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Bewerbung noch bis zum 15. April: So ist es als Schöffin am Amtsgericht Osnabrück

Amtsgericht Osnabrück
Symbolbild: Pohlmann

Bundesweit werden derzeit Schöffinnen und Schöffen an Amts- und Landgerichten gesucht. Doch was machen sie eigentlich und wie ist es so als Schöffin? Dagmar Bockholt arbeitet nun im vierten Jahr ehrenamtlich im Amtsgericht Osnabrück und könnte sich perspektivisch sogar vorstellen, sich noch einmal für das Ehrenamt zu bewerben. 

Allein in Osnabrück werden derzeit 324 ehrenamtliche Richterinnen und Richter gesucht. Denn nur so kann auch wirklich eine Schöffenwahl stattfinden, an dessen Ende 114 Personen für das Amts- und Landgericht sowie 48 für Jugendstrafsachen als Schöffen tätig werden können. Sie wirken neben dem hauptamtlichen Richter oder der Richterin bei Urteilen mit. Vor etwa fünf Jahren hat sich die Osnabrückerin Dagmar Bockholt aufstellen lassen  – und musste zu Beginn einen langen Atem beweisen. „Nach meiner Bewerbung habe ich erst einmal lange Zeit nichts gehört und dachte schon, dass Ehrenamt hätte sich für mich erledigt“, erinnert sie sich. Dann kam nach langem Warten doch noch der freudige Brief. Direkt zu Beginn musste die heute 60-Jährige einen Eid leisten. „Ich schwöre, die Pflichten einer ehrenamtlichen Richterin getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, getreu der Verfassung des jeweiligen Bundeslandes und getreu dem Gesetz zu erfüllen, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen“, heißt es dann – optional mit dem Zusatz „so wahr mir Gott helfe“.

Von Hehlerei bis Vergewaltigung

Rund um die Uhr das ganze Jahr für das Ehrenamt erreichbar sein? So ist es beim Schöffenamt tatsächlich nicht. „Ich bekomme immer eine Jahresübersicht über meine Gerichtstermine, an denen ich als Schöffin teilnehmen soll“, erklärt Bockholt das Prozedere. Jährlich arbeitet sie mit einem festen zweiten Schöffen im Tandem gemeinsam mit einem hauptamtlichen Richter oder einer Richterin. „Nach einem Jahr werden die Teams dann neu gemischt.“ Pro Jahr stehen für Bockholt etwa zehn Termine an, die sie sich grundsätzlich freihalten muss. Durchschnittlich haben ihre Prozesstermine etwa drei bis vier Stunden gedauert. Bockholt arbeitet eigentlich im psychologischen Bereich, konnte mit ihrer 30 Stunden-Stelle und flexiblen Arbeitszeiten die Termine gut in ihre Arbeitswoche integrieren.

Osnabrückerin Dagmar Bockhold ist seit 2019 als Schöffin am Amtsgericht Osnabrück eingesetzt. / Foto: Schulte
Osnabrückerin Dagmar Bockholt ist seit 2019 als Schöffin am Amtsgericht Osnabrück eingesetzt. / Foto: Schulte

Prozesse, bei denen sie als Schöffin mit hinter der Richterbank sitzt, seien inhaltlich ganz unterschiedlich. Das Themenspektrum reicht von Hehlerei über Betrug bis hin zu Häuslicher Gewalt und Vergewaltigung. Zwei Prozesse sind ihr dabei besonders in Erinnerung geblieben. In einem Fall ging es um den Vorwurf der Vergewaltigung. „Das hat mir davor eine schlaflose Nacht bereitet“, erzählt sie. Am Ende habe es sich dann aber doch anders dargestellt, als es zunächst auf dem Papier schien. Ein anderer Fall sei besonders medienwirksam verhandelt worden. Kamerateams und unzählige Reporter, das sei für sie eher eine Seltenheit.

