Drei PKW stoßen in Melle an Kreuzung zusammen. / Foto: Heiko Westermann
Gleich drei Autos stießen am frühen Freitagabend (17. Februar 2023) in Melle – Eicken-Bruche zusammen. Glücklicherweise kam es nur zu leichten Verletzungen.
Um 17:30 Uhr wurden Rettungsdienst und Polizei zur Unfallstelle am Ortseingang auf der Buerschen Straße gerufen. Zur Unterstützung wurden auch die Freiwilligen der Ortsfeuerwehr Bakum alarmiert.
Vor Ort fanden die Einsatzkräfte drei beschädigte PKW vor, einer von ihnen stand im Beet einer flachen Hecke. Nach bisherigen Ermittlungen der Polizei, war zunächst ein Kleinwagen des Modells Skoda Fabia aus dem Felsenkellerweg gekommen und wollte nach links ortseinwärts auf die Buersche Straße abbiegen. Dabei übersah der Fahrer einen von rechts kommenden vorfahrtsberechtigten VW Golf und es kam zum Zusammenstoß.
Aus der gegenüberliegende Straße hatte sich zeitgleich noch ein weiterer VW Golf genähert und an der Kreuzung angehalten. Der zuerst beteilgite Golf wurde bei der Kollision auch gegen diesen geschleudert.
Nach bisherigen Erkenntnissen wurden ein 27-Jähriger im ersten Golf sowie die 71-jährige Fahrerin des zuletzt beteiligten leicht verletzt. Der 20-Jährige Skoda-Lenker blieb unverletzt.
Alle drei Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.
Für die Unfallaufnahme musste die Ortsdurchfahrt zweitweise voll gesperrt werden. Zum Leidwesen der Einsatzkräfte gab es wieder einmal Autofahrer, denen querstehende Streifenwagen nicht genug Absperrung darstellten und die über die Gegenfahrbahn in den Bereich der Einsatzstelle brausten.
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Drei PKW stoßen in Melle an Kreuzung zusammen. / Foto: Heiko Westermann
Drei PKW stoßen in Melle an Kreuzung zusammen. / Foto: Heiko Westermann
Drei PKW stoßen in Melle an Kreuzung zusammen. / Foto: Heiko Westermann
Drei PKW stoßen in Melle an Kreuzung zusammen. / Foto: Heiko Westermann
Drei PKW stoßen in Melle an Kreuzung zusammen. / Foto: Heiko Westermann
Foto: Axel-Springer-Verlag, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Recherchekollektiv mit Medien aus Deutschland, Frankreich und den USA will in den nächsten Tagen umfangreiche Daten zum Firmenimperium von Jewgenij Prigoschin veröffentlichen, dem unter anderem auch die berüchtigte Söldnergruppe „Wagner“ gehört. Konkret beteiligt sind die „Welt am Sonntag“, das US-Magazin „Insider“, den Fernsehsender Arte und „Paris Match“.
Es soll dabei um über 2.000 Dokumente aus dem Inneren von Prigoschins Firmenimperium aus den Jahren 2014 bis 2021 gehen, die von einer Hackergruppe überspielt worden seien, wie es hieß. Das Material sei fünf Monate lang verifiziert und ausgewertet worden, unter anderem durch Plausibilitätsprüfungen im Abgleich mit anderem Material zum Firmenkomplex und durch Einschätzungen von Expertengruppen und westlichen Geheimdiensten. Es gebe „kaum Zweifel an der Echtheit der Dokumente“, schreibt die „Welt am Sonntag“. Die Dokumente sollen zeigen, dass Prigoschins Einflussapparat in Deutschland einen AfD-Politiker und weitere Personen als „Propagandisten“ einspannte, schreibt die Zeitung.
