_{Foto: Agentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur}

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, rechnet im laufenden Jahr mit im Durchschnitt rund 250.000 Menschen in Kurzarbeit. „Wir liegen mit derzeit 163.000 Menschen Kurzarbeit leicht über dem Niveau von 2019 vor der Coronakrise, aber wir nähern uns der 200.000er-Marke“, sagte Nahles der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

„Für 2023 gehen wir – auf Basis der Herbsteckwerte der Bundesregierung – im Jahresdurchschnitt von etwa 250.000 Kurzarbeitenden aus. Dafür planen wir mit Ausgaben von 1,7 Milliarden Euro“, sagte die frühere Bundesarbeitsministerin. Für den Arbeitsmarkt 2023 gab sie einen optimistischen Ausblick. „Wir haben zu Beginn des Jahres 2023 eine halbe Million sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als vor einem Jahr“, so Nahles. „Wir sehen, dass die Unternehmen ihre Mitarbeiter auch in der Krise weiter halten, weil sie wissen, dass sie die Menschen möglicherweise nicht wiederbekommen“, sagte sie. „Wie es mittelfristig weitergeht, wird auch davon abhängen, dass sich die Perspektiven jetzt nicht verschlechtern. Im Moment spricht vieles dafür, dass sie besser werden: Die Inflation lässt nach, die Energiepreise gehen runter, die Lieferkettenprobleme werden besser. Unternehmen entlassen heute nicht mehr, sondern sie greifen bei Problemen eher zur Kurzarbeit“, sagte die Bundesagentur-Chefin. Für künftige Notlagen bekräftigte sie jedoch ihre Forderung nach einem speziellen Krisen-Kurzarbeitergeld. „Wir haben in der Pandemie Personal in einem Riesenumfang umschichten müssen – die Kurzarbeitergeld-Bearbeitung wurde von 700 auf 11.500 Personen hochgefahren. Dadurch blieben andere Aufgaben liegen, zum Beispiel die Berufsberatung“, sagte Nahles. „In der Pandemie war dies verkraftbar, weil die Schulen geschlossen waren. Aber das zeigt doch: Das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ist mit der Administration für Krisenzeiten viel zu aufwendig. Deshalb brauchen wir ein vereinfachtes Krisen-KUG mit pauschalierten Auszahlungen für den Fall einer Notlage. Wann das ausgezahlt wird, entscheidet die Regierung“, sagte Nahles.

Foto: Neubausiedlung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert, Bürgern und Betrieben erneut mehr Zeit für die Abgabe der Grundsteuererklärung einzuräumen. „Der Fiskus ist selbst nicht in der Lage, die komplizierten Grundsteuererklärungen fristgerecht abzugeben“, sagte die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (CDU) der „Rheinischen Post“.