Taten liegen oft länger zurück

Vorbereiten muss sie sich auf Verhandlungen inhaltlich kaum. „Ungefähr drei Wochen vorher bekomme ich für jeden Termin eine Ladung. Darin steht auch, worum es geht, welches Zeitfenster vorgesehen ist und wer beteiligt ist.“ Diese Ladung müsse dann von ihr bestätigt werden – nur Krankheit oder Verhinderung durch Reisen etc. entbinden Schöffen von ihrem Ehrenamt. „Überrascht hat mich, dass die Taten oft 1,5 bis 2 Jahre zurückliegen“, erzählt sie. „Dann sind Erinnerungslücken natürlich und manchmal schwer einzuschätzen.“
Tatsächlich könnten die beiden ehrenamtlichen Richter den hauptamtlichen Richter überstimmen. Der Tatbestand sei allerdings laut Bockholt einvernehmlich und wird dann gemeinsam im gesetzlich vorgesehenen Rahmen bewertet. Der hauptamtliche Richter bringt dann die Begründung im letzten Schritt in eine formale Struktur.

Hilfreiche Eigenschaften für das Schöffenamt seien laut der Osnabrückerin die Bereitschaft, sich auf spezielle Situationen einzulassen, Offenheit und Aufmerksamkeit. Formal müssen Interessierte zum 1. Januar 2024 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein.

Urteile bedeuten auch Chancen

„Ganz besonders spannend fand ich in meiner bisherigen Zeit, dass wir auch die Chance hatten, eine Strafanstalt zu besichtigen“, erzählt sie. Bei den Prozessen, bei denen sie selbst als Schöffin beteiligt war, kam es allerdings nur in einem Fall zu einer Gefängnisstrafe. Oftmals seien es Geld- oder Bewährungsstrafen. „Und auch eine Bewährungsstrafe ist eine lange Zeit, in der sich die Personen in jeder Hinsicht sehr vorbildlich verhalten müssen“, erklärt die Schöffin. „Eigentlich geht es ja auch darum, Menschen noch einmal eine Chance zu geben.“ Und eine monatliche Geldstrafe „trifft auch“ und erinnere an die Tat.

Für Bockholt stehen 2023 noch gut acht Termine an. Ob sie sich erneut für das Schöffenamt aufstellen wird, ließ sie im Gespräch mit unserer Redaktion noch offen. Sie könne sich perspektivisch allerdings eine zweite Amtszeit vorstellen. Weitere Infos zum Schöffenamt gibt es hier. Bewerbungen sind noch bis zum 15. April möglich.

AFP

Gemeinde Wallenhorst vermarktet zehn Grundstücke für Mehrfamilienhäuser in Hollage und Rulle

(Symbolbild) Bagger
(Symbolbild) Bagger

Zum Bau von Mehrfamilienhäusern vergibt die Gemeinde Wallenhorst neun Grundstücke im Baugebiet „Westlich Stadtweg“ sowie ein Grundstück im Baugebiet „Zwischen Ziegeleistraße und Fiesteler Straße“. Investoren können sich noch bis zum 10. Mai mit einem Konzept bewerben.

Auf den Flächen sollen Gebäude für jeweils bis zu sechs Wohneinheiten entstehen. Mindestens ein Drittel der Einheiten je Mehrfamilienhaus soll im sozial geförderten Wohnungsbau errichtet werden.

Die Grundstücke in Rulle haben eine Größe zwischen 987 und 1.192 Quadratmeter und werden zu einem Preis von 195 Euro pro Quadratmeter veräußert. Das Grundstück in Hollage ist 1.070 Quadratmeter groß, der Quadratmeterpreis liegt bei 188 Euro. Die Vergabe erfolgt im Rahmen einer Konzeptvergabe. Interessierte Investoren können sich bis Mittwoch (10. Mai) mit einem Bebauungskonzept bewerben. Eine Beschreibung der Grundstücke und der Vergabekriterien gibt es auf der Webseite der Gemeinde. Für weitere Auskünfte zur Grundstücksvergabe und zu den Details der Konzeptvergabe steht Martin Wendland (Telefon 05407 888-715 oder per E-Mail) zur Verfügung.

AFP

Studie: Personalmangel in Kitas verschärft sich weiter

Studie: Personalmangel in Kitas verschärft sich weiter
Studie: Personalmangel in Kitas verschärft sich weiter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Personalmangel in deutschen Kitas hat sich zuletzt weiter verschärft. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie, die in Kooperation mit dem Verband Bildung und Erziehung (VBE) durchgeführt wurde, konnten im letzten Jahr etwa 10.000 Kitas in mehr als der Hälfte der Zeit nur in Personalunterdeckung arbeiten.