Die Dokumente gäben aber auch brisante Details zu Einsätzen der Wagnertruppen in der Ukraine, dem Sudan und Syrien preis und zeigten, wie Prigoschins Mitarbeiter versuchten, im strategisch wichtigen Estland Politiker zu diskreditieren. Schließlich gebe es auch Beweise für „Meinungsmanipulationen“ in den USA, die Prigoschin bisher stets bestritt – indem Propaganda-Internetseiten des Konzerns mal die Meinung der Wähler zugunsten von Donald Trump beeinflussen sollten, mal die „Black Lives Matter“-Bewegung unterstützten. Prigoschin und sein Unternehmen kommentierten ausführliche Fragen zu den Inhalten nicht. Die geplanten Veröffentlichungen in den kommenden Tagen sollen unter dem Schlagwort „Wagnerleaks“ laufen.
Prigoschin gilt als wichtigster Mann Wladimir Putins außerhalb des Kremls. Der Chef des russischen Firmenimperiums rund um „Concord Management und Consulting“, zu dem neben der Söldnergruppe Wagner angeblich auch „Propagandafabriken“ und „Trollarmeen“ gehören, wird seit Jahren verdächtigt, mit seinen Unternehmungen weltweit für Russland politische Fakten zu schaffen – etwa durch Einsätze der Wagnersöldner, verdeckte Propaganda und Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger.
Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Ein sogenanntes „Einfrieren“ des bewaffneten Konflikts mit Russland, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, ist für die Ukraine inakzeptabel.
„Das würde Russland nur in die Hände spielen und zu einem weiteren großen Krieg führen“, sagte der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal dem Nachrichtenmagazin „Focus“.
Ebenso lehnt Schmyhal jegliche territorialen Einbußen ab, selbst wenn sie mit starken Sicherheitsgarantien verbunden wären. „Die Ukraine sieht keine Kompromisse bei ihrer territorialen Integrität“, so der Ministerpräsident weiter. „Wir sind ein souveränes Land mit international anerkannten Grenzen. Der einzige Kompromiss besteht in der vollständigen Räumung der Ukraine von den russischen Truppen innerhalb der Grenzen von 1991“, sagte Schmyhal dem „Focus“. Die ukrainische Gesellschaft sei bereit, für Freiheit und Unabhängigkeit zu kämpfen, bis die Ukraine gewinne. „Tausende unserer besten Leute sind nicht deswegen gestorben, damit wir einen Kompromiss mit einem blutigen Terroristen und Aggressor schließen können, der die ganze Welt erpresst.“
Der 47-jährige Politiker, der seit März 2020 das ukrainische Kabinett führt, sieht kaum Chancen auf eine Versöhnung seines Landes mit Russland: „Zusammenarbeit und Versöhnung sind in den nächsten hundert Jahren nicht möglich. Russland muss sich zuvor ändern, demokratisiert, entmilitarisiert und entnuklearisiert werden“, so Schmyhal zu „Focus“. Dabei könnten weitere Sanktionen, die Verweigerung der Zusammenarbeit mit Russland, die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte und weitere Militärhilfe für die Ukraine helfen.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte „Rente mit 63“ verfehlt offenbar zentrale politische Ziele, für die sie einst durchgesetzt wurde. So haben Ruheständler, die die Regelung in Anspruch nehmen, viel seltener größere gesundheitliche Probleme als diejenigen, die nicht auf diesem Wege vorzeitig in Rente gehen.
