Foto: ICE-Zug bei Unwetter, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn ist zu Jahresbeginn etwas zuverlässiger geworden. Im Vergleich zum Vormonat waren die ICE- und IC-Züge im Januar 12 Prozentpunkte pünktlicher unterwegs, teilte der Staatskonzern am Freitag mit.
73,2 Prozent der Fernverkehrszüge haben demnach ihr Ziel pünktlich erreicht, was bei der Bahn bedeutet: mit maximal fünf Minuten Verspätung. Zahlreiche Baustellen haben die ICE- und IC-Züge aber auch zum Jahresstart ausgebremst, so die Bahn. Nie zuvor sei bei der Bahn in einem Januar so viel gebaut worden wie Anfang 2023, hieß es.
Foto: Hessischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Philipp Amthor wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Geringschätzung für das Bundesland Hessen vor. Faeser hatte mit ihrer Ankündigung, für das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen zu kandidieren, gleichzeitig erklärt, im Falle einer Wahlniederlage Bundesinnenministerin bleiben zu wollen.
„Man hat den Eindruck, die Bundesinnenministerin will sich für Hessen nur dann entscheiden, wenn es für die Poleposition reicht“, sagte Amthor am Freitag zu phoenix. „Das ist aus meiner Sicht eine unverdiente Geringschätzung für dieses Bundesland.“ Faeser glaube, sie könne „das Beste aus beiden Welten kombinieren“, so Amthor. Die Entscheidung für Hessen müsse aber eine „ohne Rückfahrticket“ sein.
Wenn sich dafür entscheide, das Amt der Bundesinnenministerin bis zum Wahltag zu behalten, müsse klar sein, „dass sie dann sagt, im Falle einer Wahlniederlage ist mein Herz trotzdem in diesem Bundesland und ich gehe dann in den Landtag“, so Amthor. Der CDU-Politiker zog außerdem in Zweifel, dass Faeser parallel zu ihrem Wahlkampf ihren Aufgaben als Bundesinnenministerin weiter in ausreichendem Maße nachkommen könne. „Ich glaube, dass das für das Amt der Bundesinnenministerin in der aktuellen Sicherheitslage, in der Migrationslage, in der angespannten Cybersicherheitslage durch den russischen Angriffskrieg, nicht vertretbar ist“, so Amthor. „Insoweit wäre es ehrlicher gewesen, zu sagen, ja, sie will Ministerpräsidentin werden, sie fokussiert sich auf diese Kandidatur und die Aufgaben in Berlin werden von jemand anderem wahrgenommen. Aber diesen hohen Stellenwert für Sicherheitspolitik, den scheint Bundeskanzler Olaf Scholz nicht zu sehen“, sagte der CDU-Politiker.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach seinem ersten Jahr als Bundesvorsitzender der CDU ist Friedrich Merz trotz Platz eins in den Umfragen unzufrieden mit dem Wählerzuspruch für seine Partei. „28 Prozent sind für das erste Jahr okay, aber das reicht noch nicht. Ich möchte, dass wir stabil über 30 Prozent liegen“, sagte Friedrich Merz der Nachrichtenseite von ntv.
Die Union müsse so stark werden, dass die regierende Ampelkoalition keine eigene Mehrheit mehr im Bundestag hat. Um dieses Ziel zu erreichen, will Merz „noch mehr eigene Konzepte und Ideen“ von seiner Partei. „2023 werden wir uns schwerpunktmäßig den Themen und eigenen Lösungsvorschlägen zuwenden“, kündigte der Unionsfraktionschef an. Nach seinem Sieg auf einem digitalen Parteitag hatten die CDU-Delegierten Merz per Briefwahl ins Amt des Bundesvorsitzenden gewählt, das der Sauerländer seit dem 31. Januar 2022 offiziell innehat. „Die Auseinandersetzung von 2021 sitzt schon ziemlich tief. Das haben viele in der CDU und auch in der CSU nicht vergessen“, sagte Merz über die auch auf unionsinterne Konflikte zurückgehende Wahlniederlage des Bundeskanzlerkandidaten Armin Laschet. „Markus Söder und ich sind uns einig, dass wir das nicht wiederholen“, kündigte Merz an. Wer 2025 Kanzlerkandidat der Union sein werde, „beschäftigt bei uns niemanden“, sagte Merz. „Nach der Europawahl wird diese Frage dann stärker in den Vordergrund treten, aber vorher sicher nicht.“ Bis dahin will Merz das klimapolitische Profil der CDU schärfen. „Wir wollen zu diesen Themen auch ganz dezidiert andere Antworten geben als die Grünen, weil wir zwar dasselbe Ziel haben, aber für den Weg dorthin vollkommen andere Vorschläge unterbreiten“, sagte Merz.
