Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 19. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Magdeburg im Kellerduell gegen den Karlsruher SC in letzter Sekunde doch noch einen Punkt geholt. Am Ende stand es 1:1.

Die Gäste aus Baden-Württemberg erwischten am Sonntag den besseren Start. Sie konnten bereits in der dritten Minute durch einen Treffer von Sebastian Jung in Führung gehen. Der Defensivspieler traf aus etwa 16 Metern ins untere linke Eck. Im Anschluss konnten die Magdeburger nach einem kurzen Schock die Spielkontrolle nach und nach übernehmen. Großchancen blieben aber Mangelware. Nach dem Seitenwechsel blieben die Hausherren zunächst am Drücker, konnten aber weiterhin kein Tor erzielen. Im weiteren Verlauf der zweiten Hälfte hatte dann allerdings der KSC die besseren Chancen. Mit der letzten Aktion des Spiels gelang den Hausherren dann aber doch noch der Ausgleich. Daniel Elfadli erzielte den späten Treffer. Dadurch springt der KSC vom vorletzten auf den 14. Tabellenplatz, während der FCM Schlusslicht bleibt. Für die Magdeburger geht es am Samstag in Kiel weiter, Karlsruhe ist bereits am Freitag gegen Fürth gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Hansa Rostock – Hamburger SV 0:2, FC St. Pauli – Hannover 96 2:0.

Foto: Nancy Faeser, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl Kritik zurückgewiesen, wonach ein Wahlkampf mit ihrem Amt nicht vereinbar sei. „Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man aus einem Amt heraus kandidiert“, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix.

„Ich glaube, viele Männer werden nicht gefragt, wie sie diese Doppelrolle miteinander vereinbaren.“ Sie wisse sehr genau, welche Verantwortung sie als Ministerin trage. „Das Land geht immer vor, Priorität hat für mich das Amt der Bundesinnenministerin, aber ich werde in meiner Freizeit alles dafür geben, einen guten Wahlkampf hinzulegen“, so die SPD-Politikerin. Für die hessische Politik stellte Faeser klar, dass ihr die Bildungspolitik besonders am Herzen liege.

„Bildungspolitik bekommt bei mir die oberste Priorität.“ In ihrem Heimatland sei es noch immer so, dass der Bildungserfolg der Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhänge. „Das wollen wir ändern. Und es gibt einen eklatanten Lehrermangel, um den wir uns kümmern müssen.“

Neben der Bekämpfung der Wohnungsnot gehe es auch um den Klimawandel, der im Zentrum der Landespolitik stehe. Dabei müsse es jedoch sozial gerecht zugehen. „Es kann nicht sein, dass alles teurer wird. Wir müssen es sozialverträglich gestalten“, so Faeser.

Foto: Postbotin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der Deutschen Post für Montag und Dienstag erneut bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen erstreckten sich auf ausgewählte Betriebe aller Arbeitsbereiche bei der Post, teilte die Gewerkschaft am Sonntag mit.

Betroffen seien Brief- und Paketzentren sowie die Zustellung. Begleitet werden sollen die Warnstreiks von Protestkundgebungen in insgesamt zehn Städten. Am Montag sind diese in Berlin, Rostock und München geplant sowie am Dienstag in Dortmund, Hamburg, Saarbrücken, Polch (Koblenz), Nürnberg, Frankfurt/Main und Stuttgart. Die Tarifverhandlungen sollen am Mittwoch und Donnerstag in Düsseldorf fortgesetzt werden. Verdi fordert dabei eine Entgelterhöhung von 15 Prozent bei einer Laufzeit des Tarifvertrages von zwölf Monaten. Die Ausbildungsvergütungen sollen nach Vorstellung der Gewerkschaft für jedes Ausbildungsjahr um 200 Euro pro Monat angehoben werden.

Foto: Wolfgang Bosbach, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hält das Vorgehen der Union im Fall des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen jetzt für konsequent. „Wertkonservative Positionen kann die CDU glaubhaft nur dann vertreten, wenn sie bei extremen Positionen klipp und klar sagt: bis hierhin und nicht weiter“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Er gehe er allerdings davon aus, dass sich in den nächsten ein bis zwei Jahren „immer mal wieder alles um Herrn Maaßen“ drehen werde. Maaßen hatte am Sonntag ein Ultimatum der Parteiführung zum Austritt aus der CDU verstreichen lassen. Nun soll gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet und ihm mit sofortiger Wirkung die Mitgliedsrechte entzogen werden. Der frühere Bundestagsabgeordnete und CDU-Innenexperte Bosbach ist Mitglied des Berliner Kreises, einem Netzwerk von Konservativen in der Union.

Im Bundestagswahlkampf war Bosbach in die Kritik geraten, weil er mit Maaßen in Südthüringen aufgetreten war. Dort war Maaßen als CDU-Direktkandidat angetreten.