Bund und Länder müssten sich daher jetzt auf eine weitere Fristverlängerung einigen. „Die Abgabefrist muss noch einmal bis September verlängert werden – für öffentliche und private Immobilien gleichermaßen.“ Hintergrund ist, dass die Bundesregierung die Grundsteuererklärungen für ihre sämtlichen Liegenschaften offenbar erst Ende September abschließen will. Connemann sagte: „Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben – auch nicht bei der Grundsteuer.“ Der Staat habe eine Vorbildfunktion. „Der Bund darf sich nicht nach Gutsherrenart mehr Rechte einräumen als Bürger haben.“ Die Frist für die Abgabe der Erklärung endet für die Bürger Ende Januar. Auch viele Betriebe seien mit den komplizierten Fragen nach wie vor überfordert. „Steuerberater sind dadurch teilweise für andere Aufgaben völlig lahmgelegt und auch die Finanzämter kommen kaum noch zu anderen Aufgaben. Das muss jetzt entzerrt werden“, forderte die MIT-Vorsitzende.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Inspekteur des Heeres, Bruno Kasdorf, hat sich für eine führende Rolle Deutschlands bei der Koordination der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern verbündeter Staaten an die Ukraine ausgesprochen. „Es ist naheliegend, dass wir das anpacken, weil wir als Produktionsland die Exportgenehmigungen geben müssen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Kasdorf verwies auf die sogenannte LeoBen-Gruppe, eine Gruppe aus 19 Leopard-2-Benutzerstaaten. Innerhalb dieses Kreises könne Deutschland die Lieferung im europäischen Verbund koordinieren. Am Freitag kommen die Verteidigungsminister der westlichen Verbündeten der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz zusammen. Bei dem Treffen geht es um weitere militärische Unterstützung für die Ukraine, die seit langem westliche Kampfpanzer fordert. „Ich weiß, dass es in der Truppe knirscht, wenn sie weiteres Material an die Ukraine abgeben muss“, sagte Kasdorf. „Gleichwohl halte ich es für absolut wichtig, dass die Ukraine jetzt so schnell wie möglich weiteres Großgerät bekommt, darunter auch den Kampfpanzer Leopard. Wir müssen zusehen, dass wir als Deutsche den Prozess konstruktiv nach vorne bringen, dass die Truppe aber gleichzeitig ihre Aufgaben etwa bei der schnellen Eingreiftruppe im Baltikum weiter wahrnehmen kann.“ Kasdorf sagte mit Blick auf die LeoBen-Gruppe: „Jetzt käme es darauf an, hinzugehen und zu sagen: Wer von denen verfügt zurzeit über die gleichen Baumuster, sagen wir mal den Leopard 2 A4. Das gleiche Baumuster ist aus Gründen der Ausbildung und der Logistik sehr wichtig. Das wäre dann die erste Tranche an die Ukraine.“ Parallel müsse die Instandsetzung von Leopard-2-Panzern durch die Rüstungsindustrie hochgefahren werden. „Dann müsste man sehen, wie man über die Zeitachse hinbekommt, dass die Ukrainer kontinuierlich mit den Panzern, mit Ersatzteilen und mit Munition versorgt werden.“ Der früheres Heeresinspekteur sagte weiter: „Bei uns in Deutschland sehe ich erst Anfang nächsten Jahres, dass wir in der Lage wären, Leopard 2 zu liefern.“ Möglich wäre aber die Lieferung des Vorgängermodells Leopard 1. „Der Leopard 1 ist ein verlässlicher Panzer, der durchaus auch den heutigen Anforderungen genügt.“

Foto: Panzer auf Lkw, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien, hat an den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und die Bundesregierung appelliert, die Rüstungsexportkontrolle nicht noch weiter zu verschärfen. „Auch wenn Waffen nie in falsche Hände geraten dürfen, sollten wir uns beim Export von Produkten aus europäischer Kooperation auf die Maßstäbe der anderen beteiligten Länder zubewegen und nicht sagen: Wir wollen es noch restriktiver als alle anderen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Dann nämlich wolle niemand mit Deutschland kooperieren. Eine Rolle als Juniorpartner werde Deutschland im Übrigen „nicht gerecht“. Denn man sei das Land mit der stärksten Rüstungsindustrie und mit den höchsten Verteidigungsausgaben in Europa. Atzpodien fügte hinzu: „Außerdem ist es ja so, dass unsere Verteidigungsindustrie in reichem Maße marktverfügbare Produkte hat, die wir heute schon an andere NATO-Länder liefern. Nur muss das Verteidigungsministerium die spezifisch deutschen Goldrand-Anforderungen abbauen, die die Bundeswehr derzeit daran hindern, diese robusten und attraktiven Produkte zu beschaffen. Wir haben teilweise übersteigerte Ansprüche, die wieder auf Normalmaß gesetzt werden müssen.“

Die Bundeswehr-Beschaffung behalte sich zudem meistens vor, „bis ins Detail zu spezifizieren, wie ein Produkt aussehen muss“. Auch würden laufende Verträge immer wieder geändert.

Daraus ergebe sich in vielen Fällen eine Überkomplexität, die die Kosten erhöhe und das Umsetzungstempo verlangsame. Besser wäre es demnach, „die Lösungsideen der Industrie früher und umfassender einzubeziehen, um so ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erreichen“. Generell könne die Rüstungsindustrie den durch den russischen Angriff auf die Ukraine steigenden Bedarf an Waffen sowohl für die Ukraine als auch für die Bundeswehr decken, so der BDSV-Hauptgeschäftsführer. Er traue ihr „unglaublich viel zu, wenn wir als Gesellschaft diese Herausforderung akzeptieren und entsprechende Haushaltsmittel dafür einsetzen“.