„Die Grünen lehnen neue Technologien oft fundamental ab.“ Weder Systemdebatten noch die Proteste der Letzten Generation lösten das Problem. „Unsere Antwort lautet: Für die Herausforderungen des Klimawandels braucht es mehr Ingenieure und weniger Ideologen“, so der konservative Politiker.
Foto: Freiheitsstatue in New York, über dts Nachrichtenagentur
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Januar auf 3,4 Prozent gesunken, nach 3,5 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit.
Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 517.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft, mehr als doppelt so viele wie im Vormonat und eine dicke Überraschung für den Markt. Viele Investoren hatten im Vorfeld gehofft, das die Zahl der neuen Stellen weiter sinkt, was ein Faktor sein könnte, dass die US-Notenbank deswegen ihr Zinstempo bald drosselt. Stattdessen zeigt sich der US-Arbeitsmarkt weiter robust.
Foto: Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union gibt es erste zustimmende Worte zum Vorschlag der Ampelkoalition, das Merkmal „sexuelle Identität“ ausdrücklich in Artikel 3 des Grundgesetzes aufzunehmen, der vor Diskriminierung schützen soll. Die Ampelkoalition bräuchte neben den Stimmen der Linken weitere 36 Stimmen aus der Union, um die notwendige Zweidrittelmehrheit zu erreichen.
Der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak sagte dazu, er sehe „diesbezüglich keine breite Ablehnungsfront in der Union“. Es handle sich nicht um reine Symbolpolitik, sondern um die verfassungsrechtliche Sicherung bereits erreichter Fortschritte bei der Gleichstellung. „Ich finde das längst überfällig und hoffe, dass wir das in dieser Legislaturperiode hinbekommen“, so Luczak. In der vergangenen Legislaturperiode konnten sich Union und SPD nicht über eine Formulierung des Schutzmerkmals einigen. Ob die Fraktionsdisziplin bei der Frage aufgehoben wird, wollte Fraktionschef Friedrich Merz auf Nachfrage des „Spiegel“ derzeit nicht sagen. Zuletzt hatte die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, für die Verfassungsänderung geworben. Bis heute seien homosexuelle Menschen als einzige Opfergruppe der Nationalsozialisten nicht in das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes aufgenommen. Bislang schützt der Artikel vor Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes, der Abstammung oder Rasse, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauungen sowie von Behinderung. Der Grundgesetzartikel wurde in Reaktion auf die Verfolgung der Gruppen im Nationalsozialismus geschaffen. Weitere Opfergruppen umfassen beispielsweise Obdachlose, Alkoholkranke, Arbeitslose und Prostituierte.
Foto: Amtsgericht Tiergarten mit Amtsanwaltschaft, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Justiz wächst der Widerstand gegen das Vorhaben von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), Gerichtsverhandlungen in Strafverfahren per digitaler Aufzeichnung zu dokumentieren. In einer aktuellen Stellungnahme lehnen die deutschen Generalstaatsanwälte den Referentenentwurf aus Buschmanns Haus einhellig ab.