Das sind zweieinhalbmal so viele wie noch 2021 und 1.000 mehr als bei der letzten Erhebung von 2022. Rund sieben von zehn Kitaleitungen gaben an, dass der Personalmangel negative Auswirkungen auf den Kernauftrag von Kitas habe. „Das sind erschreckende Ergebnisse, die deutlich machen, dass die Politik ihrer gesetzlichen Verantwortung nicht gerecht wird“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende des VBE, Tomi Neckov, zu den Ergebnissen. „Sie sind ein eindringlicher Hilferuf und die Verpflichtung zum Handeln.“

Rund 95 Prozent der Kitaleitungen gaben in der Studie an, dass sich der Personalmangel in den vergangenen zwölf Monaten verschärft habe, es schwieriger geworden sei, passendes Personal zu gewinnen, oder Personal eingestellt worden sei, welches vor Jahren wegen mangelnder Passgenauigkeit nicht eingestellt worden wäre. Neun von zehn Kitaleitungen sagten, dass sich der Personalmangel negativ auf die pädagogische Qualität auswirke, und ein ebenso großer Anteil gab an, dass in den letzten zwölf Monaten pädagogische Angebote entfallen seien. Die Mehrheit der Kitaleitungen gab zudem an, dass die hohe Arbeitsbelastung der pädagogischen Fachkräfte zu höheren Fehlzeiten und Krankschreibungen führe. „In den kommenden Jahren wird ein großer Teil der Leitungspositionen in Deutschland neu zu besetzen sein, der Ganztagsanspruch verstärkt den Personalbedarf zusätzlich, von der Wirkung aktueller Missstände auf den dringend benötigten Nachwuchs ganz zu schweigen“, so Neckov.

„Es besteht akuter Handlungsbedarf.“ Für die DKLK-Studie 2023 wurden 5.387 Kitaleitungen befragt.


Foto: Namensschild in einer Kita, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Hofreiter verlangt „deutlich mehr Panzer“ für Ukraine

Hofreiter verlangt “deutlich mehr Panzer” für Ukraine
Hofreiter verlangt “deutlich mehr Panzer” für Ukraine

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter hat die Bundesregierung aufgefordert, „deutlich mehr Panzer und Panzerhaubitzen“ an die Ukraine zu liefern. „Menge hat im Krieg eine eigene Qualität“, sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag dem Fernsehsender „Welt“.

Und es mache einen Unterschied, ob man „18 Leopard 2 A6 bekomme oder 40“. Hofreiter ließ auch nicht das Argument gelten, dass die Bundeswehr nichts mehr abgeben könne, weil sie so kaputtgespart worden sei: „Die Ukraine braucht es noch dringender als die Bundeswehr.“ Keine Probleme mit Deutschland erwartet Hofreiter bei der angekündigten Lieferung von MiG-29-Kampfjets durch Polen an die Ukraine. Theoretisch müsste Berlin das genehmigen, weil die Jets sich einst in deutschem Besitz befunden hätten, aber: „Ich glaube, dass es eine Art Agreement gibt: Polen fragt nicht – und Scholz ist heilfroh, dass er nicht gefragt wird, weil er sich damit nicht entscheiden muss.“

Deutschland selbst verfüge über „technisch nichts Vernünftiges“ im Bereich von Kampfflugzeugen, die man der Ukraine liefern könne. Zur Frage, wie der Westen auf mögliche Waffenlieferungen Chinas an Russland reagieren sollte, sagte Hofreiter: „Ich glaube, man müsste dann mit Sanktionen reagieren.“ Er gehe aber nicht davon aus, dass es dazu kommt, denn China werde es zum jetzigen Zeitpunkt „nicht darauf ankommen lassen, eine direkte Konfrontation mit dem Westen zu riskieren“. Peking werde aber weiter elektronische Bauteile liefern und so die Sanktionen „ein bisschen umgehen“.

Die vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin demonstrierte persönliche Freundschaft hält Hofreiter für nicht glaubwürdig: „Es sind beides Diktatoren, die keine Vorstellung von einer echten Freundschaft haben. Aber sie haben gemeinsame strategische Interessen – in Teilen.“ Russland diene China als „kostengünstige Tankstelle“. Auf der anderen Seite sei China dringend auf die Märkte in Europa und in den USA angewiesen.