Dabei sei klar: „Deutsche Waffen retten Leben.“

_{Foto: Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl Bulgarien offiziell über Monate Waffenlieferungen an die Ukraine verweigerte, hat die Regierung in Sofia ab dem Frühjahr 2022 über Zwischenhändler die Lieferung von Diesel, Munition und Rüstungsgütern an die ukrainische Armee genehmigt und ermöglicht. Zeitweise deckte Bulgarien damit mehr als ein Drittel des ukrainischen Bedarfs.

Das machen nun erstmals Recherchen der „Welt“ (Mittwochsausgabe) öffentlich. Demnach soll Kiew im April inoffiziell Sofia um Hilfe gebeten haben, weil der ukrainischen Armee sowohl die Munition aus sowjetischer Produktion als auch der Treibstoff beinahe ausgegangen wäre. Mit dieser verdeckten Strategie setzte sich der damalige Premier Kiril Petkow über seinen Koalitionspartner, die Sozialistische Partei, hinweg, die direkte Waffenlieferungen an Kiew strikt abgelehnt hatten. Sowohl die Lieferungen der Munition als auch des Diesels liefen nicht von Regierung zu Regierung, sondern über zwischengeschaltete Firmen in Bulgarien und im Ausland; beides wurde auf dem Luft- und Landweg über Rumänien, Ungarn und Polen in die Ukraine gebracht.

Das bestätigte der damalige Regierungschef und heutige Oppositionspolitiker Kiril Petkow jetzt der „Welt“. Seine Regierung habe Zwischenhändlern die Genehmigung zur Ausfuhr erteilt. „Unsere private Militärindustrie produzierte auf Hochtouren“, sagte er. „Wir schätzen, dass rund ein Drittel der von der ukrainischen Armee benötigten Munition in der frühen Phase des Krieges aus Bulgarien kam“; so Petkow weiter.

Besonders brisant: Der Diesel, den Bulgarien unbemerkt von der Öffentlichkeit lieferte, wurde aus russischem Rohöl in der Raffinerie am Schwarzen Meer gewonnen, die damals zur russischen Firma Lukoil gehörte. Der damalige Finanzminister Assen Wassilew sagte der „Welt“: „Bulgarien wurde zu einem der größten Exporteure von Diesel in die Ukraine und deckte zeitweise 40 Prozent des ukrainischen Bedarfs.“ Die Regierung in Kiew bestätigte auf „Welt“-Anfrage die Unterstützung. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sagte, dass seinem Land im vergangenen April die Munition auszugehen drohte.

„Wir wussten, dass die bulgarischen Lagerhäuser über große Mengen der benötigten Munition verfügten, und so schickte mich Präsident Selenskyj, um durch diplomatische Geschicklichkeit das notwendige Material zu beschaffen“, so Kuleba. Es sei damals um „Leben und Tod“ gegangen, sagte er. Petkow habe Kuleba dann zugesichert, dass er „alles in seiner Macht Stehende“ tun werde, obwohl seine innenpolitische Lage „nicht einfach“ sei. Es sei nicht um direkte Lieferungen gegangen, sondern darum, „dass ukrainische Unternehmen und Unternehmen aus NATO-Ländern die Möglichkeit erhielten, bei bulgarischen Verkäufern zu beschaffen, was benötigt wurde“, so Kubela.

In der Folge habe sich Kiril Petkow „als integer erwiesen, und ich werde ihm immer dankbar sein, dass er sein ganzes politisches Geschick eingesetzt hat, um eine Lösung zu finden“, sagte Kuleba. Die Geschichte sei im Grunde einfach: Während sich einige Mitglieder der bulgarischen Koalition auf die Seite Russlands stellten, habe sich Petkow entschieden, „auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen und uns zu helfen, uns gegen einen viel stärkeren Feind zu verteidigen“, so Kuleba.

Foto: Corona-Testzentrum, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 15.450 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 30 Prozent oder 6.669 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 87,9 auf heute 80,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 334.500 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 117.900 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 188 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 909 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 130 Todesfällen pro Tag (Vortag: 141).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 164.153. Insgesamt wurden bislang 37,64 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Strafverfolger in Nordrhein-Westfalen haben 2021 nach einer aktuellen Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik insgesamt 1.198 „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Internet“ registriert. 940 der angezeigten Fälle von sexualisierter, digitaler Gewalt konnten aufgeklärt werden (78,5 Prozent).