Dieser „löst kein Problem, sondern schafft neue“, ein „Regelungsbedarf ist nicht ersichtlich“, heißt es in dem Papier, aus dem der „Spiegel“ zitiert. „Das Gesetzesvorhaben wird falsch begründet, als eine Arbeitshilfe für die Justiz, ohne dass man uns vorher gefragt hat“, so erklärt etwa der Münchner Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle die Bedenken der Strafverfolger. Dabei handele es sich eher um einen „zusätzlichen Werkzeugkasten für Strafverteidiger“. Röttle fürchtet unter anderem, dass Zeugen ihre Aussagen abschwächen oder vorfiltern, wenn die Kamera mitläuft: „Es ist heute schon schwierig, Menschen zur Aussage vor Gericht zu bewegen, weil sie Angst vor dem Angeklagten haben oder der Situation ausweichen wollen.“ Das Risiko, dass Mitschnitte im Internet landeten, sei erheblich, der „riesige Pool personenbezogener Daten“ zudem „anfällig für Hackerangriffe“. Röttle: „Das ist das Letzte, was wir für den Strafprozess brauchen.“
Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schulden aus Coronapandemie und Ukrainekrieg werden die Spielräume im Bundeshaushalt nach Ansicht der Unionsfraktion auf Jahrzehnte hinaus massiv einschränken. Von 2028 an werde die Bundesregierung bis zu 20,6 Milliarden Euro jährlich an Tilgung aufbringen müssen, um diese Verbindlichkeiten abzutragen, heißt es in einem Papier, über das der „Spiegel“ berichtet.
Die Belastungen seien ein „Sprengsatz für den Bundeshaushalt“. Der Analyse zufolge nahmen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und sein Amtsvorgänger, der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), von 2020 bis 2022 mit Ausnahmegenehmigungen 537,6 Milliarden Euro an neuen Schulden auf – über die zulässige Obergrenze der Schuldenbremse hinaus. Die Zahl deckt sich mit Angaben des Bundesfinanzministeriums. Damit finanzierten sie zum Beispiel Coronahilfen für Betriebe oder Unterstützungen für Strom- und Gaskunden („Doppelwumms“). Zu der Summe kommen noch einmal 100 Milliarden Euro für das Sondervermögen Bundeswehr, die in den nächsten Jahren abfließen sollen. Kredite, die die Höchstgrenze der Schuldenbremse übersteigen, sowie Verbindlichkeiten aus Nebenhaushalten muss die Bundesregierung von 2028 an über drei Jahrzehnte abtragen. Das Geld für die Tilgung fehlt dann für andere Vorhaben. Die Schulden würden überhandnehmen, sagte CDU/CSU-Chefhaushälter Christian Haase. „Statt haushaltspolitischer Geisterfahrt brauchen wir kluges und verantwortungsvolles Handeln.“
Rehden (dts Nachrichtenagentur) – Der Untergrundspeicher Rehden, der größte Gas-Speicher Deutschlands, ist wieder in Betrieb. Der Betreiber der Anlage, die Astora GmbH mit Sitz in Kassel, habe angezeigt, dass die beschädigte Fackelanlage durch eine Ersatzeinheit ausgetauscht worden sei, teilte das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) am Freitag mit.
Am Dienstag war es zu einer Verpuffung in der Fackelanlage gekommen. Diese Anlage dient dazu, das System im Wartungs- oder Notfall druckentlasten zu können und ist daher Voraussetzung für den Betrieb des Speichers. Der Betreiber habe wieder mit dem Ausspeichern aus dem Untergrundspeicher für Erdgas begonnen und untersuche weiterhin, wie es zu dem technischen Defekt in der Fackelanlage kommen konnte. Nach Abschluss der Untersuchungen und der Reparaturarbeiten soll wieder die reguläre Fackelanlage anstelle der Ersatzeinheit zum Einsatz kommen, hieß es. In Rehden lagern rund 20 Prozent der deutschen Gasreserven.
Auch zum Ende des vergangenen Jahres zählte der Osnabrücker Zoo wieder seinen Tierbestand. Hierbei werden sowohl die Arten, als auch die Individuen gezählt. Insgesamt sind Stand 31. Dezember 2022 289 Arten im Osnabrücker Zoo beheimatet. Darunter fallen 2.649 Individuen.
Große Abweichungen von 2022 zum Vorjahr gibt es dieses Mal nicht. Dies liege daran, „dass immer wieder Tiere kommen und gehen“, erklärt Andreas Wulftange, Zoologische Leitung. Immer wieder würden Tiere sterben, aber auch neue geboren werden. Hinzu käme, dass häufig Zoos Tierarten an andere Zoos abgeben, um so die Artenvielfalt aufrecht zu erhalten, berichtet Hanna Räckers, Pressesprecherin des Zoos Osnabrück.