„Deshalb ist es für China eine gar nicht einfache Schaukelpolitik, die es da betreibt.“ Mit seinem Friedensplan signalisiere Xi Jinping, dass er „nicht einfach ein Verbündeter eines mit Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrechers“ sei.


Foto: Panzer auf Lkw, über dts Nachrichtenagentur

AFP

2022 sehr ertragreich für Photovoltaik

2022 sehr ertragreich für Photovoltaik
2022 sehr ertragreich für Photovoltaik

Offenbach am Main (dts Nachrichtenagentur) – Das vergangene Jahr war sehr ertragreich für Solarenergie. Das teilte die Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mit.

„Das Jahr 2022 war in Deutschland ein Traumjahr für die Photovoltaik, aber nur recht durchschnittlich für die Windkraft“, sagte Renate Hagedorn, Vorstand Wettervorhersage des DWD. Mit 2.024 Sonnenstunden war es das sonnenscheinreichste Jahr seit Aufzeichnungsbeginn und lag 31 Prozent über dem Mittelwert der klimatologischen Referenzperiode 1961-1990 von 1.544 Stunden. Seit Messbeginn 1951 hat hierzulande die Sonnenscheindauer im Mittel um gut zehn Prozent zugenommen. Auch die für die Energiegewinnung aus Solarzellen wichtige Globalstrahlung erreichte 2022 mit etwa 1.230 Kilowattstunden pro Quadratmeter einen neuen Höchstwert. Seit Messbeginn 1983 zeigt laut DWD der Trend kontinuierlich nach oben mit einer jährlichen Zunahme um 3,35 Kilowattstunden pro Quadratmeter.

Die gemittelte Windgeschwindigkeit in 100m Höhe, also einer noch recht typischen Nabenhöhe hiesiger Windkraftanlagen, lag 2022 mit 5,6 Meter pro Sekunde nahe dem Mittel der Referenzperiode 1961-1990 (5,7 Meter pro Sekunde). Aus meteorologischer Sicht war 2022 ein durchschnittliches Windjahr – und konnte damit Befürchtungen widerlegen, dass nach dem windarmen 2021 nun mit abnehmenden Windgeschwindigkeiten zu rechnen sei, so die Behörde.


Foto: Solaranlage, über dts Nachrichtenagentur

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Dax baut Gewinne aus – Fed vor schwieriger Entscheidung

Dax schließt deutlich fester – Öl und Gas teurer
Dax schließt deutlich fester – Öl und Gas teurer

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat seine anfänglichen Gewinne am Dienstag bis zum Mittag weiter ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.195 Punkten berechnet, das entspricht einem Plus von 1,8 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag.

Bankaktien befanden sich auf Erholungskurs: Die Papiere von Commerzbank und Deutscher Bank rangierten auf den vordersten Plätzen der Kursliste. Wichtig für die weitere Entwicklung wird wohl auch die Zinsentscheidung der US-Notenbank am Mittwoch sein. „Der Fed sind auf eine gewisse Art und Weise die Hände gebunden“, sagte Konstantin Oldenburger von CMC Markets am Mittag. Wenn sie die Zinsen noch einmal anhebe, könnte es die letzte Erhöhung für die nächsten Monate gewesen sein.

„Es wäre deshalb an der Zeit, innezuhalten und zu prüfen, wie viel Schaden die bisherigen Schritte angerichtet haben“, so der Marktanalyst. Die schnelle Zinsanhebung binnen eines Jahres von nahezu null auf fast fünf Prozent belaste einige Unternehmen. Andererseits könne eine Pause oder ein Ende des laufenden Zinserhöhungszyklus „zu einem Anstieg der Inflationserwartungen im Markt führen und die Renditen von Staatsanleihen mit längeren Laufzeiten in die Höhe treiben, weil der Markt befürchtet, dass die Fed nicht mehr so sehr auf die Preisstabilität achtet“, so Oldenburger. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagmittag stärker.