Die Zahlen gehen aus der Antwort von Justiz- und Innenministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Am häufigsten wurde demnach das „Einwirken auf Kinder“ nach dem inzwischen mehrfach reformierten Paragrafen 176 des Strafgesetzbuches registriert. Dieses kann etwa dann vorliegen, wenn der Täter versucht, das Kind über Chats, Messengerdienste, SMS, per Videotelefonie oder soziale Medien zu sexuellen Handlungen zu bewegen oder es durch Pornografie dazu zu bewegen, solche Handlungen an sich oder anderen vorzunehmen. Von den 1.088 Fällen wurden 861 aufgeklärt. Anja Butschkau, Sprecherin für Gleichstellung und Frauen der SPD-Landtagsfraktion, geht von einem großen Dunkelfeld aus, das nicht zur Anzeige gebracht werde. Sie forderte eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Themenbereichs. Man müsse wissen, welches Ausmaß sexualisierte Gewalt im Internet habe und vor allem wie es sich auf die Opfer auswirke, so Butschkau.

Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union hat die anhaltenden Entführungen von Tausenden Kindern aus der Ukraine durch russische Truppen scharf verurteilt und ihre schnelle Freilassung gefordert. „Berichte über Zwangsumsiedlungen von Kindern nach Russland sind zutiefst verstörend. Die EU verurteilt diese Taten auf das Allerschärfste“, sagte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, der „Welt“ (Mittwochsausgabe).

Die Umsiedlungen von Kindern stellten „eine Verletzung internationalen Rechts“ dar, so Borrell weiter. „Die Rechte und die Würde aller Kinder müssen zu jeder Zeit respektiert und bewahrt werden.“ Im letzten Sanktionspaket im Dezember 2022 habe „die EU Strafmaßnahmen gegen diejenigen Personen verhängt, die für diese Deportationen verantwortlich sind“, sagte der EU-Chefdiplomat weiter. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenskyj von Mitte November 2022 sind mindestens 11.000 Kinder entführt worden. „Aber das sind nur die, von denen wir wissen. In Wahrheit sind mehr verschleppt worden“, sagte er damals in seiner abendlichen Video-Ansprache. Grundlage der „Adoptionen“ ist ein Dekret von Russlands Präsident Wladimir Putin vom 30. Mai des vergangenen Jahres, das die Aufnahme ukrainischer Waisenkinder in Russland deutlich vereinfacht.

Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagentur-Chefin Andrea Nahles hat die Unternehmen zur besseren Bekämpfung des Fachkräftemangels dazu aufgefordert, spezielle Senioren-Arbeitsplätze einzuführen. „Denkbar wäre die Einrichtung spezieller Senioren-Arbeitsplätze“, sagte Nahles der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

„Unternehmen könnten den älteren Arbeitnehmenden spezielle Auszeiten gewähren, flexiblere Wochenarbeitszeiten oder Tätigkeiten, die sie nicht körperlich überlasten und wo sie ihr Know-how gut einbringen können, etwa bei Ausbildungen und Qualifizierungen“, sagte die frühere Bundesarbeitsministerin. „Das gibt es vereinzelt bereits und das scheint mir eine Stellschraube zu sein, damit Beschäftigte bis zur Regelaltersgrenze arbeiten können“, sagte sie. Der Trend zum längeren Arbeiten sei da. „2015 lag die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Menschen zwischen 60 und 65 Jahren bei 38 Prozent, heute sind es 50 Prozent. Noch deutlicher sind die Zahlen aber bei denjenigen, die nach dem Renteneintritt noch weiter arbeiten“, sagte Nahles. „2022 gab es 317.000 Menschen, die über der Regelaltersgrenze sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren.“ 2012 seien es erst halb so viele gewesen. „990.000 Personen über der Regelaltersgrenze hatten einen Minijob. Das ist ein Viertel mehr als zehn Jahre zuvor“, sagte die Vorsitzende der Nürnberger Behörde. Sie könne sich vorstellen, dass die Zahl der geringfügig beschäftigten Ruheständler wegen der hohen Inflation zunehmen könnte. Umfragen des Forschungsinstituts IAB zeigten aber auch, dass viele Menschen im Rentenalter nicht nur aus finanziellen Gründen weiter arbeiten wollten: „Sie wollen teilhaben, ihre Erfahrungen weitergeben, haben Lust daran, an einer sinnvollen Aufgabe mitzuwirken“, sagte Nahles.