplomaten über viele Jahrzehnte „kultursensibel weltweit deutsche Interessen vertreten“. Bislang sei der Personalrat „offenbar nicht im Geringsten in die Erstellung der Leitlinien eingebunden“, sagte Hardt der „Welt“.

„Annalena Baerbock wäre gut beraten, sich von plakativen Phrasen zu lösen und konkret zu werden.“ AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sprach von einem „unsinnigen Etikettenschwindel“. Gute Außenpolitik sei immer Realpolitik und vertrage es nicht, mit ideologischen Konstrukten aufgeladen zu werden. „Eine Außenministerin, die sich `feministische Außenpolitik` auf die Fahnen schreibt, hat daher die Aufgabe und Bedeutung ihres Amtes nicht verstanden und ist offenkundig eine Fehlbesetzung.“

Sevim Dagdelen, Obfrau der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, kritisierte: „Wer wie Annalena Baerbock Waffenlieferungen etwa an die Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien genehmigt, die Frauen im eigenen Land brutal entrechtet und im Jemen-Krieg rücksichtslos tötet, sollte von einer wertebasierten und feministischen Außenpolitik besser schweigen. Diese Doppelmoral ist einfach unerträglich.“ Es brauche eine realistische und friedliche Außenpolitik, die auf Diplomatie für eine Verhandlungslösung in der Ukraine setzt.

Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist ein als vermisst gemeldetes 4-jähriges Mädchen am Dienstag tot aufgefunden worden. Das teilte die Polizei am Abend mit.

Eine Passantin habe das Mädchen im Bürgerpark des Bezirks Pankow leblos aufgefunden. „Ihre Verletzungen deuten auf ein Tötungsdelikt hin“, hieß es von der Polizei. Ein 19-jähriger Tatverdächtiger sei bereits festgenommen worden. Weitere Angaben machten die Beamten nicht. Das Mädchen war erst am Dienstag vermisst gemeldet worden. Die Ermittlungen soll jetzt eine Mordkommission führen.

Foto: Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert mehr Abschiebungen von Migranten. Er sagte dem Nachrichtenportal T-Online auf die Frage, ob es mehr Konsequenz bei Abschiebungen brauche: „Ja.“

Die Migration werde aktuell nicht ausreichend gesteuert: „Weil wir irreguläre Migration nicht ausreichend unterbinden. Das sieht neuerdings sogar mancher von den Grünen so.“ Lindner erklärte weiter: „Was wir nicht brauchen ist irreguläre Migration, die zwar illegal ist, aber dennoch zu dauerhaftem Aufenthalt und Bezug von Sozialleistungen führt.“ Sein Vorschlag: „Einwanderern, die hier arbeiten wollen, den Weg zu ebnen, indem unter anderem vorhandene Ausbildungen schneller anerkannt werden. Andererseits braucht es mehr Konsequenz im Umgang mit Migranten, die kein Aufenthaltsrecht haben.“

Zudem skizzierte Lindner die Pläne für den neu eingesetzten Migrationsbeauftraten Joachim Stamp (FDP). Dieser solle „mit Herkunftsländern Abkommen über die Rückführung illegal eingewanderter Menschen abschließen“. Lindner sagte dazu: „Da ist ein Geben und Nehmen denkbar. Erleichterungen bei Visa für Studierende und in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, dafür aber auch Partnerschaft bei der Unterbindung illegaler Migration.“