Ein Euro kostete 1,0778 US-Dollar (+0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9278 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 74,17 US-Dollar. Das waren 38 Cent oder 0,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Immer weniger Kühe auf der Weide

Immer weniger Kühe auf der Weide
Immer weniger Kühe auf der Weide

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der Milchkühe, die in Deutschland auf der Weide gehalten werden, geht immer weiter zurück. Während 2010 noch 42 Prozent der Rinder Zugang zur Weide hatten, waren es zehn Jahre später nur noch 31 Prozent, so eine Analyse von Greenpeace, für die Daten der Bundesländer ausgewertet wurden.

Dabei gab es offenbar große Unterschiede zwischen den Bundesländern: Während in Schleswig-Holstein über die Hälfte der Milchkühe zumindest zeitweise auf die Weide kommt, stehen in den ostdeutschen Bundesländern wie auch in Bayern vier von fünf Kühen das ganze Jahr im Stall. Großbetriebe mit mehr als 200 Kühen lassen laut der Auswertung aus organisatorischen Gründen kaum noch Weidegang zu. In Bayern werde dabei zudem ein erheblicher Anteil der Tiere in Anbindeställen gehalten, was aus Tierschutzgründen äußerst umstritten ist und laut Koalitionsvertrag binnen zehn Jahren beendet werden soll. Die meisten der insgesamt knapp vier Millionen Milchkühe in Deutschland leben in Bayern (28 Prozent), gefolgt von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – in diesen drei Bundesländern werden rund 60 Prozent aller Milchkühe in Deutschland gehalten.

Weidehaltung sei „besonders artgerecht, fördert die Gesundheit der Tiere und ist ökologisch wegen der zahlreichen Kräuter und Gräser besonders wertvoll“, klagte die Umweltschutzorganisation über die zurückgehenden Zahlen. Zudem speichere beweidetes Grünland deutlich mehr klimawirksamen Kohlenstoff im Boden als Ackerpflanzen. „Der Bund muss jetzt mit einem starken Weideförderprogramm die Trendwende einleiten, es gibt ausreichend Gelder der europäischen Union, die dafür genutzt werden können“, forderte Martin Hofstetter von Greenpeace am Dienstag.


Foto: Kuh, über dts Nachrichtenagentur

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Habeck bei Heizungsverbot zu „Kompromissen“ bereit

Habeck bei Heizungsverbot zu “Kompromissen” bereit
Habeck bei Heizungsverbot zu “Kompromissen” bereit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich bei seinen umstrittenen Gesetzesplänen für ein Verbot von Öl- und Gasheizungen ab dem nächsten Jahr kompromissbereit. Bei Hochlauf, Handwerksleistungen und Produktionskapazitäten sei „jede Form von Übergangsfristen, Härtefallregelungen und Kompromissen denkbar“, sagte er dem Fernsehsender „Welt“.

Ihm gehe es darum, den Einstieg zu schaffen, damit man „nicht immer weiter neue Öl- und Gasheizungen“ verbaue. „Jede Form von Pragmatismus ist denkbar und möglich“, so der Wirtschaftsminister. Er sei sicher, dass die Koalition sich hier „zügig“ einigen könne. Offen ließ er aber, ob er auch bei den Fristen mit sich reden lässt.

SPD, Grüne und FDP hätten im März 2022 beschlossen, dass „ab 1. Januar 2024 bei neuen und sanierten Heizungen 65 Prozent erneuerbare Energien“ erforderlich seien. Das hätten damals Christian Lindner, Olaf Scholz und er selbst unterschrieben – und das sehe das Gesetz jetzt vor, so Habeck weiter.


Foto: Heizungsrohre, über dts Nachrichtenagentur

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Sneak-Test: Lohnt sich „Dungeons & Dragons“?

Am 20. März lief "Dungeons & Dragons" in der Sneak. / Foto: Paramount
Am 20. März lief "Dungeons & Dragons" in der Sneak. / Foto: Paramount

Der Montag ist vorbei und das kann nur eines heißen: Die Sneak-Preview in der Hall of Fame, präsentiert von der HASEPOST, ist gelaufen. Doch was gab es für die Osnabrücker Kinobesucher dieses Mal zu sehen und vor allem: Lohnt sich der Film?