Dies zeigen Untersuchungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). „Den Leuten in der Rente mit 63 geht es tatsächlich deutlich besser als den anderen“, sagte Ruth Schüler, Rentenexpertin beim IW, der SZ. Die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte die Rente mit 63 im Jahr 2014 unter anderem mit dem Argument durchgesetzt, dies sei eine „Regelung für Menschen, die jahrzehntelang hart gearbeitet haben und nun nicht mehr können“. Die Rente mit 63 erlaubt Beschäftigten nach 45 Beitragsjahren ohne Abschläge in Rente zu gehen. Inzwischen ist die Altersgrenze hierfür auf 64 Jahre gestiegen. Nahles hatte damals zudem gesagt: „Wer 45 Jahre hart gearbeitet hat, soll früher ohne Abschläge gehen dürfen.“ Laut dem Rentenexperten Axel Börsch-Supan vom Münchner Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik arbeiten die Ruheständler, welche die Regelung nutzen, im Schnitt allerdings deutlich kürzer als 45 Jahre, nämlich 39 Jahre (Männer) und 37 Jahre (Frauen). Nahles, heute Chefin der Bundesagentur für Arbeit, verteidigte die Rente mit 63 als Würdigung der Leistung langjährig Beschäftigter. „Dazu stehe ich.“ Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) dagegen kritisierte die Regelung scharf. „Die Rente mit 63 war ein Fehler mit Ansage. Sie steht nur wenigen offen und benachteiligt jüngere Generationen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. In Baden-Württemberg habe man eine starke Industrie, die dringend auf gute Fachkräfte angewiesen sei.
„Die Rente mit 63 trifft uns da empfindlich und schadet dem Wirtschaftsstandort.“
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Landkreistages, Reinhard Sager, warnt vor noch einmal deutlich steigenden Flüchtlingszahlen in diesem Jahr und einem wachsenden Vertrauensverlust in den Staat. „Im Januar kamen rund 30.000 Flüchtlinge aus Drittstaaten zu uns. Wenn es so weitergeht, werden wir in diesem Jahr deutlich über dem Wert von 2022 liegen“, sagte er der „Bild-Zeitung“.
Im vergangenen Jahr waren rund 220.000 Flüchtlinge aus Drittstaaten nach Deutschland gekommen. Sager kritisierte, er verstehe nicht, warum die Hilferufe der Kommunen im Kanzleramt bislang verhallten und forderte neben einem Flüchtlingsgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) „ein ganzes Bündel an Maßnahmen“. Scholz „muss die Flüchtlingskrise zur Chefsache machen. Sonst droht den Kommunen der Kollaps“, sagte Sager zu „Bild“. Die Bundesregierung agiere bisher viel zu zögerlich und müsse sich unter anderem viel stärker dafür einsetzen, die EU-Außengrenzen zu schützen, mahnte Sager. Der Verbandschef warnte in „Bild“ außerdem vor sozialen Unruhen: „Die aktuelle Situation birgt enormen sozialen Sprengstoff. Die Menschen fangen an, am Rechtsstaat zu zweifeln. Wir sehen ja schon, wie einzelne rechte Gruppen die Lage missbrauchen und ausschlachten wollen. Das darf auf keinen Fall passieren.“
Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident Mychajlo Fedorow lobt die Zusammenarbeit mit dem US-Softwareunternehmen Palantir Technologies im Krieg gegen Russland. „Palantir hat sich verpflichtet, der Ukraine zu helfen, und so haben wir mit den Verhandlungen über eine mögliche Unterstützung sowie den ukrainischen Markteintritt von Palantir begonnen“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Die ukrainischen Streitkräfte nutzten die Software von Palantir zum Beispiel, „um Sensor- und Open-Source-Daten zu integrieren, dies ist wichtig, um der Armee genauere und detailliertere Zielinformationen zu liefern, damit sie Operationen intelligent planen, das Leben der ukrainischen Verteidiger retten und Feinde präzise treffen kann.“ Fedorow, der gleichzeitig Minister für digitale Transformation ist, erwartet durch den Einsatz der Palantir-Software MetaConstellation eine Veränderung der Kriegsführung. „Die wichtigsten Waffen der modernen Kriegsführung sind nicht die Panzer und Artilleriesysteme der 1960er Jahre, sondern Daten und Technologie: Drohnen, Satellitenkommunikation, mobile Geräte, Sensoren und künstliche Intelligenz – das sind Werkzeuge, die den Verlauf des Krieges verändern.“ Das Unternehmen zeigt sich ebenfalls erfreut über der Zusammenarbeit: „Wir sind stolz darauf, Software zu entwickeln, die die ukrainische Regierung unterstützt und zu den europäischen Sicherheitsbemühungen beiträgt“, sagt Palantirs Strategiechef in Europa, Jan Hiesserich.