Foto: Hans-Georg Maaßen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat das von der CDU-Spitze gesetzte Ultimatum für seinen freiwilligen Parteiaustritt verstreichen lassen. „Die Chance, Verantwortung zu übernehmen und weiteren Schaden von der CDU abzuwenden, hat er für mich wenig überraschend nicht wahrgenommen“, sagte CDU-Vize Karin Prien der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Jetzt sei ein Ausschlussverfahren unumgänglich. Es greife ein entsprechender Präsidiumsbeschluss. „Der Bundesvorstand wird sich auf seiner nächsten Sitzung mit dem Fall befassen und Beschluss fassen“, so Prien. Jetzt gehe es um ein formales juristisches Verfahren.

„Auch mit der sogenannten Werte-Union wird sich die CDU am 13. Februar befassen“, fügte die stellvertretende Parteivorsitzende hinzu. Maaßen hatte bereits im Vorfeld angekündigt, derzeit nicht freiwillig aus der CDU austreten zu wollen. Bei Twitter beklagte er am Sonntag eine „seit Wochen laufende Schmutzkampagne“ gegen sich, die zeige, dass er und seine Unterstützer alles „richtig“ machten. „Nur Gegenwind gibt unserer Sache Auftrieb“, so Maaßen.

Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Konflikts um einen mutmaßlichen Spionageballon warnt Grünen-Chef Omid Nouripour vor einer weiteren Verhärtung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen. „Die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Chinas sind besorgniserregend“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Er ergänzte, es sei keine Frage, dass die Europäer und die Amerikaner enge Partner seien. „Gleichzeitig sind wir als Europäer sehr an einer Entspannung dieser Lage interessiert.“ Das Letzte, was die Welt brauche, sei eine neue „sino-amerikanische Eskalation“. Das US-Militär hatte den mutmaßlichen chinesischen Spionageballon am Samstag abgeschossen. Die Maßnahme erfolgte entlang der Ostküste bei den Carolina-Bundesstaaten. Der Ballon war laut Pentagon vor einigen Tagen zum ersten Mal über den USA gesichtet worden, ein Abschuss galt aber über Land als zu gefährlich. Die USA werfen China vor, mit dem Ballon spionieren zu wollen, Peking hatte dies dementiert.

Foto: Konzentrationslager, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Handlungsempfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus zur Entschädigungspolitik nicht umsetzen. „Die Bundesregierung beabsichtigt keine Änderung der bisherigen Entschädigungspraxis“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, über welche die „Welt“ berichtet.

Die Kommission war vom früheren Innenminister Horst Seehofer (CSU) eingesetzt worden, um Rassismus gegen Sinti und Roma besser entgegenwirken zu können. Aufgrund der Schlechterstellung von Sinti und Roma im Bereich der „Wiedergutmachung“ im Vergleich zu anderen Opfergruppen des Nationalsozialismus forderte die Kommission einen Sonderfonds für nicht in Deutschland lebende Überlebende des NS-Völkermords an Sinti und Roma, die nach den gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik bislang keine oder nur geringfügige Entschädigungen erhalten haben. „Diejenigen, die die Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, sollen laufende Leistungen erhalten. Den Überlebenden muss ein Leben in Würde ermöglicht werden“, heißt es im Abschlussbericht der Kommission.

In einer Vorbemerkung der Bundesregierung zu der Anfrage der Linksfraktion heißt es: „Angesichts der Unmöglichkeit, für sämtliches während der NS-Herrschaft verübtes Unrecht in vollem Umfang eine finanzielle Entschädigung zu gewähren, musste der Gesetzgeber von Anfang an auch bei der Regelung der Entschädigung für Opfer der NS-Verfolgung Differenzierungen hinsichtlich des Personenkreises, der Art und des Umfangs der Leistungen vornehmen.“ Während nichtdeutsche jüdische Überlebende monatliche Leistungen erhalten können, haben nichtdeutsche Sinti und Roma lediglich Anspruch auf eine Einmalzahlung. Sevim Dagdelen, Sprecherin der Linken im Bundestag für internationale Politik, übte angesichts der Antwort harsche Kritik. „Dieser Umgang mit den letzten Überlebenden des NS-Terrors ist beschämend. Mit der faktischen Entschädigungsverweigerung knüpft die Bundesregierung an antiziganistische Vorurteile der Vergangenheit an“, sagte sie der Zeitung.

„Die Bundesregierung muss sich der Verantwortung der eigenen Geschichte stellen und darf die Empfehlungen der Antiziganismuskommission nicht mehr auf die lange Bank schieben. Der Genozid an Sinti und Roma darf nicht länger eine Fußnote in der deutschen Erinnerungspolitik sein.“ Kritik kommt auch vom Antiziganismusbeauftragten der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler.

„Die Unabhängige Kommission Antiziganismus beschreibt überzeugend die Schlechterstellung von Sinti und Roma auf der Gesetzes- und der Umsetzungsebene in Fragen der `Wiedergutmachung`“, sagte er der „Welt“. Er teile Analyse und Schlussfolgerung der Experten der Unabhängigen Kommission.