Am Montag (20. März) lief wieder ein Überraschungsfilm über die große Leinwand. Die Hall of Fame zeigte das Fantasy Abenteuer „Dungeons & Dragons“. Der Film läuft ab Donnerstag (30. März) im Osnabrücker Kino am Hauptbahnhof.

Worum geht’s? Auf der Suche nach einem mächtigen magischen Relikt, das in die falschen Hände geraten ist und nun droht, ein uraltes Übel auf die Welt loszulassen, ist Dieb Edgin (Chris Pine) mit einer Gruppe von Abenteurern mit außergewöhnlichen Fähigkeiten unterwegs – unter ihnen der mutige Paladin Xenk (Regé-Jean Pagé), die gestaltwandelnde Druidin Doric (Sophia Lilis), die Barbaren-Kriegerin Holga (Michelle Rodriguez) und der Zauberer Simon (Justice Smith). Gemeinsam begibt sich die ungleiche Bande auf eine gefährliche Reise durch die Vergessenen Reiche. Damit wollen sie auch einen folgenreichen Fehler gerade biegen: Immerhin sind sie dafür verantwortlich, dass das Relikt überhaupt zu ihrer ehemaligen Auftraggeberin (Daisy Head) gelangt ist.

Absolutes Highlight bei den Sneakern

Sage und Schreibe fast alle Sneaker (96 Prozent) gefiel der Film. Nur 4 Prozent fanden das Kinoerlebnis okay. “Witzig und cool“, meint Gerda. Da schließt sich Luis an und auch für Dominik war der Film „sehr unterhaltsam“. Lina fasst zusammen: „Mal wieder ein richtig guter Fantasyfilm.“

Mit Popcorn gaben die Sneaker ihre Bewertung zu „Dungeons & Dragon" ab. / Foto: Hall of Fame
Mit Popcorn gaben die Sneaker ihre Bewertung zu „Dungeons & Dragon“ ab. / Foto: Hall of Fame

Übrigens: Jeden Montag zeigt die Hall of Fame um 20 Uhr einen Film, der in Deutschland erst ein bis sechs Wochen später startet. Der Clou: Welcher Film gezeigt wird, ist und bleibt eine Überraschung. Mit der Sneak-Preview haben Osnabrückerinnen und Osnabrücker also die einmalige Gelegenheit, neue Produktionen exklusiv vor Kinostart zu sehen. Kostenpunkt: 5,50 Euro online im Vorverkauf, 6 Euro an der Kinokasse.


Weitere Sneak-Tests gibt’s hier.

AFP

Union attackiert Grüne vor Fraktionsklausur in Weimar

Union attackiert Grüne vor Fraktionsklausur in Weimar
Union attackiert Grüne vor Fraktionsklausur in Weimar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion hat die Grünen vor Beginn ihrer Fraktionsklausur in Weimar scharf kritisiert. „Auch in Weimar verstehen die Grünen den Kampf gegen den Klimawandel offenbar eher als Kampf gegen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes und die Interessen der Bürger“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Klimaschutz könne aber „nur mit den Menschen gelingen und nicht gegen sie“. Die Beschlüsse, die auf der Klausur gefasst werden sollten, zeigten immer das gleiche „grüne Muster“ – zuerst würden den Bürgern völlig unerreichbare Ziele aufgebürdet, die dann im zweiten Schritt mit unbezahlbaren Subventionen flankiert werden sollten. „Diese Mischung aus Ideologie und Schuldenfantasie will alles, aber nicht den mündigen Bürger“, sagte Frei. „Grüne Politik schafft vor allem eines: Verunsicherung. Wie sollen die Menschen auch Vertrauen fassen, wenn ihnen Verbrenner-Aus, Heizungsverbot und Sanierungszwang drohen?“ Dieser Verbotspolitik fehle jeder realistische Gestaltungsanspruch.

„Die Grünen müssen Bürger und Wirtschaft endlich als Partner für den Klimaschutz begreifen und nicht länger als Gegner“, so der CDU-Politiker weiter. In Weimar treffen sich am Dienstagnachmittag die Mitglieder der Grünen-Fraktion zu einer dreitägigen Klausurtagung. Geplant sind Beschlüsse unter anderem zu Klimaschutz, Transformation und gesellschaftlichem Zusammenhalt.


Foto: CDU-Logo, über dts Nachrichtenagentur

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