Foto: Flüchtling und Sicherheitsmann in einer „Zeltstadt“, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt angesichts der auf dem Flüchtlingsgipfel ausgebliebenen Hilfszusagen an die Kommunen vor den Folgen für die Migrations- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung. „Wenn die Kommunen nicht sehr schnell deutlich besser ausgestattet werden, dann wird der Widerstand mancher in der Bevölkerung zunehmen und politisch der AfD wieder starken Zulauf bringen“, sagte Fratzscher dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).
„Das Resultat wäre eine gescheiterte Integration und eine noch stärkere Zunahme der sozialen Polarisierung in unserem Land.“ Fratzscher mahnte, die Politik müsse nun „dringend handeln und die Kommunen sowohl logistisch stärker unterstützen als auch finanziell besser ausstatten“. Er sehe in erster Linie die Länder in der Pflicht. „Der Bund hat immer wieder die größte Last geschultert“, sagte der DIW-Chef. „Nun müssen die Länder ihre Blockadehaltung aufgeben und sich finanziell stärker beteiligen, zumal viele finanziell gut dastehen und einige im letzten Jahr gar Überschüsse gemacht haben.“ Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, fürchtet ebenfalls einen Stimmungsumschwung gegen Flüchtlinge. Er erinnerte an die jüngsten Proteste gegen den Bau eines Containerdorfs für bis zu 400 Flüchtlinge in dem Dorf Upahl in Mecklenburg-Vorpommern. Hier gingen die Bürger bereits auf die Straße. „Auch andernorts wird es demnächst Unruhen in der Bevölkerung geben“, sagte Teggatz dem „Handelsblatt“. „Spätestens, wenn Sporthallen und Bürgerhäuser für die Unterbringung von Migranten genutzt werden müssen und dadurch das Vereinsleben in den Kommunen beeinträchtigt ist, werden meine Kolleginnen und Kollegen eine Menge zu tun bekommen.“
Foto: Nebel auf einer Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionskonflikt um beschleunigte Genehmigungsverfahren für Straßenbauprojekte fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Grünen zum Nachgeben auf. „Die Grünen sagen beim Klimaschutz gerne: Wir müssen tun, was die wissenschaftlichen Gutachten sagen. Bei den Straßen sagen sie das genaue Gegenteil“, sagte Wissing der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).
„Die Verkehrsprognosen sind eindeutig – das Verkehrsaufkommen, vor allem im Güterverkehr, nimmt enorm zu.“ Das sei eine fundamentale Frage, bei der die FDP das Feld nicht räumen könne. Wissing machte zugleich deutlich, dass ihm ein umfangreiches Neubauprogramm vorschwebt. „Wenn Sie mich fragen, welche Projekte des vordringlichen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan gebraucht werden, kann ich nur sagen: alle.“ Bislang hatte der Minister stets argumentiert, mit dem Beschluss über erleichterte Planungsverfahren sei noch nicht die politische Entscheidung verbunden, welche Projekte realisiert werden sollten. FDP und Grüne streiten seit Wochen um ein geplantes Gesetz für die schnellere Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten. Während die Grünen nur klimafreundliche Vorhaben wie Windräder oder Eisenbahnstrecken beschleunigen möchten, will die FDP auch den Neubau von Straßen zu einem Vorhaben von „überragendem öffentlichen Interesse“ erklären.
Ab 14 Uhr geht es am Ossensamstag los, quer durch die Innenstadt bis vor das Rathaus in der Altstadt. Wir haben hier nochmals alle Informationen zum Startpunkt und zur Route – inklusive Infos zum bunten Familien- und Kinderprogramm.
Vielleicht kommt die „neue“ Route einigen Karnevalisten bekannt vor. Ganz so „neu“ ist sie eigentlich nicht. Die klassische Route durch die Johannisstraße und davor sogar durch die Große Straße wurde bereits 2019 geändert.