Tierpersonal kennen ihre Tiere mit Namen
„Die Tierpfleger kennen ihre Tiere, sie kontrollieren mehrmals täglich, ob alle Tiere noch da sind und überprüfen ihren Gesundheitszustand“, erläutert Wulftange. Einige Tiere seien jedoch schwerer zu zählen, wie Ameisen oder Hummeln, hierbei spreche man dann nur von einem Volk und zähle nicht die einzigen Individuen des Volkes. Andere Tierarten wiederum würden nur geschätzt werden oder werden hochgerechnet.
Stefan Bramkamp (Revierleiter Tetra-Aquarium) während der Zählung der 39 Buchstaben-Schmuckschildkröten / Foto: Emrich
Pinguine tragen Armbänder zur Unterscheidung
Im vergangenen Jahr bekam der Zoo Osnabrück eine größere Wasserwelt. „Das ist besonders toll für die Tiere und die Pfleger“, freut sich Wulftange. Hierdurch hätten die Tiere mehr Platz für Aktivitäten, können sich aber auch besser ausruhen. Durch den Ausbau der Wasserwelt konnte sich der Zoo außerdem über die zwei neuen Seehundweibchen, Vigga und Selina, freuen. Ein weiterer großer Bestandteil der Wasserwelt Mariasil sind die 22 Humboldtpinguine. Um diese leichter unterscheiden zu können, tragen sie unterschiedlich farbige Armbänder. Auch der Flügel ist bedeutsam bei der Außereinanderhaltung der Pinguine. So würden die männlichen Pinguine den schwarzen Ring rechts und die weiblichen ihren links tragen. Zusätzlich zum schwarzen Band gebe es farbige Bänder, wodurch die Tierpfleger genau wissen, welcher Pinguin beispielsweise schon gefressen hat. Um hierbei den Überblick nicht zu verlieren haben die Tierpfleger eine Karte mit den Namen der Pinguinen und dessen Armband-Kombination, erklären Kerstin Bischoff (Zootierpflegerin) und Wulftange. Besonders wichtig sei die Auseinanderhaltung bei der Einnahme von Vitaminen oder Medikamenten.
Kerstin Bischoff (Zootierpflegerin) während der Fütterung der 22 Humboldtpinguine / Foto: Emrich
Highlights des vergangenen Jahres waren für Wulftange die neuen Tierarten, die Schimpansenzucht, die neuen Faultiermännchen und die neuen Großkamele gewesen, wodurch der Zoo einen Beitrag zur Arterthalt leiste.
Wie genau der Zoo all seine Tiere und Tierarten zählt, könnt ihr auch hier erfahren.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG und dem Vorstand der Deutschen Bahn werden belastet durch einen Streit über die geplante Infrastrukturgesellschaft. Die Arbeitnehmervertreter wollen darin neben Tochterfirmen wie DB Netz AG und DB Station & Service AG auch die DB Kommunikationstechnik und DB Sicherheit GmbH, gegebenenfalls auch die für die Immobilien zuständigen Gesellschaften, vereinen.
„Es ist sinnvoll, diese Einheiten mit in die Netzgesellschaft zu integrieren“, sagte EVG-Vize Kristian Loroch. Andernfalls, so fürchtet er, könnten diese Firmenteile unter die Räder geraten und Fachkräfte abwandern. „Wir müssen den Umbau größer und nachhaltiger denken“, fordert er und kritisiert, dass die Bahn-Führung auf eine schnelle und einfache Lösung setze. Konzernchef Richard Lutz drängt darauf, die neue Infrastrukturgesellschaft noch bis zum Sommer ins Handelsregister einzutragen, damit sie Anfang 2024 den Betrieb aufnehmen kann. Das neue Unternehmen soll gemeinwohlorientiert sein, und Gewinne sollen in der neuen Einheit bleiben. In den Tarifverhandlungen bietet die Bahn wegen der Neustrukturierung kurze Laufzeiten an. Auch das lehnt die EVG ab. Die neue Infrastrukturgesellschaft soll den Sanierungsstau beim Schienennetz beseitigen.