Foto: Windräder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umrüstung von Windrädern in Deutschland gegen sogenannte Lichtverschmutzung verzögert sich weiter. Der Bundesverband Windenergie (BWE) gehe nicht davon aus, dass eine Frist zur Umrüstung der Warnlichter bis Ende des Jahres zu halten sein wird, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“.

Es gebe Probleme mit der Ausbaugeschwindigkeit, sagte Carlo Reeker, Mitglied der BWE-Geschäftsführung, der NOZ. Eigentlich hätten die roten Warnlichter bei Anlagen über 100 Meter schon zu Beginn dieses Jahres auf die sogenannte „bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung“ umgestellt sein müssen. Sie wird nur dann aktiv, wenn sich Flugzeuge nähern. Die Frist wurde aber um ein weiteres Jahr bis Anfang 2024 verlängert. Bislang seien erst 30 Prozent der Windräder umgerüstet, so Reeker. Probleme bereiteten unter anderem lange Genehmigungsverfahren bei den Behörden. So warteten Windparkbetreiber teils ein halbes Jahr auf entsprechende Erlaubnis zur Nachrüstung. Ohne entsprechende Anpassung der Windräder droht den Betreibern ab dem kommenden Jahr eine monatliche Strafe. Der BWE erarbeitet nun ein Konzept, welches die Windkraftbetreiber vor Strafzahlungen schützen soll, wenn sie rechtzeitig einen Antrag stellen, diesem aber nicht von den Behörden bis zum Jahresende stattgegeben wird. Ob dieser Plan von Behörden akzeptiert wird, ist nicht klar. Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD), derzeit Vorsitzender der Energieministerkonferenz, teilte der NOZ mit: „Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Fristverlängerung für verfrüht.“

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine ist besorgt, dass die europäischen Leopard-Kampfpanzerlieferungen nach der Grundsatzentscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht so umfangreich ausfallen könnten wie erwartet. „Wir Ukrainer fordern all die Staaten auf, die über Leopard-Kampfpanzer verfügen, ihren eigenen Beitrag zur Panzer-Koalition ohne weitere Verzögerung zu leisten“, sagte der stellvertretende Außenminister Andrij Melnyk der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe).

Es gehe darum, die ukrainische Armee in die Lage zu versetzen, „dass sie alle besetzten Gebiete mit geballter Kraft noch 2023 befreit“, so Melnyk. „Jeder Tag zählt. Unser Überleben als Staat und europäische Kulturnation steht auf dem Spiel.“ Die Bundesregierung wartet nach ihrer Entscheidung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus deutscher Produktion noch auf konkrete Angebote mehrerer Staaten, die solche Lieferungen zunächst in Aussicht gestellt hatten.

So fehlen bisher etwa von Finnland oder den Niederlanden konkrete Angebote. Schon beim Treffen der Ukraine-Alliierten in Ramstein hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius gesagt, dass das interne Bild nicht ganz so eindeutig sei wie die öffentlichen Verlautbarungen. So soll Finnland im Ramstein auch auf die lange Grenze mit Russland verwiesen haben, was die Abgabe von Panzern erschwere. Während es für das ältere Leopard-Modell 2A4 zum Beispiel von Polen Ankündigungen gibt, macht die Angebotslage beim neueren Typ 2A6 bisher der Regierung Sorgen.

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, 14 Leopard 2A6 liefern zu wollen, nachdem Polen eine Liefergenehmigung für ältere Leopard 2A4 beantragt hatte. Beide Staaten machen damit einen ersten Schritt, der mit der Beteiligung von Partnern zur Aufstellung von zwei ukrainischen Leopard-Bataillonen führen soll. Diese sind in der Ukraine üblicherweise mit jeweils 31 Panzern ausgestattet, das Ziel wären also 62 Leopard-2-Panzer. Nach Informationen der SZ wächst in der Bundesregierung die Sorge, dass sich insbesondere die Lieferungen des älteren Leopard-Modells 2A4 als Problem entpuppen könnten.

Denn es sei bisher völlig unklar, wie die Versorgung mit Ersatzteilen laufen soll. Sie würden nicht mehr produziert, der Typ sei ein absolutes Auslaufmodell. Zwar hat die Regierung von Kanzler Scholz nun auch der Industrie erlaubt, der Ukraine die noch viel älteren Leopard-1-Kampfpanzer zu liefern, aber hier mangelt es an 105-Millimeter-Munition und ebenfalls an Ersatzteilen. Da bei vielen von der Ukraine eingesetzten Systemen aus sowjetischer Produktion Munition und Ersatzteile ausgehen, braucht das von Russland angegriffene Land mehr westliche Systeme, die aber nur mit genug Nachschub an Munition und Wartung helfen würden.

Deutschland plant seit Wochen die Schaffung eines Wartungszentrums für verschiedene Waffensysteme in der Slowakei.