2020, im Jahr des letzten Ossensamstags vor Corona ging der Osnabrücker Karnevalsumzuge bereits über die auch in diesem Jahr gewählte Strecke.
Um 14 Uhr startet der Zug am Pottgraben
Vom Startpunkt in der Osnabrücker Neustadt an der, „Neuen Mühle“, Ecke Kollegienwall/Heinrich-Heine-Strasse geht es weiter über die Schlagvorderstraße und Möserstraße – am Haarmannsbrunnen und dem Theater vorbei – bis zur Hasestraße und dem historischen Marktplatz vor dem Rathaus.
Ziel ist die Rathaustreppe – Ossensamstag 2020 erwartete noch OB Wolfgang Griesert die Narren, Foto: Dieter Reinhard
Für Familien mit Kindern gibt es vor dem Start eine Familienzone im Bereich der Völkerschule (Kollegienwall 12 gegenüber von Freseurbedarf Sommer, Hausnummer 21). Das bunte Familienprogramm beinhaltet eine Fotosession mit dem Kinderstadtprinzenpaar, „Happy der Hull-Hase“ tanzt und singt Lieder. Alle Kinder können mitmachen. Auch ein Ballonkünster/Clown tritt auf, ebenso die TSG Bad Essen mit ihrer Tanzgruppe.
Im weiteren Verlauf, zum Ende des Umzugs, gibt es eine Kinderkarnevalsparty in der Tanzschule Hull. Der „Happy der Hull-Hase“ führt die Kinder dort hin. (Hasestraße 6-7).
Das Karnevalsdorf vor dem Rathaus öffnet ab 14.00 Uhr (Getränke- und Imbissbuden und Karussell „der fliegende Teppich“) erwarten die Närrinnen und Narren.
Quelle: der Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval e.V. – osna-helau.de
Bevor der Stadtprinzenwagen des BOK e.V. an der Hasestraße eintrifft, treten schon u.a. die „,Nette Girls“ auf der großen Rathausbühne auf, unterstützt von DJ Hendrik. Renè Herring, Präsident des BOK e.V. und das Stadtprinzenpaar Lena l.und Klaus der I.werden nach
der Begrüßung der Narren, die Tanzgarde des TSG Bad Essen zum Rathaussturm aufrufen. Mal
sehen, was sich Oberbürgermeisterin Katharina Pöttereinfallen lässt, um die Schlüsselübergabe so
schwer wie möglich zu machen.
Mit Auftritten der Tanzgarden und Karnevalshits wird der Karnevalsmarkt bis ca. 21.00 Uhr geöffnet sein. Dann wird in den Altstadtkneipen weitergefeiert
Karnevalszug ist knapp ein Kilometer lang
Für die närrische Karnevalsstimmung sorgen in diesem Jahr insgesamt 60 Wagen, Fuß- und Tanzgruppen mit über 1000 Menschen in einem gut 1 km langen Zug. Das Stadt-Prinzenpaar Lena I. und Klaus I. sowie das Kinder- Stadtprinzenpaar Marie II. und Basti I. freuen sich auf die Narrenschar der Zuschauer. Auf dem BOK/ Stadtprinzenwagen gibt es vom Umzug eine Livestreamübertragung die auf Facebook zu sehen
ist. Der Lovetruck hat Radio Osnabrück zu Gast die laufend live im Radio senden.
Mit Infos des Bürgerausschusses Osnabrücker Karneval e.V. – osna-helau.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen 2020 und 2022 wurden in Deutschland 6.495 Ausländer von der Bundespolizei geschnappt, die gegen ihr Einreise- und Aufenthaltsverbot verstoßen haben. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Statistik der Bundespolizei.
Die Zahlen steigen dramatisch an: 2020 waren es 1.614 Fälle, 2021 bereits 2.074 Fälle (+28,5 Prozent) und im vergangenen Jahr 2.807 Aufgriffe (+35,3 Prozent). Im Januar 2023 zählten die Bundespolizisten schon 184 Fälle.
